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Die Fehler der Linken und ihre Überwindung

Admin istrator — Mon, 16 Nov 2015 20:34:18 +0000

Die auf Cuba lebende Chilenin Marta Harnecker ist eigentlich nicht das, was man normalerweise als undogmatische Linke bezeichnen würde. Harnecker hat sich selber immer als Marxistin-Leninistin begriffen, die cubanische Revolution bedingungslos verteidigt und sich von den realsozialistischen Staaten nie prinzipiell losgesagt. Ihre Bedeutung für die revolutionäre, nicht an der UdSSR orientierte Linke Lateinamerikas war dennoch immer immens groß. Harnecker hat mit fast allen wichtigen revolutionären Bewegungen in den letzten 15 Jahren Projekte realisiert. Von ihr stammen mehrere Interviewbroschüren mit den unterschiedlichen Organisationen der FMLN, ein Buch über die uruguayische Frente Amplio, in der fast alle Führer der Koalition zu Wort kommen, zwei Bücher über die legale (UP und A Luchar) und die illegale Linke (UCELN) Kolumbiens, sie sprach mit der guatemaltekischen URNG und den SandinistInnen.

Die auf Cuba lebende Chilenin Marta Harnecker ist eigentlich nicht das, was man normalerweise als undogmatische Linke bezeichnen würde. Harnecker hat sich selber immer als Marxistin-Leninistin begriffen, die cubanische Revolution bedingungslos verteidigt und sich von den realsozialistischen Staaten nie prinzipiell losgesagt. Ihre Bedeutung für die revolutionäre, nicht an der UdSSR orientierte Linke Lateinamerikas war dennoch immer immens groß. Harnecker hat mit fast allen wichtigen revolutionären Bewegungen in den letzten 15 Jahren Projekte realisiert. Von ihr stammen mehrere Interviewbroschüren mit den unterschiedlichen Organisationen der FMLN, ein Buch über die uruguayische Frente Amplio, in der fast alle Führer der Koalition zu Wort kommen, zwei Bücher über die legale (UP und A Luchar) und die illegale Linke (UCELN) Kolumbiens, sie sprach mit der guatemaltekischen URNG und den SandinistInnen. Harneckers Interviewtexte sind dabei an strategischen, meist revolutionstheoretischen Fragestellungen orientiert. Viele ihrer Veröffentlichungen finden als Schulungstexte Verwendung. Es gibt wohl wenige TheoretikerInnen, die so eng mit der praktischen Arbeit der revolutionären Linken verbunden sind wie sie.

Noch ein weiterer Punkt an ihren Schriften ist bemerkenswert. Harnecker reflektiert durchaus auch, was in Cuba diskutiert wird. Aus diesem Grund finden wir es interessant, wenn im folgenden Text von der „Orthodoxen“ Marta Harnecker die Autonomie sozialer Bewegungen und eine Demokratisierung linker Organisationen eingeklagt werden.

An anderen Stellen sind wir nicht ganz ihrer Meinung; Begriffe wie Abweichung lehnen wir ab, auch müßte die Kritik am Realsozialismus grundsätzlicher ausfallen als bei ihr. Als Reflexion und Resümee revolutionärer Praxis in Lateinamerika schildert der folgende (bereits 1992 veröffentlichte) Text jedoch sehr gut, was Diskussionsstand im Großteil der dortigen Linken ist.

die red.

I. Der historische Kontext der letzten 30 Jahre

Vor der Analyse der Fehler in den 60er und 70er Jahren werden wir, kurz kommentiert, die wichtigsten historischen Ereignisse nennen, die die lateinamerikanische Linke in den letzten 30 Jahren beeinflußten.

I. 1. 1960-1985

a) Triumph der cubanischen Revolution

Die cubanische Revolution beweist die Möglichkeit einer Revolution auf unserem Kontinent und ermutigt dadurch die sozialen Kämpfe. Der bewaffnete Kampf wird zum wichtigsten Weg für große Sektoren der Linken, in vielen Ländern kommt es zu fokistischen (1) Abweichungen. In Uruguay und Argentinien erleben die Stadtguerillas ihren Höhepunkt.

b) Der sowjetisch-chinesische Bruch und die Teilung im sozialistischen Lager

Es werden neue linke Positionen entwickelt. Die kommunistischen Parteien spalten sich, die bewaffneten Organisationen polarisieren sich in zwei Lager. Eines verteidigt die fokistischen Konzepte, ein anderes die These vom verlängerten Volkskrieg. Letztere bemühen sich stärker um Massenarbeit und begreifen die Guerilla als einen Krieg des ganzen Volkes.

c) Die Befreiungstheologie und die Basisgemeinden

Ein Sektor der ChristInnen beginnt eindeutig linke Positionen einzunehmen. Andere, mehrheitlich Abspaltungen von der Christdemokratie, organisieren sich in politischen Parteien. Im Fall Brasiliens und später auch in anderen Ländern, in denen Militärdiktaturen an die Macht kommen, werden Kirchen und Basisgemeinden zu den wichtigsten Sammlungspunkten der revolutionären Linken.

d) Die Unidad Popular in Chile (1970-73; Anm. d. R.)

