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Dauerhafter Krieg

FelS Intersol AG — Sat, 23 Jan 2010 17:35:09 +0000

Der Kriegszustand in Permanenz setzt sich durch. Was heißt das für den Widerstand? Die Grenze zwischen Krieg und Frieden ist aufgehoben. Das gilt nicht nur bei der Etablierung von Protektoratsregimes durch Krieg führende Mächte, die Krieg als Frieden, Friedenserhaltung oder Durchsetzung des Friedens vermarkten. Das Verfließen von Grenzen zwischen Krieg und Frieden gilt auch für die Lebensrealität in Deutschland. »Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz« heißt es auf www.bundeswehr.de. Dann folgt eine Auflistung der aktuellen Interventionen: Afghanistan, Usbekistan, Georgien, Horn von Afrika, Kosovo, Bosnien, Mazedonien - bei den unterschiedlichen Missionen sind knapp zehntausend Soldaten »im Einsatz«. Einige davon, wie das Kommando Spezialkräfte (KSK), kämpfen an der Front. Doch die Gesellschaft in der Bundesrepublik imaginiert sich im Frieden. In einem Frieden allerdings, den sie bedroht wähnt durch »terroristische« Angriffe.

Während wir diesen Text schreiben, droht die Führung der USA mit einer Wiederaufnahme militärischer Angriffe auf den Irak. Mit Hilfe einer Inszenierung imperialer Macht wird von herrschenden Eliten der »gerechte Krieg« legitimiert. Vielleicht ist die rhetorische Vorbereitung des Angriffs bereits in einen Truppenaufmarsch oder eine Bombardierung gemündet, während dieser Text gedruckt wird. Vielleicht dauert es noch einige Zeit. In jedem Fall wissen wir, dass wir konfrontiert sind mit einem anhaltenden Kriegszustand. Dieser Kriegszustand in Permanenz weist über einen Angriff auf den Irak hinaus und begann bereits vor dem 11. September. Er stellt sich dar als neues Paradigma kapitalistischer Vergesellschaftung nach 1989. Die Linke in Deutschland reagierte auf den Kriegszustand häufig mit der eigenen Selbstmarginalisierung: Ein Teil von ihnen übernimmt die rassistischen Beschreibungsmuster vom Kampf der »Zivilisation« gegen die »Barbarei« und reproduziert diese. Mit der unreflektierten Übernahme herrschender Kampfbegriffe konnten einige »Linke«1 militärische Angriffe gutheißen wie beispielsweise während des Kosovo-Krieges 1999 und des Afghanistan-Kriegs 2001. Aber bitte nicht gleich die deutsche Bundeswehr. Ein anderer schon sympathischerer Teil des Spektrums befindet sich auf der Suche nach Verbündeten im Kampf gegen den US-Imperialismus und landet bei der Legitimation seiner verzerrten Spiegelbilder, heißen sie nun Europäische Union oder Hamas. Bei Diskussionen darum, wie ein Kampf gegen den Kriegszustand aussehen könnte, entstanden bei FelS einige Überlegungen, Thesen und Analysen, die im folgenden Text vorgestellt werden. Hilfreich dafür waren auch die Diskussionen im bundesweiten Bündnis KriegistFrieden.

1991-1999-2001

Der Ausgangspunkt für eine Opposition gegen den dauerhaften Krieg muss eine analytische Erklärung seiner Formen und seiner Funktionen im kapitalistischen Weltordnungssystem sein. Dabei gehen wir davon aus, dass die kapitalistische Vergesellschaftung selbst vielfältige Formen der Gewalt hervorbringt, die sich kriegsförmig artikulieren.Seit dem Zusammenbruch des sowjetischen Hegemonialsystems Ende der 80er Jahre bildet sich ein neues internationales Kräfteverhältnis heraus. Die Blockkonfrontation wird durch ein neues dynamisches System der Konkurrenz zwischen den drei wirtschaftlich etwa gleich starken Hegemonialmächten USA, Japan und Europäische Union sowie untergeordneter Mächte wie Russland, China und Indien abgelöst. Obwohl die kapitalistische Vergesellschaftung sich zunehmend globalisiert, bleibt die Konkurrenz der Nationalstaaten weiter bestehen und kann zu Kriegen führen. Für die Herausbildung neuer internationaler Kräfteverhältnisse spielen die drei von den westlichen Mächten geführten Kriege gegen Irak 1991, Jugoslawien 1999 und der aktuelle »Krieg gegen den Terrorismus« eine zentrale Rolle. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer militärisch geführter Konflikte, an denen die westlichen Staaten mittelbar und unmittelbar beteiligt sind, wie beispielsweise der Krieg gegen die sozialen Bewegungen und die Guerillas in Kolumbien. In den Kriegen der 90er Jahre hat sich die USA als militärisch unangefochtene Supermacht konstituiert, die zunehmend unilateral vorgeht. Laut der vorliegenden Haushaltspläne werden die USA in den nächsten Jahren mehr Geld in ihre Streitkräfte investieren als die zwanzig nächstfolgenden Staaten zusammen. Um ihre eigenen Interessen geltend zu machen, sind die konkurrierenden Mächte auf wirtschaftliche, diplomatische und politische Hebel sowie den Aufbau von eigenen schlagkräftigen Streitkräften angewiesen. Dabei konstituiert der mit der Aufrüstung verbundene »militärische Keynesianismus«2 auch ein bestimmtes kapitalistisches Akkumulationsmodell, das den Interessen der militärisch-industriellen Komplexe, also bestimmten Kapitalfraktionen, folgt.

Interessenskonstellationen

Bei der Analyse der seit 1991 geführten Kriege erkennen wir, dass es keine monokausalen Begründungszusammenhänge gibt. Kriege werden aus spezifischen Interessen- und Kräftekonstellationen heraus geführt. Entscheidende Momente können dabei »harte Faktoren« wie der direkte Zugriff auf Rohstoffe, Transportwege und Märkte sein. Ein weiteres Moment kann die Besetzung oder Kontrolle geostrategisch wichtiger Territorien darstellen, um den Zugriff auf Rohstoffe, Transportwege und Märkte zu ermöglichen. Im angekündigten Krieg gegen den Irak, aber auch bei der Form, wie der Krieg in Afghanistan geführt wird, scheint dies von vordergründiger Bedeutung zu sein. In anderen Momenten scheint es um die Kontrolle lokaler Konflikte zu gehen, die ungewollte politische, soziale und wirtschaftliche Destabilisierung zur Folge haben können. So lässt sich das Eingreifen in Bosnien-Herzegowina 1994/95 oder Mazedonien 2001 in dieser Weise begründen. Beim Krieg 1999 gegen Jugoslawien dagegen artikulierten sich nicht zuletzt Interessen, die mit den lokalen Verhältnissen am Kriegsschauplatz nur wenig zu tun hatten. So ging es der NATO und den USA im Frühjahr 1999 weltpolitisch unter anderem darum, die neue NATO-Doktrin der Out of Area-Einsätze vorzuexerzieren. Während des Krieges gegen Jugoslawien wurden erstmals nach 1945 völkerrechtswidrige Angriffskriege legitimiert. Die deutsche Bundesregierung wiederum nutzte diesen Krieg hauptsächlich innenpolitisch, um Auslandseinsätze der Bundeswehr gesellschaftlich durchzusetzen. Homogenisierung nach innen und die Stabilisierung bestehender Herrschaftsverhältnisse sind auch eine zentraler Bestandteil des »Krieges gegen den Terrorismus«. Durch die Konstruktion eines feindlichen und bedrohlichen Außen werden identitätsstiftende Diskurse von der angeblichen Überlegenheit des Westens produziert und die sicherheitsstaatliche Aufrüstung legitimiert. Dies stellt ein Paradoxon dar. Denn die Strukturen des heute als Feind imaginierten »islamischen Fundamentalismus« wurden gerade durch den Westen maßgeblich stark gemacht, als es um die Bekämpfung der Sowjetunion in Afghanistan ging.

