Zur Enttarnung von Klaus Steinmetz

arranca! Redaktion — Tue, 30 Nov 2010 09:56:31 +0000

Auf den folgenden Seiten haben wir versucht, Hintergründe zum Fall Bad Kleinen zusammenzutragen. Wesentlich erschien uns vor allem herauszuarbeiten, warum sich ein V-Mann über ein Jahrzehnt in linksradikalen Strukturen halten konnte, ohne daß dies auffiel. Diese Fragen haben wir nicht gestellt, um uns voyeuristisch zu entsetzen oder Anklagen gegen vermeintliche „Verantwortliche" zu erheben. Es ging uns vielmehr darum, zu begreifen, wie Klaus Steinmetz seine Spitzeltätigkeit ausübte.

Mit dem §129a kann heute so gut wie jede politische Aktivität illegalisiert werden. Jede noch so friedliche Antifa-Gruppe, die in Auseinandersetzungen mit FaschistInnen verwickelt wird, muß sich mit Repression auseinandersetzen. Bei der Betrachtung der Details läßt sich fragen, ob sich das gleiche im eigenen Umfeld wiederholen könnte. Dabei nützt es nichts Hysterie, zu verbreiten und sich vom Mißtrauen packen zu lassen. Birgit Hogefeld hat recht, wenn sie in ihrem Brief schreibt, daß eine größere Offenheit für neue Menschen immer Gefahren in sich birgt, aber daß diese Offenheit unverzichtbar für jede linke Politik ist. Um in diesem Sinne eine nach vorne weisende Diskussion über die V-Mann Affaire zu ermöglichen, haben wir im Rhein-Main-Gebiet mit P. (langjährige Bekanntschaft von Klaus) geredet. Dies vor allem, weil nach fast 2 Monaten immer noch keine Einzelheiten bekannt sind, außer denen, die in den Massenmedien —zum Teil verfälscht— veröffentlicht wurden. Außerdem dokumentieren wir noch einmal den 2.Brief von Birgit Hogefeld, in dem sie Klaus Steinmetz als Spitzel entlarvte. Verzichtet haben wir darauf, das Wiesbadener Flugblatt abzudrucken, wo der Briefwechsel zwischen Klaus und Freundinnen nach Bad Kleinen wiedergegeben wurde. Wir glauben, daß der Inhalt inzwischen weitgehend bekannt sein dürfte.

Redaktion Arranca

Klaus Steinmetz ist ein Polizeispitzel, er hat die Geheimdienste auf unsere Spur gebracht und damit den Einsatz dieser Killertruppe in Bad Kleinen möglich gemacht. Ohne seine Spitzeldienste würde Wolfgang heute noch leben und wir wären beide in Freiheit.

Mit der Entscheidung der RAF, der Gefangenen und Teilen der revolutionären Widerstandsbewegung Ende der 80er Jahre für eine politische Öffnung zu allen fortschrittlichen Teilen der Gesellschaft hin war eine Gefahr verbunden, die uns allen bewußt war. Ich kann mich an viele Gespräche in unterschiedlichsten Zusammenhängen erinnern, wo wir darüber geredet haben, daß der angepeilte Neuaufbau einer breiten Bewegung für die Umwälzung der menschenfeindlichen Lebensbedingungen hier und weltweit, der Gegenseite ganz neue Möglichkeiten für den Einsatz von V-Leuten oder sonstigen Spitzeln bietet und natürlich, du kannst nicht einerseits sagen, daß du offen auf die verschiedensten Menschen und Gruppen zugehen willst, um rauszufinden, was zusammen möglich ist für den Aufbau einer "Gegenmacht von unten", und gleichzeitig jedem Menschen, den du neu kennenlernst, zuallererst mit Mißtrauen begegnen. Trotzdem war in diesen Gesprächen das Ergebnis immer dasselbe, nämlich daß es bei menschlicher Nähe, Intensität und Genauigkeit in Beziehungen unter denen, die sich für diesen Kampf zusammenfinden, möglich sein muß, sich gegenseitig so gut kennenzulernen und andere in ihrer ganzen Komplexität, also auch in ihrer Widersprüchlichkeit zu verstehen, daß man der oder dem anderen mit absoluter Sicherheit vertrauen kann.
Und trotz der wirklich bitteren Erfahrung mit Klaus Steinmetz, die zu Wolfgangs Ermordung und meiner Verhaftung geführt hat, bin ich auch in den letzten Wochen davon nicht abgekommen: Vertrauen zwischen Menschen ist möglich. Es kann überall da wachsen, wo Menschen das für ihr gemeinsames Leben wollen.

