arranca! - Jugoslawien

Par ordre du Mufti

Admin istrator — Tue, 13 Aug 2013 21:09:02 +0000

Obwohl die Autorinnen von Materialien Nr.6 im Vorwort betonen, sie könnten in der Analyse der Ursachen des Krieges im ehemaligen Jugoslawien "keinen monolithischen Erklärungsansatz" anbieten, hat mensch beim Lesen immer wieder den Eindruck, daß einiges vereinfacht wird, was nicht zu vereinfachen ist.

Die Artikel folgen im wesentlichen zwei Erklärungsansätzen, insbesondere ist das die im Band dominierende Analyse, die wesentliche Thesen der "Autonomie" aufnimmt: Der Krieg, so die Kernthese, werde von den in Abstimmung miteinander agierenden jugoslawischen Eliten als Transformationsmedium einer Gesellschaft genutzt, die dem Deregulierungsprojekt ihre traditionellen Lebens-, Reproduktions-und Kampfstrategien entgegensetzen, stets angedeutet im Begriff der "moralischen Ökonomie", den die Verfasserinnen offensichtlich als bekannt voraussetzen.

Eine besondere Rolle komme hier dem Selbstverwaltungssystem der jugoslawischen Unternehmen zu, das die Sicherung der Löhne der Profitorientierung entgegengesetzt habe, so daß damit dem Eindringen westlicher Formen der Arbeits-und Akkumulationsorganisation in die jugoslawische Ökonomie wirksame Grenzen gesetzt waren. Diese, dem jugoslawischen Selbstverwaltungssystem eigene, "Entwicklungsblockade" habe im Zusammenspiel mit der von den Autorinnen auch in Jugoslawien entdeckten "moralischen Ökonomie", die durch Arbeiterbauern und ihre "subsistenzwirtschaftlichen Produktions-und Reproduktionsweisen, sozialen Rückzugsräume, tradierte Lebensweisen und Vorstellungen" (15) getragen werde, einen militärischen Zugriff notwendig gemacht. Auf eine Formel gebracht liest sich das so:

"Es ist der Krieg gegen ein soziales Kontinuum von moralischer Ökonomie und Existenzrecht"(23)

Doch (wie zu erwarten) haben auch wilde Streiks und Riots ihre Rolle gespielt: Auf den zunehmenden Druck der Deregulierung des jugoslawischen Sozialismus seit 1982 hätten, so analysieren die AutorInnen anhand von Zeitungsberichten, die Arbeiter mit einer Radikalisierung ihrer Forderungen und Kampfformen reagiert. Im Jahr 1987 spitzte sich die Entwicklung, ausgelöst durch den Beschluß Löhne einzufrieren, die Preise für Grundnahrungsmittel erheblich zu erhöhen und Betriebe zu schließen, zu und äußerte sich in "eskalierenden Protestbewegungen" (37), die "wild", "spontan" und "von Militanz geprägt" waren. Die herrschenden Eliten hätten nun auf die ,,klassenkämpferische Atmosphäre" (36f.) mit der Nutzung der "Counterideologie" (54) "Nationalismus zur Durchführung der Konterrevolution" reagiert (39).

"Die strategische Vorentscheidung der Herrschenden muß 1987/88 gefallen sein, die Massen der Teilrepubliken gegeneinander auszuspielen, indem die Option der Aufteilung Jugoslawiens von den inneren Zirkeln der Macht längst diskutiert wurde und es nur um das 'wie' ging." (54)

Dem Eindruck der bisweilen etwas vereinfachenden Theoriebildung anhand des Beispiels Jugoslawiens kann der/ die LeserIn sich spätestens hier nicht mehr erwehren. Doch auch über das WIE der Mobilisierung der Bevölkerung der Teilrepubliken unter ethnischen Kriterien gegeneinander bleiben uns die VerfasserInnen eine umfassende Antwort schuldig. Zwar wird anhand des Kosovo und seiner mehrheitlich albanischen Bevölkerung die serbische Säuberungsstrategie aufgezeigt, doch deren "paradigmatische Bedeutung" für das nationalistische Ethnisierungsprojekt im Medium des Krieges im gesamten Jugoslawien wird damit nicht klarer. Letztlich bleibt den VerfasserInnen deshalb auch nichts weiter als zu spekulieren, "daß Jugoslawien nur das Laboratorium der Relevanz der sozialen Zerstörungskraft künftiger Deregulierungskriege ist"(89) und sie gestehen ein: "Den Zusammenhang zwischen sozialen und religiös/kulturellen Elementen in der balkanischen Widerstandstradition wäre aufzuarbeiten, um deren Verwendung im Kontext der Kämpfe von unten und ihrer Vereinnahmung von oben genau zu bestimmen. Hier müssen wir davon ausgehen, daß Teilelemente dieser Kultur in die nationalistische Propaganda eingegangen und für sie funktionalisiert worden sind ."(54)