Die Debatte zwischen den BefürworterInnen des bewaffneten Kampfes und denen des friedlichen Wegs verschärft sich. Das Scheitern der Unidad bestärkt die Überzeugung, daß nur bewaffnete Lösungen möglich sind. Erst Jahre später diskutiert man den Widerspruch zwischen orthodoxen Parteien und einem heterodoxen Projekt wie der Unidad Popular sowie die Möglichkeit, den Sozialismus aus der Demokratie heraus aufzubauen.

e) Die Militärdiktaturen im Süden des Kontinents

Die politischen Führer der Massenbewegung werden regelrecht physisch vernichtet. Einige Gruppen, die den bewaffneten Kampf befürworten, um die Tyrannei zu stürzen, radikalisieren sich. Zahlreiche Kader müssen emigrieren, vor allem in die skandinavischen und sozialistischen Länder. Es gibt systematische Kampagnen zur Zerstörung einer revolutionären Ideologie und zur Förderung individueller Werte. Dennoch entwickelt sich eine tiefe Sehnsucht in der Bevölkerung nach Wiedererlangung der Demokratie. Jede Form von Diktatur und Autoritarismus wird abgelehnt.

f) Die sandinistische Revolution

Der Triumph der sandinistischen Revolution ruft große Sympathien hervor, weil man verschiedene Elemente miteinander kombiniert sieht: Revolution und Demokratie im Sinne eines ideologischen Pluralismus, Wahlen und gemischte Wirtschaft. Die nicaraguanische Revolution wird außerdem als näher an der Wirklichkeit unserer Länder wahrgenommen, die nicht mehr wie im Fall Cubas auf die Hilfe des sozialistischen Lagers zählen können.

I. 2. DIE ZWEITE HÄLFTE DER 80ER JAHRE

a) Ersatz der Militärdiktaturen durch Systeme der autoritären Demokratie

Der Wiederaufbau der Linken und des sozialen Geflechts ist dabei unterschiedlich schnell. Das Thema „Demokratie“ wird in der ganzen ideologischen Debatte zentral.

b) Die ersten Jahre der Perestroika

Verwirrung in der Linken: die Unfähigkeit, den Bruch der alten Schemen und Dogmen produktiv umzusetzen, ist vorhanden. Die Krise der kommunistischen Parteien, vor allem in den moskauorientierten, verschärft sich. Ihre Führer machen eine radikale Umkehr von Stalinisten zu „Perestroikos“, was von vielen als opportunistisch verurteilt wird. Dagegen wird die Veränderung in der UdSSR von jenen, die das Verhältnis Sozialismus – Demokratie bereits neu diskutiert hatten, sehr positiv eingeschätzt. Es gibt großen Druck auf revolutionäre Bewegungen, Verhandlungslösungen zu finden (2).

b) Sandinistische Wahlniederlage

Ein unerwarteter und schwerer Schlag: Die nicaraguanische Revolution war wie bereits erwähnt zum neuen Paradigma der lateinamerikanischen Linken geworden. Es wurde gezeigt, was die imperiale Politik machen kann, um eine linke Regierung zu stürzen. Zu nennen sind vor allem der Wirtschaftsboykott, die Unterstützung einer Contra, ein internationaler Propagandafeldzug, sowie die Ausnutzung der von der sandinistischen Führung begangenen Fehler. In einigen Analysen wird sogar von der Unmöglichkeit der antiimperialistischen Revolution in Lateinamerika im neuen weltweiten Kräfteverhältnis gesprochen. Die Konsequenz der SandinistInnen, die Verfassung zu respektieren und ihre Wahlniederlage zu akzeptieren, wird positiv bewertet; dies stärke die Glaubwürdigkeit der Linken, heißt es.

c) Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa

Eine der negativsten Folgen ist der Verlust jener Rückendeckung, die die sozialistischen Länder durch ihre Solidarität und das andere Kräfteverhältnis auf der Welt für die revolutionäre Bewegung darstellten. Dazu kommt, daß jene Theoretiker gestärkt werden, die von „einer neuen Mentalität“ reden. Sie behaupten, daß die Widersprüche mit dem Imperialismus verschwunden sind, daß in der neuen Welt die bewaffneten Kämpfe für die nationale Befreiung keinen Sinn mehr haben, und üben Druck aus, damit um jeden Preis verhandelt wird. Alles in allem gehen sie davon aus, daß Reformen und nicht die Revolution auf der Tagesordnung stehen. Man muß fragen, was diese Theoretiker heute nach dem Golfkrieg sagen, der ja die naiven Vorstellungen der Sowjetunion auf dem internationalen Parkett gründlich widerlegt hat.

Auf der anderen Seit verschwindet der grundlegende Orientierungspunkt der Linken, den der Sozialismus in der UdSSR und in Osteuropa darstellte. Es gibt heute keinen praktischen Bezugspunkt mehr. Der direkteste wäre Cuba, das immer noch ein Paradigma für die unterdrückten Völker des Kontinents darstellt, aber keine enthusiastischen Unterstützung unter den Intellektuellen und in den Mittelschichten Lateinamerikas mehr hervorruft. Diese interessieren sich mehr für die repräsentative politische als für die soziale Demokratie.