Neuer Kriegsbegriff und permanenter Kriegszustand

Neben den imperialen Kriegen 1991, 1999, 2001 zeichnen sich weltweit neue Muster von lokalen Kriegen ab. Dabei kommt es zu einem vermehrten Auftreten nicht-staatlicher Akteure, also Söldnertruppen, regelrechter Privatarmeen, militärischer Netzwerke oder Paramilitärs, die nicht direkt an Staatlichkeit gebunden sind. Teilweise sind das Entstehen und die Reproduktion dieser Akteure direkt an Interessen des Westens geknüpft, so etwa bei den Paramilitärs in Kolumbien, die im Rahmen der Aufstandsbekämpfung aufgerüstet und eingesetzt werden. Sie sollen ein irreguläres Gegengewicht zur linken Guerilla bilden, um die reguläre Armee und ein internationales Eingreifen als die »Konfliktlöser« präsentieren zu können, während der status quo der Herrschaftsverhältnisse festgeschrieben und der Aufstand neutralisiert wird. In anderen Fällen sind die nicht-staatlichen militärischen Akteure Ausdruck der Kriegsökonomien in den failed states an den Peripherien des Weltkapitalismus. Weitgehend entideologisiert, bilden sie in den kapitalistischen Weltmarkt eingebundene, militärische Unternehmen zur Abschöpfung und Kontrolle von Ressourcen, wie dies in Teilen des subsaharischen Afrika der Fall ist. In Afghanistan, Kosovo oder in den zentralasiatischen Republiken tauchen die Warlords als lokale Hilfstruppen der imperialen Mächte, gewissermaßen also durchaus treffend als »Nordallianz« bezeichnet, auf. Die Warlords, Privatarmeen und Paramilitärs machen eine »asymmetrische« Kriegsführung möglich, in der der Westen seine Kontrolle über die alles dominierende Luftaufklärung und Fähigkeit zur Bombardierung herstellt und das Gemetzel am Boden an die gefügig gemachten lokalen Akteure delegiert. An Kampfhandlungen am Boden beteiligen sich lediglich hoch spezialisierte Special Forces. Sicher sind die Muster der Neuen Kriege nicht erst 1989 entstanden, sondern greifen auf Konzepte des low intensity warfare zurück, die nach dem schmählichen Rückzug der US-Truppen aus Vietnam entwickelt wurden und beispielsweise im Einsatz der Contras in Zentralamerika zum Ausdruck kamen. Heute spielen sie eine immer größere Rolle und zeigen damit die Tendenzen der Zukunft. Krieg als eine zeitlich und territorial begrenzte Konfrontation regulärer nationalstaatlicher Armeen wird zugunsten eines permanenten Kriegszustandes, in dem unterschiedlichste militärische Akteure handeln, aufgehoben.

Protektoratsregime

Ein Merkmal der Neuen Kriege ist die Errichtung von Protektoratsregimes nach dem Ende der eigentlichen Kampfhandlungen. In Bosnien und Kosovo bilden die internationalen SFOR- und KFOR-Truppen den Kern einer neuen Staatlichkeit, die unter der Hoheit eines UN-Repräsentanten installiert wird. Dabei entsteht ein neo-koloniales Regime, in dem letztlich die politische Verfügungsgewalt den nicht-gewählten UN-Protektoren zufällt. Die lokalen politischen Eliten werden soweit an der Macht beteiligt, wie sie sich den Maßgaben der Kolonialverwaltung unterstellen und diese reproduzieren. Kolonial sind die Regimes nicht deshalb, weil es um den direkten Zugriff auf Rohstoffe ginge. Abgesehen von den im Schlepptau der Militärs angereisten NGO-Leuten handelt es sich auch nicht um Siedlungskolonien, obwohl Pristina und Sarajevo durchaus diesen Eindruck vermitteln können. Kolonial sind die Protektorate vor allem, weil sie eine neo-koloniale Ideologie verbreiten. Das gilt sowohl für die Kolonisierten, die sich entweder in Demut und mit Dankbarkeit vor den neuen Herren verbeugen oder sie als Besatzungsmacht wahrnehmen. Und es gilt auch für die Kolonisatoren, die mit dem Gestus von Zivilisationsbringern agieren.

Imperium und »Schurken«

Unser Widerstand gegen die imperiale Hegemonialpolitik des Westens bedeutet nicht die Unterstützung der Regimes, die vom Imperium als »Schurken« konstruiert werden. Wir versuchen Widerstand gegen Krieg quer zum »Imperium« und seinen »Schurken« zu entwickeln. Auch wenn wir Milosevic, Saddam & Company nicht verteidigen, müssen wir zugleich genau darauf achten, der Feindkonstruktion der Medien nicht auf den Leim zu gehen und uns nicht zum linksradikalen Handlanger für Menschenrechtsrhetorik zu machen.

Wir sind nicht die Friedensbewegung: Krieg und Europa

Die Unübersichtlichkeit der Konfliktlagen und die Übermächtigkeit der imperialen Machtzentren erschwert den Widerstand gegen den permanenten Krieg. Das augenscheinliche Fehlen emanzipatorischer Akteure in den Kriegssituationen macht viele Linke ratlos. Tatsächlich ist aber keine emanzipatorische Politik mehr denkbar, die sich nicht auch gegen die Auswirkungen des permanenten Krieges richtet. Doch gerade dies macht Widerstand an Punkten möglich, die für uns angreifbar sind. Es gilt also Verknüpfungen herzustellen und gegenüber dem Teil der »Friedensbewegung« Position zu beziehen, der »Europa« als Gegenmacht zu »Amerika« stark machen möchte. Es gilt deutlich zu machen, dass »Europa« kein fortschrittliches Gegenmodell zu »Amerika« darstellt. Europa ist zwar wirtschaftlich etwa gleich stark wie die USA, militärisch aber viel schwächer. Deshalb verfolgt Europa seine Interesse eher mit Mitteln der Diplomatie und des wirtschaftlichen Drucks. Was von europäischen Politikern als Beweis für die angebliche »Zivilität« der EU gedeutet wird, ist tatsächlich das Versäumnis der europäischen Politik, die es bisher nicht vermocht hat, eine schlagkräftige militärische Kraft aufzubauen. Doch auch daran wird gearbeitet.

Krieg und Kapitalismus

Was von den »Zivilisierten« als »Barbarei« beschrieben wird, ist Ausdruck kapitalistischer Verhältnisse. Die weltweite Zunahme ethnisch-kultureller Konflikte ist nicht mit einem Clash of Civilizations zu erklären. Ethnisch-kulturelle Differenzen sind vielmehr gesellschaftliche Konstruktionen. Dass es seit 1989 zu einer Zunahme ethnisch-kultureller Konflikte kommt, hängt einerseits mit der Zurückdrängung emanzipatorischer Vorstellungen und linker politischer Kräfte zusammen. Andererseits sind die ethnisch-kulturellen Konflikte auch Ausdruck einer zunehmenden sozialen Fragmentierung durch das neoliberale Kapitalismusmodell. Dieses vertieft die sozialen und regionalen Unterschiede und Widersprüche, die dann ethnisiert oder kulturalisiert ausgetragen werden. Der Ausgangspunkt dessen, was als »barbarisch« beschrieben wird, liegt also im Zentrum der »Zivilisation«. Hier geht es darum darzustellen, wie sich die kriegsförmige Politik des Westens in den Kontext der Durchsetzung einer »neoliberalen Globalisierung« einschreibt. Zwar lässt sich nicht jeder Krieg aus rein wirtschaftlichen Interessen begründen. Dennoch dienen die Interventionen US-amerikanischer und europäischer Truppen immer auch dem Ausbau ihrer Hegemonialstellung, deren wirtschaftliches Modell die »neoliberalen Globalisierung« bildet.

Krieg, Nation und Gesellschaft

Da wir nun einmal in Deutschland sind, kommt es beim Widerstand gegen Militarisierung darauf an, die deutsche Rolle zu betonen. Das gilt insbesondere für den Einsatz der Bundeswehr in Gebieten, in denen die deutsche Wehrmacht als Besatzungsmacht einen Vernichtungskrieg geführt hatte. Der Kosovo-Krieg konnte von Rot-Grün nur mit der Argumentation geführt werden, es ginge darum, ein »neues Auschwitz« zu verhindern. Also muss die Argumentation gegen den Krieg genau an diesem Punkt ansetzen. Den Versuch, den Holocaust zu relativieren, müssen wir aufs Schärfste denunzieren. Das »Wiedergutlügen« Deutschlands ist eine der widerwärtigsten - aber zentralen - Erscheinungen, beim Versuch die deutsche Außenpolitik militärisch flankieren zu können und die Bundeswehr interventionstauglich zu machen. Gleichzeitig gilt es deutlich zu machen, dass unser Widerstand gegen deutschen Nationalismus und das walser-habermas-braun-grüne Normalisierungsgebrabbel nicht bedeutet, die ganze Welt aus deutscher Perspektive zu erklären und in die bekannten »der Feind meines Feindes ist mein Freund«- Reflexe zu verfallen. Dazu ist die Welt zu komplex. Kriege haben auch immer einen innenpolitischen Nutzen. So werden gezielt Gefahrensituationen heraufbeschworen und eine dauerhafte Kriegssituation herbei geredet, um innenpolitisch repressive Gesetze und Maßnahmen durchzusetzen. Gesellschaftlich wird eine Stimmung erzeugt, die vor allem rechtspopulistischen, rassistischen und autoritären Kräften zugute kommt.