Was ist bei der Verbindung zu uns in der Illegalität mit Klaus Steinmetz falsch gelaufen, wo liegen die Ungenauigkeiten und Fehler, die zu der schlimmen Fehleinschätzung über ihn geführt haben? Die Voraussetzung, nach der der Kontakt mit Klaus Steinmetz zustande kam, war, daß GenossInnen (denen ich mich auch heute verbunden fühle) für ihn "die Hand ins Feuer legen" wollten, sie fühlten sich also sicher, ihm vertrauen zu können. An diese GenossInnen habe ich jetzt natürlich viele Fragen, die meisten davon werden sie sich sicher selbst stellen.

Ich hatte mich am Donnerstag (24.6.) nachmittags mit Klaus Steinmetz in Bad Kleinen getroffen, danach sind wir zusammen nach Wismar gefahren, um uns um eine Übernachtungsmöglichkeit zu kümmern. In den Medien kam: ich hätte in den Tagen davor öfter mit Klaus Steinmetz telefoniert und ihn auch zu Hause angerufen, um mit ihm über Weiterstadt zu reden - das ist alles erfundener Unsinn. Wir hatten uns im April mit Klaus Steinmetz getroffen und damals das Treffen in Bad Kleinen vereinbart. Am Donnerstag war die Stimmung fast von Anfang an ziemlich gespannt. Klaus Steinmetz war offensichtlich zum ersten Mal in der Ex- DDR und er hatte an allem was auszusetzen. Er hat alles an West-Maßstäben gemessen und selbst die Schließfächer vorn Bahnhof waren ihm zu klapprig. Den Menschen, mit denen wir zu tun hatten, ist er zum Teil mit Überheblichkeit begegnet. Ich habe ihn gefragt. warum er das so macht, alles mit diesem Blick anzuschauen und warum ihn überhaupt nichts interessiert, was hier los ist und wie die Leute sind. Er sagte natürlich dann, daß ihn das alles interessiert. Ich habe angefangen, ihm zu erzählen. daß ich z.B. 1990/91 mit jemand einfach ziellos in der Ex-DDR rumgerannt bin, weil das in der Zeit dort normal war, und eine gute Möglichkeit, mit den unterschiedlichsten Menschen ins Gespräch zu kommen. Ich fand das damals sehr spannend und interessant, denn die meisten Menschen waren anderen gegenüber noch aufgeschlossen, haben über sich und ihre Situation geredet und wollten was über das Leben im Westen wissen. Heute trifft man diese Offenheit nur noch sehr selten an, eigentlich vor allem noch bei ziemlich alten Leuten. Das Gespräch mit Klaus Steinmetz ging daran aber nicht weiter, ich habe es abgebrochen, weil ich gemerkt habe, daß es ihm völlig gleichgültig ist, was ich erzähle und denke.