Als positiven Aspekt können wir begreifen, daß der Zusammenbruch des auf etatistischen Modellen aufbauenden Sozialismus hilft, ein sehr viel glaubwürdigeres Projekt aufzubauen. Ob man will oder nicht, war die Linke, und besonders die marxistische-leninistische Linke, einem zentralistischen, bürokratischen und antidemokratischen Sozialismus verbunden, der den Parteienpluralismus ablehnte und keine Meinungsvielfalt duldete. Auch wenn nur die wenigsten diese Aspekte ausdrücklich verteidigten, machte ihr Schweigen sie dennoch zu Komplizen.

Nur diejenigen revolutionären Bewegungen, denen es gelang, sich aus diesen Schemen zu befreien, oder gar nicht erst auf sie zurückgriffen, waren in Lateinamerika erfolgreich. Dies war der Fall der Bewegung 26. Juli, die vor allem auf das Denken Martis (3) zurückgriff, und der FSLN, die von Sandino beeinflußt wurde. Später jedoch, bei der schwierigen Aufgabe, die Grundlagen einer neuen Gesellschaft aufzubauen, verfielen auch sie dem Irrtum, das verbreiteste Modell des existierenden Sozialismus zu kopieren. Es war notwendig, Kader für das neue Projekt auszubilden. Aber wo? Die sozialistischen Kaderschulen waren, wie ich glaube, einer der katastrophalsten Einflüsse, die es überhaupt gab.

Heute weiß die lateinamerikanische Linke, daß sie die realsozialistischen Erfahrungen nicht studieren muß, um sie zu kopieren, sondern um aus ihren Fehlern zu lernen.

Zusammengefaßt trug die Identifikation von Sozialismus und Demokratie, wie sie mit den Veränderungen in der UdSSR möglich wurde, dazu bei, daß die Linke sich die Fahne der Demokratie wiederaneignen konnte. Aus verschiedenen Gründen war die Forderung nach Demokratie von der Rechten vereinnahmt worden. Sie verstand es, die antidemokratischen Aspekte der politischen Regime in den sozialistischen Staaten propagandistisch zu benutzen.

Unter Berücksichtigung dieser Einflüsse, die sich in den letzten 3 Jahrzehnten auf die Linke auswirkten, werden wir jetzt die wichtigsten Veränderungen, die wir allgemein in den Organisationen der marxistisch-leninistischen Tradition wahrgenommen haben, aufzeigen. Am Schluß werden wir dann spezifischer auf die bewaffnete Linke eingehen.

II. Veränderungen in der Linken im Allgemeinen

II. 1. VOM MARXISMUS ALS KOSMOVISION ZUM MARXISMUS ALS INSTRUMENT DER ANALYSE

Eines der Dinge, das sich am stärksten gewandelt hat, ist sicherlich das Verständnis vom Marxismus. Von einer dogmatischen Lesart, in der der Marxismus als Kosmovision oder Philosophie begriffen wurde, die alles umfaßte und auf alle Fragen Antworten zu bieten hatte, ist man dazu übergegangen, ihn als ein nützliches Instrument der Gesellschaft zu betrachten. Das bedeutet:

erstens, daß die Kenntnis der marxistischen Theorie, die konkrete Kenntnis des Landes, in dem man lebt, nicht ersetzen kann;
zweitens, daß der Marxismus als wissenschaftliches Instrument als Folge des jahrzehntelangen Stillstandes, der ihm durch den Stalinismus und die darauffolgenden Regime bis zum Beginn der Perestroika verordnet wurde, absolut zurückgeblieben ist.
drittens, daß auch wenn der Marxismus einen ideologischen Orientierungspunkt für den größten Teil der lateinamerikanischen Linken darstellt, dies nicht mehr für den Leninismus stimmt. Viele sozialistische Parteien – zum Teil solche, die sich auch so nennen, zum Teil welche, die sich als Abspaltung der mit der III. Internationale (4) verbundenen marxistischen Parteien gründeten, stärker in der eigenen nationalen Wirklichkeit verankert waren und von Anfang dem Stalinismus und der internationalen sowjetischen Politik (die Intervention in der Tschechoslowakei und Afghanistan, um nur die neuesten und gewichtigsten zu nennen) kritisch gegenüberstanden –, neigen heute dazu, sich als „nicht-leninistisch“ zu bezeichnen. Dies ist meiner Ansicht nach vor allem der Tatsache geschuldet, daß der Leninismus auf unserem Kontinent in seiner stalinistischen Variante verbreitet wurde. Ich behaupte, daß das Konzept der marxistisch-leninistischen Partei, das von einem Teil der Linken verteidigt und umgesetzt wurde, der stalinistischen Verdrehung leninschen Denkens und nicht dem ursprünglichen Konzept geschuldet ist.