1. Personen oder Organisationen, in den meisten Fällen aber Kleingruppen, die sich auf Grund ihrer Befürwortung der herrschenden Kriegspolitik und ihrer unreflektierten Solidarität mit kapitalistischen Staaten als nicht emanzipatorisch zeigen.
2. Durch vermehrte Ausgaben des Staatshaushaltes soll laut Keynes Vollbeschäftigung erreicht und die Wirtschaft angekurbelt werden.

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"Pardon wird nicht gegeben"

Heiko Möhle — Sat, 23 Jan 2010 17:18:47 +0000

In der Hamburger Hauptkirche St. Michaelis hängt eine Gedenktafel, die von den BesucherInnen des "Michel" meist übersehen wird. "Aus Hamburg starben für Kaiser und Reich" beginnt der Text, der dem Andenken einer Anzahl von Soldaten gewidmet ist, die ihr Leben in "China" und in "Afrika" ließen. Doch in welchen Kriegen kämpften sie, und wer waren ihre Gegner? Der Matrose Heinrich Bading, so erfahren wir, fiel am 27. Juni 1900 bei der Erstürmung des Forts Shiku. Rudolf Jobst, Reiter der Schutztruppe, starb am 16. Mai 1904 in einem Ort namens Otjihaenena. Die kaiserlichen Helden waren zur Bekämpfung antikolonialer Aufstände über See geschickt worden. 1900 war das Jahr des Boxeraufstands in China, und vier Jahre später schlug die Schutztruppe in "Deutsch-Südwestafrika" (Namibia) die Erhebung der Herero nieder – ein deutscher Krieg, der zum Völkermord wurde.

Aufstand in "Südwest"

Am 11. Januar 1904 eröffneten die Herero im Norden von Deutsch-Südwestafrika den Krieg gegen die Deutschen. Für die Schutztruppe, die gerade im Süden der Kolonie damit beschäftigt war, den Aufstand der Bondelzwarts niederzuschlagen, kam der Angriff völlig überraschend. Der Schock war vollkommen, in der Presse des Deutschen Reiches überschlugen sich die Meldungen über die Ereignisse in der Kolonie. In den ersten Kriegstagen kamen bei Überfällen der Herero auf Militärstationen und Farmen über 100 deutsche Soldaten und Farmer ums Leben. In der Folge dehnte sich der Befreiungskampf auf das ganze Land aus.

Die Gründe für die Erhebung waren komplex. Ende der 1890er Jahre hatte mit dem Bau der Bahnlinie Windhuk-Swakopmund der Ansturm weißer Siedler auf das Land der Herero eingesetzt. Viele dieser Siedler betätigten sich als Händler, die den Herero Waren auf Kredit lieferten. Als Kompensation forderten sie Vieh, wobei sie die Preise willkürlich festsetzten und nicht davor zurückschreckten, ihre Forderungen gewaltsam durchzusetzen. Auf diese Weise verloren die Herero zwischen 1898 und 1902 die Hälfte ihres Viehbestandes. Zum Verlust des Viehs kam der Raub des Landes. Im Unterschied zu Kamerun und Togo, die reine Handels- und Plantagenkolonien waren, sollte "Südwest" durch die planmäßige Ansiedlung deutscher Farmer erschlossen werden. In der Nähe der Bahnlinie stand schon bald kein Land mehr zur Verfügung.

Die Situation verschärfte sich weiter, als die "Otavi-Minen-und Eisenbahn-Gesellschaft" (OMEG) auf den Plan trat. Diese Gesellschaft war 1900 gegründet worden, um große Kupfervorkommen abzubauen, die man in Otavi/Tsumeb am Nordrand des Hererogebietes entdeckt hatte. Hinter der OMEG steckte ein britisch-deutsches Konsortium. Zu den Großaktionären zählten die Disconto-Gesellschaft, die Deutsche Bank und die Norddeutsche Bank, in deren Aufsichtsrat der Hamburger Reeder und Afrikahändler Adolph Woermann saß.

Für den Transport der Kupfererze zur Küste war der Bau einer Eisenbahnverbindung zum Hafen nach Swakopmund geplant - mitten durch das Gebiet der Herero. Diese mußten der OMEG den Grund und Boden beiderseits der Bahnlinie in Blöcken von je 20 km Breite und 10 km Tiefe einschließlich der Wasserrechte unentgeltlich überlassen. "Die Herero konnten sich jedenfalls ausrechnen", schreibt der Historiker Horst Drechsler, "daß mit dem Bau der Otavibahn ein Ansturm deutscher Siedler auf das Hereroland einsetzen würde, der alles bisher Dagewesene bei weitem übertreffen würde."

Ein deutscher Völkermord

Gerade 9 km der Otavibahn waren fertiggestellt, als der Hereroaufstand ausbrach. Die etwa 800 Mann starke Schutztruppe war in einer ausweglosen Situation. Eilig wurde Truppenverstärkung aus Deutschland in die Kolonie geholt. Doch trotz der zahlenmäßigen und technischen Überlegenheit der deutschen Marine- und Schutztruppensoldaten, die mit modernsten Maschinengewehren und Schnellfeuerkanonen ausgerüstet waren, bekamen sie die Situation nicht unter Kontrolle. Immer wieder gerieten Patrouillen in Hinterhalte und hatten hohe Verluste. Mehr noch als die Gewehrkugeln der Herero machten Krankheiten und Auszehrung der Truppe zu schaffen. Der Reiter Rudolf Jobst, dessen Name sich auf der Gedanktafel im Michel wiederfindet, starb laut amtlichem Bericht in einem improvisierten Militärhospital an "Herzversagen" – Folge einer Typhusepidemie, die fast die gesamte Ostabteilung des Expeditionskorps außer Gefecht setzte.

Das Kommando wurde schließlich im Juni 1904 auf einen Offizier übertragen, dessen Konzept mehr Erfolg versprach als das vorsichtige Taktieren des amtierenden Gouverneurs Leutwein: General von Trotha, der über Erfahrungen aus dem Aufstand der Wahehe in Ostafrika und aus dem Boxeraufstand verfügte, trug nicht ohne Grund den Beinamen "der Schlächter". Unter v. Trotha entwickelte sich der Krieg gegen die Herero zum Vernichtungsfeldzug. Seine Truppen kesselten die Herero in der Wüste Omaheke ein. "Die wasserlose Omaheke sollte vollenden, was die deutschen Waffen begonnen hatten", berichtete das deutsche Generalstabswerk, "die Vernichtung des Hererovolkes". Der Gegner wurde "wie ein halb zu Tode gehetztes Wild … von Wasserstelle zu Wasserstelle gescheucht, bis er schließlich willenlos ein Opfer der Natur seines eigenen Landes wurde". Zu Zehntausenden verhungerten und verdursteten Frauen, Männer und Kinder. "Als unsere Patrouillen bis zur Grenze des Betschuanalandes vorstießen, da enthüllte sich ihrem Auge das grauenhafte Bild verdursteter Heereszüge. Das Röcheln der Sterbenden und das Wutgeschrei des Wahnsinns … sie verhallten in der erhabenen Stille der Unendlichkeit! Das Strafgericht hatte sein Ende gefunden! Die Herero hatten aufgehört, ein selbständiger Volksstamm zu sein."1

Mitte August 1904 war für die Deutschen der Hererokrieg mit der "Schlacht am Waterberg" siegreich beendet. Doch die Menschen, die sich ergaben, fanden keine Gnade. "Innerhalb der deutschen Grenzen wird jeder Herero, mit oder ohne Gewehr, mit oder ohne Vieh, erschossen. Ich nehme keine Weiber und Kinder mehr auf, treibe sie zu ihrem Volke zurück oder lasse auf sie schießen", erklärte v. Trotha am 2. Oktober 1904 in einer Proklamation an die Herero.2 Erst auf massiven Druck von oben ließ der General die Massaker einstellen. Der amtierende Gouverneur Leutwein wollte die totale Vernichtung der Herero vermeiden, denn schließlich brauche man sie noch als "notwendiges Arbeitsmaterial". Die Überlebenden wurden in Konzentrationslagern an der kalten und feuchten Atlantikküste interniert, wo sie zu Tausenden im ungewohnten Klima starben. 1906 lebten von den in früheren Jahren auf 60000 bis 80000 geschätzten Herero noch 16000. Etwa 70% der Hererobevölkerung waren vernichtet worden. Dies ist eine Bilanz des ersten deutschen Vernichtungskrieges.