Bei dem vorherigen Treffen mit ihm hatten wir vor allem zum Ende hin das Gefühl, daß er jeder inhaltlichen Diskussion ausweicht, und daß er froh ist, wenn die äußeren Bedingungen ein politisches Gespräch nicht zulassen. Ich hatte ihn am Freitag auf diesen Eindruck von uns angesprochen und auf eine gemeinsame Diskussion über die Fehler der KPD in den 20er Jahren, bei der wir sehr unterschiedliche Positionen hatten - an beides konnte er sich angeblich nicht mehr erinnern. Ich war ziemlich ratlos. Überhaupt kam am Freitag jedes Gespräch nur auf meine Initiative hin zustande, von ihm gingen keine eigenen Überlegungen aus und er hat mir öfter gesagt, daß andere GenossInnen inhaltliche Diskussionen verhindern, die er für dringend notwendig hält.
Mit mir hat er eine solche Diskussion jedenfalls nicht angefangen und auch keinen Gedanken von mir aufgegriffen.
Nach eineinhalb Tagen hatte ich ein stark distanziertes Gefühl zu Klaus Steinmetz und das hatte noch einen anderen Grund.
Am Donnerstag liefen ja in vielen europäischen Ländern die Besetzungsaktionen der kurdischen Genossen. um den eskalierten Krieg gegen ihr Volk zu stoppen. Die Reaktionen von Klaus Steinmetz auf diese Initiative waren ziemlich exakt die Reaktionen rechter Zeitungen und des Kommentators des Bayerischen Rundfunks in dem Stil >Sinnlose Kamikaze<, sie verspielen ihre Sympathie, jetzt werden sie natürlich verboten und ausgewiesen - ich war ziemlich wütend, weil seine ganze Haltung total distanziert und unsolidarisch war. Außerdem hat's mir noch mal gezeigt, daß er überhaupt keinen Begriff der politischen Situation, in der wir uns alle heute bewegen und Initiativen bestimmen müssen, hat. Er hat überhaupt nicht verstanden, daß die kurdischen GenossInnen wenige Alternativen zu diesen Besetzungen gehabt haben, um hier breite Öffentlichkeit und politischen Druck gegen diesen Völkermord herzustellen. Ich fand es konsequent und richtig, daß sie sich dabei gegen eine militärische Eskalation und für diese Besetzungen entschieden haben, sie haben alle dafür viel gegeben, ihre Freiheit.

Am Freitag abend hatte ich mir überlegt, daß ich so mit Klaus Steinmetz nicht weitermachen kann, immer wieder fange ich Gespräche mit ihm an und habe dabei Gefühl, es interessiert und betrifft ihn überhaupt nicht. Die Folge davon war, daß wir den ganz Samstag über sehr wenig miteinander geredet haben.
Ich habe jetzt natürlich die Frage an GenossInnen, vor allem in Wiesbaden, die ihn lange kannten, ob sie ganz andere Erfahrungen mit Klaus Steinmetz gemacht haben als die, die ich hier kurz geschildert habe. Sicher, das Treffen mit uns in Bad Kleinen war auch für ihn nicht die Normalität. Er hat ja die ganze Zeit über gewußt, daß er Wolfgang und mich den Mördern ausliefert, also, wie war das für Euch mit ihm? Worauf basiert Euer Vertrauen, wenn Ihr ihn noch am 9.7.1993 in einem Infoladen-Flugblatt vor angeblicher Denunziation schützen wollt?
Ist eigentlich seine ganze Rahmengeschichte wahr? Der Bauernhof der Eltern in der Pfalz? Der Selbstmord des Vaters? Seit wann hat er seine Spitzeldienste geleistet - hat das schon während seiner Zeit in Kaiserslautern angefangen? War er durch die drohende Haftstrafe bei dem Einbruch weiter erpreßbar geworden, sein Spitzellohn die Umwandlung des Urteils in Bewährung? Oder hat er tatsächlich nur das Geld gewollt?
Ich finde, es liegt ganz entscheidend bei Euch die Fehler, die zu Klaus Steinmetz gelaufen sind, so aufzuarbeiten und öffentlich zu machen, daß es mit den übrigen Geheimdienstspitzeln. die in linken Zusammenhängen Fuß fassen konnten - ich gehe davon aus, daß es sie gibt - nicht zu weiteren schmerzhaften Erfahrungen kommen kann.