Zudem sollte man auch nicht übersehen, daß sich in nicht wenigen Fällen eine große Portion Opportunismus hinter der Distanzierung vom Leninismus versteckt. Ich schäme mich nicht zuzugeben, daß das Denken Lenins mich sehr stimuliert hat, obwohl ich seine theoretische und politische Produktion niemals als Leninismus zu bezeichnen würde. Dieser Begriff stammt aus der stalinistischen Periode. Außerdem steht fest, daß auch wenn Lenin wichtige Beiträge für die Nach-Marxsche Theorieentwicklung leistete und einer der außerordentlichsten politischen Führer seiner Zeit war, er dennoch große Fehler beging. So betonte er z.B. bestimmt durch den ideologischen Kampf gegen die sozialdemokratischen Abweichungen und die schwere innere Situation seines Landes, die Notwendigkeit, die Konterrevolution niederzuschlagen sehr viel mehr als den Aspekt der politischen Demokratie einer neuen Gesellschaft (…).

Ich glaube, daß es sehr interessant wäre, z.B. das Verhältnis Sozialismus – Staat im Denken Lenins genau zu untersuchen. Es ist offensichtlich, daß in seinem Klassiker Staat und Revolution Sozialismus und Staatseigentum gleichgesetzt werden. Sobald das Proletariat die Kontrolle über den Staat ausübe, würden soziales und Staatseigentum zusammenfallen. Die sozialistische Gesellschaft wird im Denken Lenins zu einem großen Staatsunternehmen und die Bürger zu Angestellten dieser Firma. Später als Folge der praktischen Erfahrungen und der neuen unvorhergesehenen Realitäten verändert sich sein Staatsmodell zunehmend: er fing an zwischen Sozialisierung und Verstaatlichung zu unterscheiden, und gab mit der NEP (5) der Kooperativenwirtschaft größere Bedeutung. Außerdem stellte er fest, daß das existierende Staatsmodell sehr wenig mit den Vorstellungen vor der Revolution zu tun hatte. Die bürokratischen Verkrustungen waren so groß, daß er zu der Einsicht kam, das Modell des zaristischen Staates habe sich kaum verändert. Es sei deswegen richtig, wenn ArbeiterInnen gegen die Bürokratie kämpfen und streiken würden. Dennoch hielt Lenin den Staat weiterhin für einen proletarischen.

Meine Hypothese hierzu lautet: Die Veränderungen im Staatskonzept sind mit der strategischen Wende, die 1921 einsetzte, eng verknüpft. Die Erkenntnis, daß man nicht schnell zum Sozialismus gelangen werde, führte dazu, daß man die Notwendigkeit wirtschaftlicher Entwicklung in Mittelpunkt rückte, wobei der Staat eine stärkere, aber weniger allumfassende Rolle einnehmen müsse. Außerdem müßten die Gewerkschaften größere Selbständigkeit erlangen

II. 2. VON DER PARTEI ALS ZIEL ZUR PARTEI ALS INSTRUMENT

Obwohl Lenin die Partei immer als Instrument begriff, um politische Führung ausüben zu können und deswegen voraussetzte, daß sich die organische Struktur der Partei jedem Land und dessen Bedingungen anpassen müsste, verwandelten sich die kommunistischen Parteien und andere Organisationen dieses organische bolschewistische Modell mit seinen stalinistischen Verformungen in ein Dogma. Das Instrument wurde zum Ziel.

Vorstellungen wie die der Partei-Front (6) wurden abgelehnt. Parteien, die solch einen Charakter besaßen, wurden dazu gezwungen, sich dem Schema der klassischen Partei anzupassen (7). Flexibilität und Kreativität wurden aufgegeben.

Dadurch wandten viele Parteien Organisationsformen an, die mit der Entwicklung der revolutionären Bewegung im Land nichts zu tun hatten. Z.B. gründeten noch die kleinsten Parteien Kommissionen für Propaganda, politische Erziehungsarbeit, internationale Beziehungen, Finanzen usw., so als ob sie bereits große Organisationen wären.

Eine weitere Konsequenz dieses Dogmas war die Vorstellung, daß eine revolutionäre Führung sich nur in der organischen Einheit herstellen ließe, daß also erst eine einzige revolutionäre Partei (8) gegründet werden müsse.

II. 3. VON DER AUSNUTZUNG DER SOZIALEN BEWEGUNGEN ALS TRANSMISSIONSRIEMEN (9) ZUM RESPEKT IHRER EIGENSTÄNDIGKEIT

Die Rolle der sozialen Organisationen im Sozialismus war eindeutig; vor allem bei den Gewerkschaften, die die vielleicht einzige mächtige Organisation in Rußland darstellen. Ihnen kam im politischen Konzept einzig und allein die Rolle der „Transmissionsriemen“ zu. Dies setzte eine völlige Gleichsetzung von Arbeiterklasse, Arbeiterpartei und Staat voraus. Also genau das, was von Lenin allmählich abgelehnt wurde, als er zu akzeptieren begann, daß Streiks und Kämpfe gegen den bürokratischen Charakter des proletarischen Staates legitim seien. Dieser Wandel im Leninschen Denken ging an den marxistisch-leninistischen Parteien völlig vorüber. Die kommunistischen Parteien und die Linke im Allgemeinen behandelten die Gewerkschaften und später die sozialen Bewegungen als Instrumente. Die Führung der Bewegung, die Posten, die Kampfplattform usw. wurden in den Parteizentralen ausgehandelt und dann als Weisung nach unten durchgegeben.