Verlierer und Gewinner

"Die Vernichtung des Hererovolkes ... ist kein Ruhmesblatt in der Geschichte der Deutschen in Südwest. Freilich, erst nach dieser Klärung der Machtverhältnisse, erst nachdem die Namas und Hereros auf ein fast identitätsloses Arbeiterproletariat reduziert waren und ihr Land den neuen Siedlern zur Verfügung stand, konnte die Kolonialisierung – im guten wie im schlechten Sinn des Wortes – richtig beginnen ... Die Karakulschafzucht kam in Schwung, die Landwirtschaft prosperierte, die Kupferminen von Tsumeb und Otavi wurden erschlossen, die Eisenbahnen feriggestellt. Deutsch-Südwest, bis vor wenigen Jahren Zuschußkolonie, trug sich selbst. Ob es den Preis wert war?"

Auch so läßt sich der Vernichtungskrieg bilanzieren. Der menschenverachtende Kommentar stammt nicht etwa aus der deutschen Kolonialzeit, sondern von 1979. Mit Blick auf die bevorstehende Unabhängigkeit Namibias vom südafrikanischen Apartheidssystem bemühte sich eine Broschüre der "Deutschen Afrika-Stiftung Bonn", die der CSU und dem Hamburger Afrika-Verein nahesteht, das Bild der Deutschen in "Südwest" schönzufärben. Bei allem Zynismus, der dem Text zugrunde liegt, trifft er allerdings den Nagel auf den Kopf, wenn er Verlierer und Gewinner des Hererokrieges benennt. Die Hereros – und die Namas, die im Süden der Kolonie noch bis 1907 Widerstand leisteten und die Hälfte ihrer Bevölkerung verloren – wurden durch ein totalitäres Kontroll- und Verwaltungssystem in der Tat zum "Arbeiterproletariat" degradiert. Ihren gesamten Land- und Viehbesitz übertrugen sich die weißen Herren durch eine im August 1907 erlassene Enteignungsverordnung. Der afrikanischen Bevölkerung wurden Reservate aufgrund ihrer "Stammeszugehörigkeit" zugewiesen – gerade einmal 60000 qkm von 835000 qkm Landesfläche. Jeder Afrikaner über acht Jahre mußte stets eine Paßmarke und ein Dienstbuch bei sich tragen. Mit diesen Verordnungen wurde das nächste Kapitel deutscher Kolonialpolitik eröffnet: die totale Erfassung der überlebenden Bevölkerung, um das Netz der lückenlosen Ausbeutung afrikanischer ArbeiterInnen enger zu knüpfen.

Auf deutscher Seite hatte der Krieg insbesondere dem Handelskapital schon Gewinn gebracht, bevor er entschieden war. Zu den Kriegsgewinnlern der ersten Stunde gehörte die Hamburger Handelsfirma Carl Bödiker & Co, deren Tätigkeit "im Betriebe von Geschäften aller Art, insbesondere in der Ausrüstung von Schiffen und in der Lieferung von Armee- und Marinebedarf" bestand. Als am 25. Oktober 1903 mit dem Gefecht in Warmbad der Aufstand der Bondelzwarts in Namibia ausbrach, schickte die Firma gleich mit den ersten Marinetruppen einen Vertreter nach Swakopmund, um dort eine Niederlassung zu errichten. Weitere Filialen entstanden überall dort, wo der Kriegsverlauf gute Geschäfte versprach.

Ein weiterer Großverdiener am Krieg war Adolph Woermann, dessen Hamburger Reederei faktisch ein Monopol für alle Militärtransporte nach Südwestafrika besaß. 15.000 Soldaten und mehr als 11000 Pferde wurden im Laufe des Krieges nach Südwest verschifft. Der Reichstagsabgeordnete Erzberger wies im März 1906 darauf hin, daß die Woermann-Linie rund 3 Mio. Mark für überhöhte Frachtraten und noch einmal soviel für Liegegelder unrechtmäßig eingestrichen habe. Nicht der Völkermord an den Herero wurde zum öffentlichen Skandal, sondern der Betrug am deutschen Steuerzahler. "Dem deutschen Volke kann nicht zugemutet werden, nach den großen Opfern, die es für Südwestafrika bringt, auch noch solche Opfer für eine potente Firma in Deutschland zu bringen", entsetzte sich Erzberger.3

Kupfer für die Norddeutsche Affinerie

Sehr zufrieden mit dem Kriegsverlauf war man in der Vorstandsetage der OMEG. 1901 hatte ein Vertreter der Gesellschaft noch vergeblich gefordert, das Gebiet, durch das die Bahntrasse führen sollte, "erst zu unterjochen". Als bei Kriegsausbruch im Januar 1904 der Bau der Otavibahn stockte, fühlte man sich in seiner Einschätzung bestätigt, und Chefingenieur Solioz schrieb an die Firmenleitung, "daß dieser Aufstand ganz energisch niedergeschlagen werden muß und daß mit den Schuldigen tabula rasa gemacht werden muß, steht hier bei jedermann in der Kolonie fest."4 Da die Regierung die Bahn dringend für den Nachschub der kämpfenden Truppe benötigte, schloß man noch im August 1904 einen "Bahnbeschleunigungsvertrag" über die vorrangige Herstellung einer Teilstrecke zwischen Swakopmund und Omaruru. Der OMEG bescherte dieses Abkommen militärischen Schutz für die Gleisbauarbeiten sowie eine Subvention von 1 Million Mark. Bei der Zuweisung von kriegsgefangenen Herero wurde sie gegenüber anderen Unternehmen bevorzugt. Anfang April 1906 standen 900 Männer, 700 Frauen und 620 Kinder als Zwangsarbeiter im Dienst der OMEG.

Mit Hilfe dieser billigen Arbeitskräfte ging der Bau der Otavibahn zügig voran und erreichte 1906 Tsumeb, so daß im Geschäftsjahr 1906/07 mit dem Abbau der Kupfererze begonnen werden konnte. Hauptabnehmer des Otavi-Kupfers war die Norddeutsche Affinerie in Hamburg, die sich, wie die Otavi Minen- und Eisenbahn-Gesellschaft, im Besitz der Norddeutschen Bank befand.

Zwischen 1907 und 1913 vermehrte sich die Ausbeute von Kupfer um das Sechsfache. Die Expansion fand ihre Grenzen jedoch im Mangel an Arbeitskräften. Die Ausbeutung der besiegten Herero und Nama wurde so weit intensiviert, daß 1914 nur noch 200 Männer nicht in europäischen Lohnverhältnissen standen. Mit den Landenteignungen und den Paßgesetzen war aber auch die Vorausetzung geschaffen, andere Bevölkerungsgruppen, die von den Kriegsereignissen relativ "verschont" geblieben waren, in die Kolonialwirtschaft einzubeziehen. Die katastrophalen Arbeitsbedingungen auf den Diamantfeldern bei Lüderitzbucht führten zu einer jährlichen Sterberate von durchschnittlich 15 Prozent, in einzelnen Fällen sogar bis zu 50 und 70 Prozent. Im Ovamboland bewirkte das System der Kontraktarbeit, daß "infolge der Abwanderung der jungen Männer ein gut Teil des bebauungsfähigen und früher bereits bebauten Landes brach liegen … Männer, welche 6 Monate im Süden arbeiten, … kommen nur mit wertlosem Tand zurück und vermehren dann nur die Not der Mangel leidenden Familie."5

Deutsches Blut und deutscher Boden

Mit dem deutschen Sieg gegen die Herero triumphierte auch eine rassistische Ideologie, die das Recht der Deutschen, andere Völker zu unterwerfen, aus ihrer angeblichen Überlegenheit ableitete und den Kolonialismus zur Kulturmission stilisierte. Der Roman "Peter Moors Fahrt nach Südwest" des völkischen Heimatschriftstellers Gustav Frenssen erschien 1905, erreichte seine Höchstauflagen, die in die Hunderttausende gingen, aber erst in den dreißiger Jahren. Gustav Frenssen läßt seinen jungen Helden Peter Moor kurz nach Ausbruch des Herero-Aufstands nach Südwest gehen, um an einem wilden Heidenvolk vergossenes deutsches Blut zu rächen".