Als nach diesem Sonntag in Bad Kleinen der erste Verdacht aufkam. daß Klaus Steinmetz uns verraten hat, ist mir rein gefühlsmäßig nichts zu ihm eingefallen, was für mich Verrat ausgeschlossen hätte - das geht mir zu anderen Menschen, die ich kenne und zu allen, die ich besser kenne, anders. Gegen den Verdacht, daß Klaus Steinmetz uns verraten hat, hat für mich in erster Linie gesprochen, daß mir aus der Sicht polizeitaktischer Überlegung keine Begründung für einen Zugriff zu diesem Zeitpunkt und an diesem Ort eingefallen ist - aber da habe ich sie zum Glück überschätzt. Es muß so gewesen sein, daß hei BKA (Bundeskriminalamt), BAW (Bundesanwaltschaft) usw. am Donnerstag große Enttäuschung darüber geherrscht hat, daß ich allein zu dem Treffen gekommen war, das war nicht unbedingt üblich. Ich vermute, daß Klaus Steinmetz sie am Donnerstag oder Freitag darüber informiert hat, daß Wolfgang am Sonntag kommen wird; falls meine Verhaftung zu einem früheren Zeitpunkt (Freitag/ Samstag) geplant war, dann ist sie aus diesem Grund verschoben worden.

Der Ablauf am Sonntag vor Wolfgangs Erschießung und meiner Verhaftung war folgender: wir waren zu dritt in dieser Bahnhofskneipe und wir haben diese Kneipe gegen 15.15 Uhr alle drei zusammen verlassen und sind nebeneinander Richtung Unterführung und die Treppe runter gegangen. Ich hin dabei ganz links gewesen, wer in der Mitte war und wer rechts, weiß ich nicht mehr. Als wir unten in der Unterführung angekommen waren und nach rechts Richtung Ausgang gebogen sind, hat mich ziemlich sofort dieser Bulle angesprungen - das habe ich ja schon gesagt. Klaus Steinmetz ist fast zeitgleich (also Sekunden später) einige Meter weiter „festgenommen“ worden. Er lag in derselben Haltung wie ich flach auf dem Boden, hinter ihm stand ein Typ mit einer Pistole im Anschlag, die auf Klaus Steinmetz gerichtet war. Ich habe ihn die ganze Zeit, bis mir diese schwarze Kapuze über den Kopf gezogen worden ist, dort in ca. 15 Meter Entfernung von mir gesehen.

Daß der Verfassungsschutz ihn jetzt diese Lügenkonstruktion hat schreiben lassen, um ihn wieder in seine alte Spitzelposition zu hieven, fand ich schon dreist.
Aber entsetzt hat mich die Reaktion der Leute vom Wiesbadener Komitee auf diesen Brief. Es muß so sein, daß Ihr das nicht merkt, aber Ihr seid mitten dabei, dieselben Fehler, die dazu geführt haben, daß dieser Spitzel uns ausliefern konnte, zu wiederholen. Wie könnt Ihr heute nach allem, was passiert ist, die Frage, ob Ihr in Klaus Steinmetz den Freund und Genossen, oder ob Ihr in ihm den Spitzel und Handlager der Mörder seht, davon abhängig machen, ob er „konkret erklären (kann), wie er dort weggekommen ist"? (so jedenfalls habe ich das in der Zeitung gelesen). Und wenn er das „erklären“ könnte und wenn ich das Gegenteil nicht gesehen hätte, was wäre dann?

Es war vorauszusehen, und es kommt sehr massiv in den Medien "erstmals V-Mann in der Kommandoebene der RAF","V-Mann an der Sprengung in Weiterstadt beteiligt" und ähnliches - daß das nicht stimmt, weiß ich genau. Mit der Behauptung Klaus Steinmetz sei an der Sprengung dieses Knastes beteiligt gewesen, soll zum x-ten Mal die Kriminalisierung von GenossInnen, die in legalen Zusammenhingen leben, vorbereitet werden. Es gibt seit Jahren immer wieder Erklärungen gegen diese Kriminalisierungslügen, in denen die RAF schreibt, wie sie organisiert ist. Aber klar, die BAW probiert es immer wieder.