Die Krise der linken Parteien und das Entstehen vieler sozialer Bewegungen hat dazu beigetragen, daß sich dies inzwischen verändert hat. Die sozialen Bewegungen reiften, sie bemerkten, daß ihre Ziele leichter durch eigene Initiativen verwirklicht werden konnten als mit solchen, die von politischen Führern am Schreibtisch entworfen worden waren.

Die politischen Führer mußten außerdem feststellen, daß der vertikale Führungsstil immer weniger funktionierte. Es setzte sich die Einsicht durch, daß der Rhythmus sozialer Bewegungen nicht völlig einem politischen Projekt untergeordnet werden kann, weil es eigene Bewegungsdynamiken gibt und diese respektiert werden müssen. Eine von oben vorgegebene Linie ist von den Wünschen der Bewegung weiter entfernt als die aus der Basis heraus entwickelte. Deswegen kann eine Führung nie so mobilisieren wie die Initiative von unten. Die Wiederbelebung der sozialen Bewegungen und das Verständnis, daß die Führung in einer Bewegung gewonnen werden muß und nicht aufgezwungen oder eingefordert werden kann, haben zu neuen Konzepten von politischer Front geführt. Mit diesen Konzepten sind nicht mehr nur Parteienbündnisse gemeint, sondern es ist auch Platz für die sozialen Bewegungen geschaffen worden.

II. 4. VON DER DIKTATUR DES PROLETARIATS ZUR AUFWERTUNG DER DEMOKRATIE

Während langer Jahre waren die marxistisch-leninistischen Organisationen von der Sichtweise Lenins geprägt, daß angesichts einer Konterrevolution, die keinerlei Spielregeln respektierte und auf internationale Unterstützung zählen konnte, die für die Revolution charakteristische weitreichende proletarische Demokratie eingeschränkt werden muß. Bis vor wenigen Jahren bezeichneten sich die Führer dieser Linken selbst als Revolutionäre, während sie andere fortschrittliche linke Kräfte als Demokraten bezeichneten. Das war ideologisch und politisch Unsinn, denn die Perestroika machte offensichtlich, daß die Revolution eine demokratische sein muß und umgekehrt die radikale Demokratie nur durch die Revolution umsetzbar ist.

Besonders die sogenannte „neue Linke“ begriff nicht, daß die Demokratie eine Forderung der Bevölkerungsmehrheit war, und daß deswegen, solange sie diese Forderung nicht aufnahm, die Bevölkerung auch nicht für ein sozialistisches Projekt gewonnen werden konnte. Umgekehrt verfielen viele kommunistische Parteien, die in ihrem Parteiprogramm ebenfalls die Diktatur des Proletariats anstrebten, in der politischen Praxis jedoch vor allem demokratische Positionen unterstützten, dem Reformismus. Ihnen gelang es nicht, eine Brücke von demokratischen Forderungen zum Kampf für den Sozialismus zu schlagen.

Die Linke bemüht sich heute, die Forderung nach Demokratie wieder auf die eigenen Fahnen zu schreiben. Ich glaube, daß das Konzept der Demokratie drei fundamentale Aspekte umfaßt: a) Repräsentation, Bürgerrechte und politische Demokratie, b) soziale Gleichheit und c) direkte Beteiligung und Protagonismus der Bevölkerung.

Im ersten Fall redet man von der repräsentativen oder formalen Demokratie. Das bezieht sich darauf, daß die Bevölkerung das Recht hat, eine Regierung zu wählen, und über bürgerliche Rechte verfügt. Diese Demokratie, die sich selbst dadurch charakterisiert, daß es zu einer von der Bevölkerung legitimierten Regierung kommt, vertritt häufig nur die Minderheiten. Es gibt BürgerInnen erster und zweiter Klasse, weswegen diese Demokratie häufig als formal bezeichnet wird.
Der zweite Aspekt, der der sozialen Demokratie, läßt sich unter dem Stichwort „Regierung für das Volk“ zusammenfassen. D.h., es werden Antworten auf die schwerwiegendsten Probleme der Bevölkerung gesucht. Brot, Land, Arbeit, Erziehung, Wohnung, also alles, was eine gleichere Gesellschaft ermöglicht. In der Praxis kann diese Demokratie in einer Form funktionieren, die nicht dem traditionellen, westlichen Modell der repräsentativen Demokratie entspricht.
Der dritte Aspekt kann als partizipative Demokratie oder eine Regierung, die von der Bevölkerung ausgeübt wird, bezeichnet werden.

Ich glaube, daß das Gesellschaftsprojekt der Linken, d.h. der Sozialismus, diese drei Arten von Demokratie miteinander kombinieren muß. Es muß eine Regierung aus der Bevölkerung, für die Bevölkerung sowie die direkte Regierung durch die Bevölkerung selbst geben.