Einmal wird Peter Moor Zeuge, wie einer seiner Kameraden einen kriegsgefangenen Herero hinterrücks erschießt. Moor ist zunächst betroffen, wird aber von seinem Oberleutnant belehrt:

"Sicher ist sicher. Der kann kein Gewehr mehr gegen uns heben und keine Kinder mehr zeugen, die gegen uns kämpfen; der Streit um Südafrika, ob es den Germanen gehören soll oder den Schwarzen, wird noch hart werden … Diese Schwarzen haben vor Gott und Menschen den Tod verdient, nicht weil sie die zweihundert Farmer ermordet haben und gegen uns aufgestanden sind, sondern weil sie keine Häuser gebaut und keine Brunnen gegraben haben … Was wir vorgestern vorm Gottesdienst gesungen haben: ,Wir treten zum Beten vor Gott den Gerechten', das verstehe ich so: Gott hat uns hier siegen lassen, weil wir die Edleren und Vorwärtsstrebenden sind. Das will aber nicht viel sagen gegenüber diesem schwarzen Volk; sondern wir müssen sorgen, daß wir vor allen Völkern der Erde die Besseren und Wacheren werden. Den Tüchtigeren, den Frischeren gehört die Welt. Das ist Gottes Gerechtigkeit."6

Im Nationalsozialismus wurden die "Südwester" zu Helden stilisiert, die deutsches Blut und deutschen Boden verteidigten. Doch der Mythos vom deutschen Volk, das sich seinen Lebensraum erobern muß, ist keine Erfindung der Nazis.

Deutsche Erinnerungskultur

Die Proletarisierung der Bevölkerung, die Trennung von Schwarzen und Weißen, die Zuweisung von Reservaten aufgrund der "Stammeszugehörigkeit" – das war die Hinterlassenschaft der Deutschen, als die Verwaltung Namibias nach dem Ersten Weltkrieg an Südafrika übertragen wurde. Die Buren vom Kap brauchten das System der Apartheid nur weiterzuentwickeln, die "Südwester" hatten gründliche Vorarbeit geleistet.

An der Gedenktafel im Michel fehlt bis heute jeder Hinweis auf die Opfer der deutschen Kolonialkriege. Das Unabhängigkeitsjahr 1989 hätte das Jahr werden können, in dem den Herero wenigstens etwas nachträgliche Gerechtigkeit widerfahren wäre. Das Oberhaupt der Herero, Paramount Chief Kuiama Riruako, forderte von der Bundesregierung als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs Wiedergutmachung. Eine Antwort bekam er nie.

1. zit. nach W. Scheel, Deutschlands Kolonien, Berlin 1912
2. zit. nach Horst Drechsler, Aufstände in Südwestafrika, Berlin 1984
3. zit. nach Horst Drechsler, Aufstände in Südwestafrika, Berlin 1984
4. zit. nach Horst Drechsler, Südwestafrika unter deutscher Kolonialherrschaft, Bd. 2, Berlin 1996
5. Aus einem Bericht des Inspektors der finnischen Misionsgesellschaft vom 27.01.1912, zit. nach Heinrich Loth, Kolonialismus und Antikolonialismus. In:Asien, Afrika, Lateinamerika 8 (1980)
6. Gustav Frenssen, Peter Moors Fahrt nach Südwest, 219.-238. Tausend, Berlin 1933

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Der Alltag ist Krieg gegen Frauen

Admin istrator — Sat, 23 Jan 2010 17:18:35 +0000

Die "Revolutionäre Vereinigung der Frauen in Afghanistan" (RAWA) ist eine parteiunabhängige feministische Organisation, die 1977 von intellektuellen Frauen in Kabul gegründet wurde und für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit kämpft. Nach dem Einmarsch der SU gingen Teile nach Pakistan und organisierten sich in der Grenzstadt Quettar und in Peschawar. In den vergangenen 24 Jahren haben sie ein Krankenhaus für Flüchtlinge aufgebaut, mobile medizinische Teams gegründet und führen Bildungsmaßnahmen in Afghanistan und im Exil durch. Sie unterstützen traumatisierte Frauen, bauen geheime Zellen in Kabul auf und organisierte Mädchenschulen im Untergrund. Mehrere Aktivistinnen, wie z.B. Meena, eine der Gründerinnen von RAWA, wurden bei Attentaten ermordet. Die 20-jährige Marina Kamal lebt im Exil in Pakistan. Frauen in Afghanistan dürfen nicht arbeiten, außer im medizinischen Bereich, und Mädchen, die älter als acht Jahre sind, dürfen keine öffentlichen Schulen mehr besuchen. Seit September 1997 wird Frauen und Mädchen der Zugang zu den staatlichen Kliniken verwehrt. Es gibt eine kläglich ausgestattete Frauenklinik in Kabul. Frauen ist es nicht erlaubt, ohne ihren Vater, Bruder oder Ehemann – ohne männlichen Verwandten – das Haus zu verlassen. Frauen, die keine Burka – einen den ganzen Körper verhüllenden Schleier mit nur einem kleinen Sichtgitter – tragen, deren Knöchel z.B. zu sehen sind, drohen Misshandlungen.

Wie viele Mitglieder hat RAWA?

Wir sind etwa 2.000 Personen aus praktisch allen ethnischen Gruppen Afghanistans. Etwa 80 Prozent unserer Mitglieder entwickeln klandestine Aktivitäten innerhalb des Landes. Die anderen arbeiten in Pakistan, hauptsächlich zur Unterstützung der Flüchtlinge. RAWA ist eine Frauenorganisation, obwohl wir natürlich auch männliche Mitarbeiter haben.

Wie sieht ein Tag für eine Aktivistin von RAWA in Pakistan oder Afghanistan aus?

Das hängt sehr von der Gegend ab, in der wir arbeiten. Als ich im Büro für Öffentlichkeitsarbeit tätig war, haben wir oft nachts gearbeitet. Wir hatten wenig Ressourcen und die Arbeit war sehr hart. Jetzt bin ich in der Bildungsarbeit tätig. Ich besuche die Alphabetisierungskurse und die Lehrerinnen, ich kümmere mich um die Teilnehmerinnen und die Presse. Innerhalb Afghanistans ist unsere Arbeit sehr unterschiedlich und gefährlich. Es gibt Leute, die eine kleine geheime Schule in ihrem Haus betreiben. Andere, wie zum Beispiel Medizinerinnen, leisten medizinische Hilfe. Es gibt auch Leute, die unsere Publikationen innerhalb Afghanistans verteilen. Das sind Publikationen, welche die Leute kaufen, obwohl sie dabei ihr Leben riskieren.

Ihr legt großes Gewicht auf Bildung?

Die Männer haben mehr Macht in allen Aspekten des öffentlichen Lebens, weil sie besseren Zugang zu Bildung haben. Unsere Alphabetisierungskurse und die Kurse zur politischen Bewusstseinsbildung haben das Ziel, den Frauen Macht zu verschaffen und sie in die Lage zu versetzen, ihre Rechte einzufordern.

Was bedeutet für Euch Feminismus?

Wir kennen den westlichen Feminismus, aber die Grundlage unserer Ideen beziehen wir aus unseren elementaren Erfahrungen und der Repression, unter der wir leiden. Frauen werden seit drei Jahrzehnten auf allen Ebenen unterdrückt. Die Forderung nach Gleichheit und Grundrechten entsteht da ganz von alleine. Es gibt wichtige Unterschiede zu einem europäisch geprägten Feminismus. Während Frauen im Westen für das Recht auf Scheidung oder gleichen Lohn für gleiche Arbeit kämpfen, kämpfen wir für das Recht, das Haus zu verlassen. Während Frauen im Westen sich für Parlamentssitze einsetzen, kämpfen wir für grundlegende Dinge, wie dass wir uns alleine in der Öffentlichkeit bewegen können. Oder dafür, dass es nicht lebensgefährlich ist, wenn man aus Versehen einen Arm unter unserer Burka sehen kann.