Dieses Defizit mindert die Qualität der Artikel erheblich. Wenn von der "Ethnisierung des Sozialen" als zentralem Motiv für den Krieg die Rede ist, so muß zumindest eine Problematisierung des Begriffs Ethnie erfolgen, zumal auch positiv von "multiethnischen Städten" gesprochen wird. Also anerkennt Ihr nun "ethnische Identität'' oder ist "Ethnie" ein reines Counterkonstrukt, um sozialrevolutionäre Kämpfe zu entschärfen und zu kanalisieren? Die Materialien sechs verkennen das Kontinuum der sich ethnisch artikulierenden Konflikte in der Region seit der Osmanischen Herrschaft, deren Administration die ethnische Arbeitsteilung zu einem der wesentlichen sozialen Konstitutionsmerkmale der balkanischen Gesellschaft gemacht hat. Die genaue Studie z.B. der Arbeiterbewegung zur Zeit der Jahrhundertwende hätte ergeben können, daß nur vereinzelt von umfassender "multiethnischer" Solidarität in Dörfern und Städten und damit letztlich auch einer eben nicht ethnisch verankerten moralischen Ökonomie" die Rede sein konnte. Es wäre genauer auf die Kontinuität des imperialistischen Projekts der Periperialinierung des Balkans seit Mitte des 19. Jahrhunderts einzugehen gewesen -die Parallelen sind frappierend!

Aus diesem Grund sind die Artikel, die sich der imperialistischen EG und US-Politik in Jugoslawien widmen, positiv hervorzuheben. Zentrale These der Verfasserinnen ist insbesondere im Artikel "Zur Rolle des Imperialismus in der jugoslawischen Krisen-und Kriegsdynamik", daß das Neuordnungsprojekt der jugoslawischen Ökonomie aufgrund der Interessenheterogenität der Eliten der einzelnen·Teilrepubliken und der verschiedenen sozialen und ökonomischen Bedingungen in den Teilrepubliken, das zuerst als Schocktherapie" mit IWF-Auflagen und Kreditierung konzipiert war, gescheitert sei und erst mit der Anerkennungspolitik die militärische Auseinandersetzung zur Folge gehabt habe.

Hier habe die Strategie des low-intensity-warfare eine herausragende Rolle gespielt. Nicht zuletzt, so die These, ließen auch die Interessenkollision zwischen der BRD und den übrigen EG-Staaten, bzw. den USA in der .Anerkennungspraxis auf ,,konkurrierende längerfristig angelegte und den gesamten Balkanraum einbeziehende Ordnungsvorstellungen schließen." Diese These wird durch die Einbeziehzung der UNO als Vermittlungsinstanz "imperialistischer Steuerung'' erhärtet. Insgesamt erscheint dieser Ansatz vor dem Hintergund der permanenten Verhandlungen, Interventionen und nicht zuletzt der Einsetzung von Administratoren in den bosnischen Gebieten zumindest als weniger spekulativ. Der von Kohl und Kinkel bestellte "Administrator" Hans Koschnik wirbt schon jetzt für EU-Investoren, die sollen auch ihre Chance haben, wenn er ab Juni im völlig zerstörten Mostar, unterstützt von EU-Polizisten, Gesetze und Verordnungen erlassen darf

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Editorial

Sat, 23 Jan 2010 17:16:20 +0000

Auf den ersten Blick scheinen wir etwas spät dran zu sein. Schließlich ist der Krieg längst vorbei.

Ist er das? Er ist und er ist nicht. Zwar wurden die eigentlichen Kampfhandlungen eingestellt. Bestehen bleibt jedoch eine neue politische Konstellation, die mit der Aushebelung des UNO-Regulats, der Reform der NATO zur Angriffsstreitmacht und der neuen Rolle Deutschlands Kriege wie den um das Kosovo auch in Zukunft möglich und wahrscheinlich macht. In diesem Sinne auch der Titel dieser Ausgabe: Die Zeit zwischen zwei Kriegen wollen wir nutzen, um eben jene Grundlagen zu erarbeiten, die zuletzt gefehlt haben, um eine wirksame Antikriegspolitik zu entwickeln.

Auf den ersten Blick scheinen wir etwas spät dran zu sein. Schließlich ist der Krieg längst vorbei.

Der Balkanraum wird auch weiterhin die Linke in Deutschland zur Positionierung herausfordern. Und schließlich ist die seit einigen Jahren in der Linken geführte Debatte um Nation, Nationalismus und Nationalität weiter eskaliert.