Eine Gesellschaft kann nicht völlig auf ein System der Vertretung verzichten. Ohne bestimmte Regierungsaufgaben auf Repräsentanten zu delegieren, kann kein gesellschaftliches System funktionieren. Die direkte Demokratie funktioniert lokal, aber bis auf wenige Ausnahmen (Plebiszit, Referendum) nicht auf nationaler Ebene.

Die Linke muß in diesem Zusammenhang garantieren, daß Minderheiten durch den Staat repräsentiert und geschützt werden. Aus diesem Grund halte ich die Reflexionen über die technischen Aspekte von Repräsentativität, wie sie in der lateinamerikanischen Soziologie im letzten Jahrzehnt entwickelt wurden, für sehr wertvoll. Das Problem liegt nicht in den Überlegungen an sich, sondern im Mangel einer sozialen Charakterisierung dieser Modelle.

Um nur auf die institutionellen technischen Aspekte von Repräsentativität einzugehen, erscheint mir wichtig, daß die neue Gesellschaft sich klar von der Demagogie der bürgerlichen Wahlkampagnen verabschiedet. Es müssen Mechanismen gefunden, um ein Mandat abzuberufen, wenn Repräsentanten ihre Wähler nicht mehr vertreten. Außerdem besteht die Notwendigkeit, die Mandate zeitlich zu begrenzen, damit nicht wieder das passiert, was in den sozialistischen Ländern der Fall war. Dort entstand das Phänomen einer Gerontokratie (10), was mit den Klassikern des Marxismus absolut unvereinbar ist. Diese hatten die bürokratischen Aufgaben als rotierende Tätigkeiten betrachtet. Heute dagegen erscheint es als Trauma, einen führenden Kader auszutauschen. Eine Ablösung aus den bürokratischen Funktionen wird als Bestrafung für den Kader angesehen.

Der Sozialismus muß außerdem die Bedingungen für die maximale Entwicklung der Individuen gewährleisten. Schaffensfähigkeit und –initiative müssen gestärkt werden. Eine Regierung für das Volk muß tiefe soziale Veränderungen einleiten, die die soziale Gleichheit ständig größer werden lassen.

Das wichtigste Element des Sozialismus ist dabei die partizipative Demokratie, in der die Bevölkerung zum wirklichen Akteur im Aufbau der neuen Gesellschaft wird, in der alle Formen von Selbstorganisierung (ohne staatliche Instrumentalisierungsversuche) gefördert und respektiert werden.

Der Sozialismus kann also nicht von der Demokratie getrennt werden. Diese Forderung ist revolutionär und nicht bürgerlich.

Was nun die Auseinandersetzung um den (für das marxistische Staatskonzept zentralen) Begriff der Diktatur des Proletariats betrifft, gilt es genau zu sein. Ich glaube, dass der Begriff der „Diktatur“ aufgegeben werden muss, weil die Wörter schließlich dazu da sind, um sich zu unterhalten. Wozu verwendet man einen Begriff, wenn niemand ihn versteht, oder alle etwas anderes darunter begreifen, als eigentlich gemeint war? Wenn man von der Flüssigkeit zum Trinken redet, sagt man ja schließlich auch „Wasser“ und nicht „H₂O“. Genauso wenig Sinn macht es, von der „Diktatur des Proletariats“ zu reden, wenn die Bevölkerung wie in Lateinamerika ausgiebige Erfahrungen mit Militärdiktaturen gemacht hat.

Nun ist der politische Diskurs eine Sache und der theoretische eine andere. Von theoretischem Standpunkt aus kann ein demokratisches politisches System nur dann die Interessen der Mehrheit vertreten, wenn gleichzeitig die Interessenverwirklichung jener wohlhabenden gesellschaftlichen Gruppen, die sich dem Interesse der Mehrheit verweigern, beschränkt wird. Die konkreten Gesellschaften sind nicht utopische, wo die Interessen aller zusammenfallen. Es gibt widersprüchliche Interessen und damit die Bevölkerungsmehrheit zu ihrem sozialen Recht kommt, muss die reiche Minderheit den Interessen der Mehrheit unterworfen werden. Das passiert nur durch Druck.

Die Diktatur des Proletariats ist also ein vielfach missverstandener Begriff, sie ist nämlich nichts anderes als ein Teil der umfassenden Volksdemokratie, in der die Mehrheit anders als in der bürgerlichen, formalen Demokratie wirklich zu ihrem Recht kommt.

Marx und besonders Lenin in Staat und Revolution entwickelten ihr Konzept von Diktatur, um den Staat zu erklären. Nach ihnen sind sogar die repräsentativsten bürgerlichen Demokratien in Wirklichkeit bürgerliche Diktaturen, weil die Interessen der bürgerlichen Klasse dem System aufgezwungen werden. Nur käme kein bürgerlicher Politiker auf den Gedanken diese Gesellschaft als „Diktatur der Bourgeoisie“ zu bezeichnen. Er wird versuchen, das System als Ausdruck der Bürgerinteressen und als hochdemokratisch darzustellen. Diktatur des Proletariats bezeichnete als theoretischer Begriff also nie die Verletzung von Gesetzen oder die Abwesenheit von einem Rechtsstaat, sondern die Ausübung dieses Rechtsstaates gegen die Minderheit, die sich den demokratisch entschiedenen Veränderungen widersetzt.