Wie leben die Aktivistinnen von RAWA den Islam?

Wir sind fast alle Muslime, aber Muslime, die den Islam als eine persönliche Option leben. Er bildet einen Teil unseres Lebens, aber er darf nicht die Politik bestimmen.

Wie passt eine feministische Bewegung wie Eure in den Islam?

Der Islam ist eine sehr weite Religion und – selbstverständlich – weit entfernt von der Interpretation der Taliban. Der Islam bietet Frauen das Recht auf Bildung, auf die Straße zu gehen, zu arbeiten und ihre Rechte zu fordern. Es gibt natürlich viele Interpretationen des Islam. Für uns heißt Feminismus in Afghanistan, dieselben Rechte zu besitzen wie die Männer, vor allem das Recht zu leben. Auf jeden Fall ist der Islam ein sehr umstrittenes Thema. Im Laufe der Geschichte hat sich gezeigt, dass die Religionen, der Islam mit eingeschlossen, die besten Waffen in den Händen der Regierenden und Diktatoren waren, die Bevölkerung zu kontrollieren und vor allem die Frauen. Afghanistan ist ein klares Beispiel für die Nutzung der Religion für politische und persönliche Interessen. Alle Fundamentalisten, sowohl die Taliban als auch die Jehadis, haben den Islam entsprechend ihrer eigenen Interpretation benutzt, um ihre Verbrechen zu rechtfertigen.

Warum sieht man so viele Frauen, die hier in Pakistan die Burka tragen?

Die Burka ist Teil unserer Kultur. Es gab immer Frauen, die sie angezogen haben. In konservativen Familien ist das noch immer üblich. Was ganz neu in unserer Kultur ist, ist, dass Frauen gezwungen werden, die Burka zu tragen. Einige Frauen, wie beispielsweise Meena, die Gründerin von RAWA, benutzten sie, um nicht erkannt zu werden. Wir selbst tragen die Burka manchmal, wenn wir nach Afghanistan reisen.

Was fühlt man unter einer Burka?

Du siehst kaum etwas durch das Stoffgitter in Augenhöhe. Man kann kaum atmen. Während der Mittagshitze vervielfacht sich jede Anstrengung. Der Gedanke, dass dich jemand töten kann, wenn du die Burka öffnest, verstärkt das Gefühl der Drangsalierung.

Was ist die Politik der Regierung gegenüber RAWA?

Die Strategie der Taliban und auch der reaktionären Presse in Pakistan ist es, uns zu diskreditieren. Sie bezeichnen uns als "untreue Frauen", als "Prostituierte", als "anti-islamisch".

Ist das Leben von RAWA-Aktivistinnen auch in Pakistan in Gefahr?

Selbstverständlich. Es ist nicht so gefährlich wie in Afghanistan, aber einige Aktivistinnen sind verhaftet worden, und wir werden beobachtet. Wir werden auch bedroht.

Welche Verbindungen zum Ausland habt Ihr?

In dieser harten Zeit ist es eine Notwendigkeit für uns, Mitarbeit und Hilfe von allen Organisationen und Bewegungen, die die Freiheit lieben, zu suchen, egal wo sie sind. Weil unsere politischen Ziele und unsere Situation denen der Palästinenserinnen, Zapatistinnen und Kurdinnen ähneln, ist es klar, dass wir uns diesen progressiven Bewegungen nahe fühlen.

Wie sieht sich RAWA politisch?

Wir sind eine unabhängige soziale und politische Organisation. Wir sind feministisch und anti-fundamentalistisch. Wir kämpfen für die Freiheit, die Demokratie und die Rechte der Frauen. Innerhalb der politischen Landkarte können wir uns nicht verorten, weil es uns in erster Linie um die genannten Ziele geht. Von der Rechten werden wir als links bezeichnet. Einige Linken sagen, dass wir Rechte sind.

Wie schätzt Du die aktuellen Ereignisse ein?

Es ist eine neue Katastrophe für unser Land. Der Angriff auf Afghanistan wird den Schmerz der Amerikaner über die terroristische Attacke nicht lindern. Die USA sollten zwischen der afghanischen Bevölkerung, die eine furchtbare Zeit durchleidet, und den Fundamentalisten unterscheiden. Wir habe die Attentate des 11. September energisch verurteilt, aber wir erinnern daran, dass Bin Laden ein Mitarbeiter der CIA war und die USA die Fundamentalisten finanzierten. Die USA sollten nicht Afghanistan angreifen und Tausende ZivilistInnen ermorden, um sich am Verbrechen von Bin Laden und den Taliban zu rächen. Die Nordallianz ist die andere Seite derselben Medaille. Das sind die gleichen Mörder und Fundamentalisten wie die Taliban.

In ihrer Grausamkeit und ihrer Einstellung zu Frauen sind die Gruppen der Nordallianz kein bisschen besser als die Taliban. Auch bei ihnen wurden Frauen verschleiert, sie durften nicht zur Schule, sie wurden gesteinigt. Es wurden Massaker an ethnischen Minderheiten verübt und Frauen vergewaltigt. Für die afghanische Bevölkerung bietet die Nordallianz keine Perspektive. Wir wollen eine politische Lösung.

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Editorial

Sat, 23 Jan 2010 17:16:20 +0000

Auf den ersten Blick scheinen wir etwas spät dran zu sein. Schließlich ist der Krieg längst vorbei.

Ist er das? Er ist und er ist nicht. Zwar wurden die eigentlichen Kampfhandlungen eingestellt. Bestehen bleibt jedoch eine neue politische Konstellation, die mit der Aushebelung des UNO-Regulats, der Reform der NATO zur Angriffsstreitmacht und der neuen Rolle Deutschlands Kriege wie den um das Kosovo auch in Zukunft möglich und wahrscheinlich macht. In diesem Sinne auch der Titel dieser Ausgabe: Die Zeit zwischen zwei Kriegen wollen wir nutzen, um eben jene Grundlagen zu erarbeiten, die zuletzt gefehlt haben, um eine wirksame Antikriegspolitik zu entwickeln.

Auf den ersten Blick scheinen wir etwas spät dran zu sein. Schließlich ist der Krieg längst vorbei.

Der Balkanraum wird auch weiterhin die Linke in Deutschland zur Positionierung herausfordern. Und schließlich ist die seit einigen Jahren in der Linken geführte Debatte um Nation, Nationalismus und Nationalität weiter eskaliert.

Also geht es in dieser Kriegsnummer um dreierlei. Zum einen um die politökonomischen und geostrategischen Aspekte eines neuen Krieges, dessen Prototyp der Angriff auf Jugoslawien war. Denn das klassische linke Analyseinstrumentarium wird dem nicht mehr gerecht, das haben die Diskussionen, Mißverständnisse und argumentativen Kurzschlüsse der kaum wahrnehmbaren Antikriegsbewegung in Deutschland eindringlich gezeigt. Ihre Mobilisierungsschwäche und politische Bedeutungslosigkeit waren auch die logische Folge des Beharrens auf anachronistisch gewordenen Formeln. So kann die klassische Imperialismustheorie die politischen und militärischen Strategien hinter der im Krieg installierten neuen Weltordnung nicht hinreichend erklären. Die im Prozess der Globalisierung veränderte Produktionsweise und der mit ihr einher gehende Modernisierungsschub haben nun auch den Krieg erfasst und ihm eine neue Struktur gegeben.

Die Handlungsträger dabei waren die neuen Modernisierungseliten aus dem sozialdemokratischen und ex-alternativen Millieu. Willkommene Nebenwirkung der von ihnen artikulierten Legitimationsargumente war eine neue Welle des Geschichtsrevisionismus.