Ich selber habe lange in der Illegalität gelebt und kann sagen, daß einer wie der Klaus Steinmetz, den ich getroffen haben, niemals in die Lebenszusammenhänge dort eingeschleust werden kann. Mir liegt nichts daran, die Beziehungen, die ich in dieser Zeit gelebt und kennengelernt habe, zu idealisieren - manche Beziehungen sind sehr nahe und intensiv, zu anderen GenossInnen gibt es diese besondere Nähe und Wärme nicht - es ist so unterschiedlich, wie das die meisten aus ihren eigenen Lebenszusammenhängen kennen werden. Aber es gibt doch immer wieder Momente, wo du alles über jede und jeden weißt, ich meine damit die Grundeinstellung zum Leben, die Träume, Ängste, Hoffnungen.
Darüber hinaus entsteht unter diesen speziellen Lebensbedingungen zwischen allen eine besondere Verbundenheit, die daraus kommt, daß jede und jeder die Entscheidung getroffen hat, die anderen unter allen Umständen zu schützen, selbst wenn das mit dem eigenen Leben bezahlt werden muß. In Bezug darauf besteht grenzenloses gegenseitiges Vertrauen; du legst, ohne auch nur den Bruchteil einer Sekunde zu zögern, dein Leben in die Hände deiner GenossInnen und du bist Dir jederzeit sicher, daß es dort gut aufgehoben ist. Das zu wissen und zu fühlen, war mir immer sehr wertvoll.

Jetzt kurz zu meiner eigenen Biographie:
zu dem, was mich vor vielen Jahren erschüttert und betroffen gemacht hat und meinen Lebensweg mit beeinflußt hat, gehören auf jeden Fall der Bericht eines vietnamesischen Gefangenen über die Folter in dem Gefangenenlager Poulo Condor- und die letzten Notizen des sterbenden Siegfried Hausner (Siegfried war schwerstverletzt nach Stammheim gebracht worden, er wollte mit einem Rechtsanwalt sprechen und sie müssen ihn immer wieder gezwungen haben, Namen und Adressen von Anwälten aufzuschreiben. Er hat es mehrmals gemacht, und seine Schrift wird immer zittriger - verschwimmt - Siegfried muß kurz darauf gestorben sein.) Es war für mich beruhigend zu erfahren, daß Wolfgang nach dem Kopfschuß nicht noch mal bei Bewußtsein gewesen ist, so konnten sie ihn nicht mehr quälen.

Irmgard Möller ist jetzt im 22.Jahr ihrer Haft, Ali Jansen wird trotz schweren Asthmas nicht freigelassen, die neue Prozeß-Welle soll gegen viele GenossInnen lebenslange Gefangenschaft zementieren, ich bin selber in Totalisolation.
In der Unmenschlichkeit und Brutalität dieses Staates gegen die politischen Gefangenen habe ich immer eine besondere Schärfe der allgemeinen Entwürdigung und Verachtung gesehen, die sich hier gegen die Menschen richtet, und ich konnte daran den Charakter dieses Systems, seinen unbedingten Vernichtungswillen gegen alle, die ihm feindlich gegenüberstehen, früh erfassen und begreifen.

Der Tod von Holger Meins - ich war damals 17 Jahre alt - war ein tiefgreifender Einschnitt in meinem Leben und hat meine Richtung mitbestimmt - genauso wie heute der Tod von Wolfgang und die Umstände seiner Tötung im weiteren Leben einiger junger Menschen eine Rolle spielen wird.

„WIR FÜHREN IN VIELEN SPRACHEN DEN GLEICHEN HARTEN, ERBARMUNGSLOSEN UND OPFERREICHEN KAMPF UND DIESER KAMPF IST NOCH NICHT ZU ENDE. DIE VERNICHTUNG DES NAZISMUS UND SEINER WURZELN IST UNSERE LOSUNG. DER AUFBAU EINER NEUEN WELT DES FRIEDENS UND FREIHEIT IST UNSER ZIEL."

Das ist der Anfang des Schwurs der KZ-Häftlinge von Buchenwald - in dieser Tradition habe ich mich, meine Lebensentscheidung und unseren Kampf immer gesehen.

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