Aus diesem Grund ist die marxistische Unterscheidung zwischen Staatstyp und Regierungsform wichtig. Der Staatstyp beschreibt die Frage: welchen Klasseninteressen dient der Staat? Die Regierungsform hingegen umfasst die Weise, wie diese Interessen materialisiert werden: durch ein diktatorisches Regime oder durch eine Variante von Demokratie? Mir erscheint es wichtig zu verstehen, dass die Klassiker mit dem Begriff „Diktatur des Proletariats“ einen Staatstyp und keine Regierungsform meinten. Wahrscheinlich wäre es ohne das marxistische Staatskonzept grundsätzlich aufzugeben, am sinnvollsten, von Staaten mit bürgerlicher bzw. proletarischer Hegemonie zu sprechen. Dies würde Missverständnisse vermeiden helfen und zudem das soziale Subjekt, wie es in Lateinamerika besteht, besser beschreiben, denn schließlich besteht das gesellschaftliche Subjekt dort aus sehr viel mehr sozialen Sektoren als nur der Arbeiterklasse.

II. 5. VON DER KOPIE VON MODELLEN ZUR SUCHE NACH EIGENEN WEGEN

In den meisten Fällen wurden die strategischen Konzepte der lateinamerikanischen Linken nicht selber auf der Grundlage der Besonderheiten des eigenen Landes erarbeitet, sondern nur aus den Versatzstücken anderer revolutionärer Erfahrungen zusammengesetzt.

Der Theorizismus und der Dogmatismus sowohl in der traditionellen als auch in der sogenannten „neuen Linken“ vertreten, auch wenn die Fälle unterschiedlich gelagert sind, denn die neue Linke fußte zumindest auf einer zutiefst lateinamerikanischen Erfahrung wie der cubanischen Revolution und bemühte sich auch wie die Tupamaros (11) in Uruguay, oder die Montoneros (12) und das ERP (13) in Argentinien, um eigene Wege.

Die Diskussionen waren damals steril. Nur selten war es möglich, eine dialektische Synthese zu erarbeiten, mit der es möglich gewesen wäre, Widersprüche zu überwinden. Im Gegenteil führten die meisten Debatten zu einer noch tieferen Spaltung in der Linken.

Dies führte zu zwei Fehlern, die sich gegenseitig beeinflussten: Einmal versuchte man die Einheit dadurch aufzubauen, dass theoretische Diskussionen vermieden wurden; und zweitens setzte sich eine grundsätzliche Ablehnung theoretischer Reflexion durch. Das Fehlen von Theorie und theoretischer Diskussion, von einer kritischen Auseinandersetzung mit gescheiterten Konzepten hat das revolutionäre Denken unseres Kontinents weit zurückgeworfen.

Einer der Hauptgründe dafür, dass trotz Überwindung von Hegemonismus (14) und Sektarismus nach wie vor große Schwierigkeiten bei den Einheitsbestrebungen in der revolutionären Linken bestehen, ist unserer Ansicht nach die Leere in der theoretisch-historischen Analyse der nationalen und kontinentalen Wirklichkeit und das Fehlen einer klaren Alternative zum Neoliberalismus.

Die Bewegung 26. Juli auf Cuba und die FSLN in Nicaragua verstanden es, sich tief in den Realitäten ihrer Länder zu verwurzeln und ihre historischen Kämpfe aufzugreifen. Sie machten – wie einmal gesagt worden ist – die Revolution auf Spanisch und nicht auf Russisch. Marti und Sandino waren dabei die Vorbilder.

Wie anders sind die meisten linken Organisationen Lateinamerikas. Was symbolisiert für unsere Völker die Sichel auf der roten Fahne vieler kommunistischer Parteien (15)? Welche Bedeutung haben die Namen Ho Chi Min oder sogar Che Guevara, die manche Guerillafronten aufgegriffen haben, für die guatemaltekischen Indigenas?

Heute bemüht sich eine zunehmende Zahl von Organisationen um eine größere Berücksichtigung der nationalen Realität. Sie versuchen das revolutionäre Projekt auf der Grundlage vorhandener Identitäten aufzubauen, und genau dort entwickelt sich auch die Einheit am solidesten. Die objektiven Daten der Wirklichkeit setzen sich gegenüber den früheren abstrakteren Arbeiten durch.

II. 6. VOM STRATEGISMUS ZUR KONKRETEN ANALYSE DER SITUATION

Ein weiteres Übel der Linken, und vor allem der revolutionären, war die Überbewertung der Strategie. Die langfristigen Ziele – Kampf um nationale Befreiung und Sozialismus – wurden formuliert, aber die konkrete Situation, von der auszugehen ist, wurde nicht untersucht. Unter anderem wurde einfach angenommen, dass eine revolutionäre Situation in Lateinamerika existiere und es ausreiche, die Lunte anzuzünden.