Neben diesen allgemeinen Analysen gehen wir aber auch noch einmal konkret auf die derzeitige Lage auf dem Balkan ein, leuchten die historischen Hintergründe aus und betreiben Ursachenforschung. Denn hier besteht für die Linke in Deutschland dringender Nachholbedarf, haben doch erst ihr mangelndes historisches Wissen und ihr jahrelanges Nichtverhalten sie in eine Position gebracht, aus der heraus es ihr nicht gelingen konnte, erfolgreich gegen den Krieg zu intervenieren. Gründe für diese Apathie gibt es viele. Während etwa die Bezugnahme auf Lateinamerika immer auch Projektionsflächen für die eigenen Sehnsüchte und Identifikationsfiguren geliefert hat, war die Suche nach den „Guten“ auf dem Balkan und in ganz Ost- und Südosteuropa scheinbar aussichtslos. Die Nichtzurkenntnisnahme von nicht- und antinationalistischen Gruppen, sozialer Linken und KriegsgegnerInnen hängt mit der Unfähigkeit zusammen, vom eigenen linksdeutschen Begriffssystem zu abstrahieren, wie es in der postsozialistischen Konstellation unbrauchbar geworden ist. Gleichzeitig erfordert jeder Bezug auf die Transformationsgesellschaften des Ostens die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der realsozialistischen Ära, eine Debatte der sich die große Mehrheit der Linken hierzulande bis heute verweigert. Dabei wird es auch in Zukunft nötig sein, sich in der konkreten Situation auf dem Balkan zu positionieren, denn obwohl es der NATO bisher gelungen zu sein scheint, an den offenen Angriff mit der Deeskalationsstrategie der KFOR-Mission anzuknüpfen und so einen für die eigenen Bodentruppen relativ unblutigen Einsatz zu ermöglichen, ist eine tatsächliche Stabilisierung der Region längst nicht absehbar und wird die NATO auf absehbare Zeit militärisch präsent bleiben. Eine Ausweitung ihres Aktionsradius ist wahrscheinlich.

Weniger als mit der Organisation praktischen Widerstandes gegen den Krieg, war die Linke in Deutschland einmal mehr mit sich selbst beschäftigt. Dabei sind verschiedene linke Positionen so unversöhnlich wie selten zuvor aufeinandergeprallt. Dem kann durchaus auch ein positiver Aspekt abgewonnen werden, haben sich doch die bisher diffusen Grenzen zwischen den verschiedenen Fraktionen stärker aufgeklärt und ist z. B. der Widerspruch zwischen den sonst gern verwechselten antinationalen und antideutschen Positionen endgültig aufgebrochen. Dennoch haben die Diskussionen z. B. um Solidarität mit »den Serben« zur Lähmung der Linken beigetragen und zum Teil kaum glaubliche Auswüchse hervorgebracht.

Wir sind zwar stets bemüht, in der Arranca! zwischen Schwerpunktthema, Rubriken, Kultur- und Politikteil ein gewisses Gleichgewicht herzustellen. Zum unausweichlichen Thema des Krieges gibt es aber immer noch zuviel zu sagen. Also kommt diese Ausgabe als Sondernummer daher, danach geht es aber wie gewohnt weiter.

In der nächsten Nummer wird es schwerpunktmässig um Identitäten gehen, womit wir an die Nummern 15 und 16 anknüpfen wollen. Ein dickes Dankeschön gibt es von uns für die Spende aus Bochum. Und Grüsse an Samira für den großen Wurf.

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"Kampf der Geschlechter" in den Israel Defence Forces

Admin istrator — Wed, 20 Jan 2010 13:50:21 +0000

Aufgrund seiner spezifisch egalitären Komponente setzte sich das von der modernen zionistischen Bewegung getragene Projekt der Etablierung eines eigenen jüdischen Staates gegenüber dem europäisch- nationalistischen Denken ab. Mit der gesetzlichen Verankerung des Militärdienstes für Männer und Frauen im Zuge der Ausrufung des Staates Israel fand dieser charakteristische Wesenszug Eingang in den offiziellen Gründungsethos. Ungeachtet dessen charakterisierte von Anfang an jene für das Militär als traditionell männerbündischer Organisation typische binäre Aufteilung der Geschlechterrollen auch die Israel Defense Forces (IDF). Der Ausschluss von Frauen aus Kampfpositionen bildete dabei lange Zeit eines der wesentlichen Prinzipien des mit dem Defense Service Law von 1949 geschaffenen rechtlichen Rahmens. Beruhend auf der den Frauen zugewiesenen primären Mutter-Rolle, blieben die Tätigkeitsfelder von Soldatinnen trotz kontinuierlicher Erweiterung stets deren eigentlichem Zweck untergeordnet: männliche Soldaten für den Kampf freizustellen. Entsprechend unterschiedlich gestalteten sich daher die Dauer und Bedingungen des Militärdienstes weiblicher und männlicher Wehrdienstleistender sowie - als Konsequenz dessen - die Chance, hochrangige militärische wie gesellschaftliche Positionen zu besetzen.

Obgleich Frauen mit der Abschaffung des Kampftruppenverbots im Jahr 2000 theoretisch in allen Funktionen außer der Infanterie eingesetzt werden können, sind sie in Bereichen mit höheren Kampfkomponenten nach wie vor kaum präsent. Insbesondere mediale Inszenierungen israelischer Soldatinnen als ‚echte Kämpferinnen’ tragen jedoch dazu bei, dass sich der mit der Staatsgründung institutionalisierte Mythos der IDF als ‚integrated army’ bis heute aufrecht hält. Zwar sind die sich seit Mitte der 1990er Jahre vollziehenden rechtlichen und strukturellen Veränderungen, die die vollständige Integration von Frauen in die israelische Armee zum Ziel haben, Ergebnis feministischer Bestrebungen zugunsten geschlechtergerechter Verhältnisse. Die Annahme, dass es angesichts der wesentlichen Bedeutung der israelischen Streitkräfte für die Existenz des gesellschaftlichen Kollektivs dazu notwendig der gleichen Beteiligung von Frauen am Militär bedarf, erweist sich dabei jedoch selbst innerhalb der israelisch-feministischen Debatte als „heiß umkämpftes Terrain“.

Die Idee der israelischen ‚People’s Army’

Gemäß dem israelischen Verteidigungsgesetz von 1949 werden sowohl jüdische Männer als auch jüdische Frauen im Alter von 18 Jahren wehrpflichtig. Von den nichtjüdischen Bevölkerungsgruppen sind (männliche) Drusen ebenfalls verpflichtet, im Militär zu dienen, während arabischen Beduinen und Christen die Entscheidung freigestellt bleibt. Die große Mehrheit der arabischen, nämlich moslemisch-palästinensischen Bevölkerung ist vom Wehrdienst ausgeschlossen. Aktuell beträgt die Wehrdienstzeit 24 Monate für Frauen und 32 Monate für Männer. Frauen sind bis zum 24. Lebensjahr – in einigen wenigen Tätigkeitsbereichen bis zum 34. Lebensjahr – oder bis zur Geburt des ersten Kindes zum Reservedienst verpflichtet, werden jedoch kaum dazu herangezogen. Männer unterliegen der Reservedienstpflicht je nach Einheit bis zu einem Alter von etwa 45 Jahren. Verheiratete Frauen, Mütter, schwangere Frauen und Frauen, die eine christliche oder muslimische Religionszugehörigkeit besitzen, werden nicht zum Wehrdienst einberufen. Religiöse jüdische Frauen können sich auf Antrag von der Wehrpflicht befreien lassen, wobei das alleinige Bekenntnis der Religiosität ausreicht. Jüdisch-orthodoxe Männer hingegen müssen an einer Jeshiva (Thora-Schule) eingeschrieben sein, um nicht zum Wehrdienst herangezogen zu werden.

Die Entscheidung der provisorischen Regierung des 1948 neu ausgerufenen Staates, auch Frauen in die Armee aufzunehmen, wurde neben jener säkularen Auffassung von der Frau als gleichberechtigter Staatsbürgerin nicht zuletzt durch die damaligen historischen Gegebenheiten beeinflusst. Für den Charakter und das Selbstverständnis der Zahal (Armee zur Verteidigung Israels) war nicht unwesentlich, dass sich Israel mit seinen arabischen Nachbarn – die die Existenz Israels nicht akzeptierten - lediglich im Waffenstillstand befand. Im Hinblick auf den zu erwartenden langwierigen Kampf zugunsten der Verteidigung des Landes kam dem Einzug von Männern und Frauen gleichermaßen umfassende symbolische Bedeutung zu. In der Konstituierung – und bis heute andauernden Propagierung der IDF als ‚people’s army’ fand die Idee Ausdruck, dass militärische Erfordernisse und die Gewährleistung der Sicherheit des Landes alle betreffen. Zum anderen sprach der damalige Mangel an Ressourcen für einen für alle verpflichtenden Wehrdienst sowie eine kleine Berufsarmee, zu deren Unterstützung im Verteidigungsfall Reserveeinheiten herangezogen werden konnten. Über die Form der Integration von Frauen in die israelische Armee herrschten jedoch von Anfang an unterschiedliche Vorstellungen. Die politische Entscheidung, jüdische Frauen ungeachtet ihres aktiven Beitrags während des Unabhängigkeitskrieges aus Kampfeinheiten auszuschließen, sie aber dennoch an der Waffe und für Kampfeinsätze auszubilden, fiel als Zugeständnis an die religiösen Parteien, die für eine völlige Schließung des Militärs für Frauen votiert hatten.