Also geht es in dieser Kriegsnummer um dreierlei. Zum einen um die politökonomischen und geostrategischen Aspekte eines neuen Krieges, dessen Prototyp der Angriff auf Jugoslawien war. Denn das klassische linke Analyseinstrumentarium wird dem nicht mehr gerecht, das haben die Diskussionen, Mißverständnisse und argumentativen Kurzschlüsse der kaum wahrnehmbaren Antikriegsbewegung in Deutschland eindringlich gezeigt. Ihre Mobilisierungsschwäche und politische Bedeutungslosigkeit waren auch die logische Folge des Beharrens auf anachronistisch gewordenen Formeln. So kann die klassische Imperialismustheorie die politischen und militärischen Strategien hinter der im Krieg installierten neuen Weltordnung nicht hinreichend erklären. Die im Prozess der Globalisierung veränderte Produktionsweise und der mit ihr einher gehende Modernisierungsschub haben nun auch den Krieg erfasst und ihm eine neue Struktur gegeben.

Die Handlungsträger dabei waren die neuen Modernisierungseliten aus dem sozialdemokratischen und ex-alternativen Millieu. Willkommene Nebenwirkung der von ihnen artikulierten Legitimationsargumente war eine neue Welle des Geschichtsrevisionismus.

Neben diesen allgemeinen Analysen gehen wir aber auch noch einmal konkret auf die derzeitige Lage auf dem Balkan ein, leuchten die historischen Hintergründe aus und betreiben Ursachenforschung. Denn hier besteht für die Linke in Deutschland dringender Nachholbedarf, haben doch erst ihr mangelndes historisches Wissen und ihr jahrelanges Nichtverhalten sie in eine Position gebracht, aus der heraus es ihr nicht gelingen konnte, erfolgreich gegen den Krieg zu intervenieren. Gründe für diese Apathie gibt es viele. Während etwa die Bezugnahme auf Lateinamerika immer auch Projektionsflächen für die eigenen Sehnsüchte und Identifikationsfiguren geliefert hat, war die Suche nach den „Guten“ auf dem Balkan und in ganz Ost- und Südosteuropa scheinbar aussichtslos. Die Nichtzurkenntnisnahme von nicht- und antinationalistischen Gruppen, sozialer Linken und KriegsgegnerInnen hängt mit der Unfähigkeit zusammen, vom eigenen linksdeutschen Begriffssystem zu abstrahieren, wie es in der postsozialistischen Konstellation unbrauchbar geworden ist. Gleichzeitig erfordert jeder Bezug auf die Transformationsgesellschaften des Ostens die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der realsozialistischen Ära, eine Debatte der sich die große Mehrheit der Linken hierzulande bis heute verweigert. Dabei wird es auch in Zukunft nötig sein, sich in der konkreten Situation auf dem Balkan zu positionieren, denn obwohl es der NATO bisher gelungen zu sein scheint, an den offenen Angriff mit der Deeskalationsstrategie der KFOR-Mission anzuknüpfen und so einen für die eigenen Bodentruppen relativ unblutigen Einsatz zu ermöglichen, ist eine tatsächliche Stabilisierung der Region längst nicht absehbar und wird die NATO auf absehbare Zeit militärisch präsent bleiben. Eine Ausweitung ihres Aktionsradius ist wahrscheinlich.

Weniger als mit der Organisation praktischen Widerstandes gegen den Krieg, war die Linke in Deutschland einmal mehr mit sich selbst beschäftigt. Dabei sind verschiedene linke Positionen so unversöhnlich wie selten zuvor aufeinandergeprallt. Dem kann durchaus auch ein positiver Aspekt abgewonnen werden, haben sich doch die bisher diffusen Grenzen zwischen den verschiedenen Fraktionen stärker aufgeklärt und ist z. B. der Widerspruch zwischen den sonst gern verwechselten antinationalen und antideutschen Positionen endgültig aufgebrochen. Dennoch haben die Diskussionen z. B. um Solidarität mit »den Serben« zur Lähmung der Linken beigetragen und zum Teil kaum glaubliche Auswüchse hervorgebracht.

Wir sind zwar stets bemüht, in der Arranca! zwischen Schwerpunktthema, Rubriken, Kultur- und Politikteil ein gewisses Gleichgewicht herzustellen. Zum unausweichlichen Thema des Krieges gibt es aber immer noch zuviel zu sagen. Also kommt diese Ausgabe als Sondernummer daher, danach geht es aber wie gewohnt weiter.

In der nächsten Nummer wird es schwerpunktmässig um Identitäten gehen, womit wir an die Nummern 15 und 16 anknüpfen wollen. Ein dickes Dankeschön gibt es von uns für die Spende aus Bochum. Und Grüsse an Samira für den großen Wurf.

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