Die Institutionalisierung von Geschlechterungleichheit durch die IDF

Somit wies auch die israelische Armee seit Anbeginn ihres Bestehens klar definierte Strukturen geschlechtsspezifischer Arbeitsteilung auf, welche die überwiegende Mehrheit der Soldatinnen auf sogenannte pink collar-Positionen wie Lehrtätigkeiten, Kommunikation, Büroarbeit und paramedizinische Arbeiten begrenzte. 1998 dienten Frauen in 330 von 551 ihnen zugänglichen Positionen. 187 Funktionen waren ihnen aufgrund deren Nähe zu Kampftätigkeiten oder religiösen Diensteinheiten verwehrt. 1976 noch beschränkte sich der Wehrdienst von Frauen auf lediglich 210 von insgesamt 709 existierenden Positionen, 70 Prozent kamen damals in Verwaltungstätigkeiten zum Einsatz. Heute verbringt ‚nur’ noch jede vierte Soldatin ihren Dienst mit administrativen Aufgaben. Dennoch wurden 2005 gerade mal 2,5 Prozent der kampfbezogenen Rollen von weiblichen Wehrdienstleistenden eingenommen. Die IDF gestalten sich damit bis heute als „gendered structure of power“ (Ben-Ari/ Levy-Schreiber), da für den Zugang zu leitenden militärischen Positionen ungeachtet der technologischen Entwicklungen auf dem Gebiet der Kriegsführung weiterhin das Ausmaß der Kampferfahrung und weniger die tatsächliche Eignung und Kompetenz der BewerberInnen ausschlaggebend sind.

Mit dem andauernden Ausschluss von Frauen aus Kampfpositionen wird somit zum einen deren Machtpotential und folglich ihr Einwirken auf die Situation von Frauen in der israelischen Armee begrenzt und gleichzeitig gerechtfertigt. Zum anderen hat das Bild des männlichen Kämpfers und damit die zentrale Vorstellung vom Mann als Beschützer auf diese Weise weiterhin Bestand. Somit erklärt sich auch die Prestigeträchtigkeit israelischer militärischer Eliteeinheiten, die mit jener Stilisierung des Kampfes als dem eigentlichen Sinn einer militärischen Organisation zu tun hat. Der Beweis ein guter Soldat zu sein, kann angesichts der kontinuierlich von Krieg und Konflikt geprägten gesellschaftlichen Verhältnisse nur im Kampf erbracht werden. Der Soldat in Gestalt des männlichen Kampfsoldaten wird dabei nicht nur zum absoluten militärischen Ideal erhoben, sondern repräsentiert aufgrund dem von ihm qua seiner Position symbolisierten höchsten Maß an Loyalität gegenüber der Gesellschaft zugleich den idealen israelischen Staatsbürger.

Angesichts der zentralen Bedeutung der Wehrhaftigkeit für die israelische Gesellschaft bestimmt der Eintritt in die israelische Armee aber nicht nur über den Ein- oder Ausschluss ins nationale Kollektiv, sondern verschafft seinen Mitgliedern darüber hinaus bedeutendes soziales und symbolisches Kapital, das eine wesentliche Bedingung für den Zugang zu zahlreichen politischen und ökonomischen Funktionen darstellt. Aufgrund ihrer kürzeren Wehrdienstzeit sowie den mangels Kampferfahrung eingeschränkten Aufstiegsmöglichkeiten innerhalb der militärischen Hierarchie sind Frauen hinsichtlich des Aufbaus eines entsprechenden sozialen Netzwerkes benachteiligt. Zudem wird dem Militärdienst von Frauen auch von Seiten der Gesellschaft sowie durch das Militär selbst weniger Bedeutung beigemessen. Gerade 15 Prozent der Frauen absolvieren die gesetzlich vorgeschriebene Wehrdienstzeit, die meisten werden vorzeitig entlassen. Bei den Männern beträgt der Anteil der ordnungsgemäßen Absolventen 80 Prozent.

Frauen im Militär – ein Konflikt im Konflikt

Sechzig Jahre nach Staatsgründung sind offiziell nahezu alle militärischen Positionen auch Frauen zugänglich. Dennoch bietet die Frage, ob und in welcher Weise Frauen ihren nationalen Beitrag auch als Soldatinnen leisten sollten, immer wieder Anlass für Diskussionen. Betont wird in diesem Zusammenhang stets die besondere gesellschaftliche Rolle weiblicher Mutterschaft, die aufgrund ihrer zentralen Bedeutung für den Fortbestand des gesellschaftlichen Kollektivs im Rahmen der nationalen Verteidigung eines besonderen Schutzes bedarf. Begründet mit der drohenden Vergewaltigung durch den Feind, bleibt IDF-Soldatinnen, die während ihres Wehrdienstes in Kampfpositionen ausgebildet wurden, bis heute der Einsatz im aktuellen Kriegsfall verwehrt. Von anderer Seite untermauert wird diese ‚Schutzargumentation’ dadurch, dass Soldatinnen, die im Krieg sterben oder in Gefangenschaft geraten und dort der Misshandlung durch den Feind ausgeliefert wären, zur Demoralisierung der gesamten Gesellschaft führen und somit als Druckmittel vom Gegner instrumentalisiert werden könnten. Daneben tauchen die israelischen Soldatinnen in der gesellschaftlichen Debatte immer wieder als Statussymbole (es ist ein offenes Geheimnis, dass die hübschesten Soldatinnen den ranghöchsten Generälen zur Seite gestellt oder besonders prestigeträchtigen Einheiten zugewiesen werden) und moralische Instanz auf, die als personifizierte kollektive Ehefrau/ Mutter einen „Hauch von Zuhause“ in den harten, kalten Armeealltag bringen.

Innerhalb der feministischen Diskussion stehen sich im Wesentlichen zwei widerstreitende Argumentationen gegenüber. Die gleichstellungspolitisch motivierte, liberalfeministische Strömung kritisiert dabei in erster Linie die mit den verschiedenen militärischen Rollen verbundenen ungleichen gesellschaftlichen Partizipationschancen von Frauen und Männern. Ein weiterer Teil des die Integration von Frauen in die israelische Armee befürwortenden feministischen Flügels widmet sich vor allem der Frage der Geschlechtergleichheit. Exemplarisch dafür steht die anhaltende Debatte um die Beteiligung und den Einsatz israelischer Soldatinnen in Kampfeinheiten. Demgegenüber betonen radikal-feministisch dekonstruktivistisch orientierte Ansätze die durch die bloße Beteiligung von Frauen an männerdominierten Organisationen wie dem Militär eingegangene ‚Komplizenschaft’ an der dort stattfindenden Konstruktion und Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Geschlechterarrangements und der damit verbundenen Unterdrückungsmechanismen.

Soldat-Sein heißt männlich sein

Aktuelle Untersuchungen, die subjektive Erfahrungen israelischer Soldatinnen während ihres Militärdienstes berücksichtigen, bestätigen in der Tat die ungeachtet der innerhalb der IDF vonstatten gehenden vermeintlichen Gender-Reform anhaltende unterschiedliche Bewertung der männlichen und weiblichen Rolle für die Verteidigung der israelischen Nation. Dass sich auch in Israel der Militärdienst weiterhin als ‚rite-de-passage’ zur Männlichkeit erweist, zeigt sich in negativer Konsequenz insbesondere an der unter Soldatinnen in jenen bislang Männern vorbehaltenen kampfbezogenen Positionen ausgeprägten androzentrischen bzw. misogynen Haltung. Derartige abwertende Einstellungen anderen weiblichen Soldatinnen gegenüber erweisen sich als Konsequenz des Bemühens, dem mit diesen Positionen assoziierten Männlichkeitsideal so gut wie möglich zu entsprechen. Dies bedeutet zugleich, sich von jeglichen tradierten Vorstellungen von Weiblichkeit zu distanzieren.

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