Dieser Mangel an analytischer Genauigkeit blockiert, wie eben schon erwähnt, noch heute die Einigungsprozesse in der Linken.

II. 7. VOM SUBJEKTIVISMUS ZU EINER OBJEKTIVEN EINSCHÄTZUNG DER LAGE

Unglücklicherweise gab es bei der Analyse der konkreten Situation eines Landes immer viel Subjektivismus. Die Führer, bewegt durch ihre revolutionäre Sehnsucht, brachten Wünsche und Wahrheit durcheinander. Die Möglichkeiten des Gegners werden unter- und die eigenen überschätzt.

Außerdem verwechselten die Führungen die Stimmung in der Avantgarde mit der in den Massen. In nicht wenigen Fällen verallgemeinerten die revolutionäre Organisationen die Stimmung in einem Sektor oder einer Region des Landes, gingen von der Erfahrung in der eigenen Guerillafront aus und hielten das, was sie in den täglichen Gesprächen erlebten, für die gesamtgesellschaftliche Wirklichkeit. Dabei vergaßen sie, dass ihre Umgebung in der Regel den radikalsten Sektor der Gesellschaft darstellte.

So halten Guerilleros, die durch Auseinandersetzungen mit dem Feind und durch reale Siege zur Kontrolle von bestimmten Regionen gekommen sind, die gesellschaftliche Lage für radikalisierter, als Guerilleros, die z.B. in den städtischen Zentren kämpfen, wo die ideologische und militärische Kontrolle der Regime nach wie vor erdrückend ist.

Deswegen ist es notwendig, dass Führungen lernen zuzuhören und vermeiden, ihre eigenen Ideen auf die Basis zu projizieren. Wenn ein Führer nicht zuhören kann und nicht über ein großes Maß an revolutionärer Bescheidenheit verfügt, dass passiert es, dass die durchgegebenen Aktionslinien mit den realen Möglichkeiten von Mobilisierung nichts zu tun haben.

Dazu kommt der Selbstbetrug. Die Zahlen bei Mobilisierung, Streiks, Mitgliederstärke usw. werden nach oben manipuliert, ihre Bedeutung wird überschätzt. Man kann, wenn eine bestimmte Größe parlamentarischer Repräsentation nicht erreicht wird, nicht einfach den Misserfolg zugeben. Alles wird zum Erfolg umgedeutet. Die Verringerung des Stimmenanteils wird nicht erwähnt, sondern von der Zunahme der absoluten Stimmenzahl geredet; wenn ein landesweiter Streik geplant, aber nur ein teilweiser durchgesetzt wird, dann redet man von der Zunahme streikender ArbeiterInnen. Dieses erhalten ist eine Erbschaft des stalinistischen Triumphalismus, wo alles als Sieg gedeutet werden muss.

II. 8. VON DER SELBSTERNANNTEN AVANTGARDE ZU EINER AVANTGARDE, DIE SICH IN DER PRAXIS HERAUSKRISTALLISIERT

In den 60er und 70er Jahren erklärten sich die meisten linken Organisationen selbst zur Avantgarde des revolutionären Prozesses und viele sogar zu „Avantgarde der Arbeiterklasse“, obwohl diese in einigen Ländern so gut wie inexistent war. Es war damals unmöglich anzuerkennen, dass andere Organisationen genauso revolutionär waren wie man selbst, oder zu akzeptieren, dass eine gemeinsame Führung notwendig war. Alle politisch-militärischen Organisationen hielten die Parteien, die den bewaffneten Kampf nicht praktizierten, für reformistisch. Die kommunistischen Parteien hingegen behaupteten, dass es links von ihnen niemanden gebe, außer den verächtlich als „Ultralinke“ bezeichneten Gruppen.

Die Situation ist heute anders. Mit wenigen Ausnahmen wie vielleicht Sendero Luminoso in Peru, käme heute kaum eine revolutionäre Organisation mehr auf den Gedanken, sich selbst als „die Avantgarde“ zu bezeichnen. Die meisten haben verstanden, dass man nicht effektiv gegen einen gemeinsamen Feind kämpfen kann, wenn man nicht zu Formen gemeinsamer Führung findet, – ohne dass das notwendig die Gründung einer gemeinsamen Partei bedeutet.

II. 9. … UND ZUR KOLLEKTIVEN AVANTGARDE UND DEM PLURALISMUS

Wir haben schon darauf hingewiesen, dass die Form politischer Führung von den Charakteristiken der jeweiligen Gesellschaften, die man verändern will, entsprechen muss. Wir könnten das politische Subjekt der Revolution in Lateinamerika als den klarsten und radikalisiertesten Sektor des sozialen Subjekts bezeichnen. (Das soziale Subjekt (16) in Lateinamerika besteht aus: der Arbeiterklasse, den BäuerInnen, den BewohnerInnen der Armenviertel, den Indigenas, den ChristInnen, den StudentInnen, den Mittelschichten, den fortschrittlichen Militärs, den Frauen und den UmweltschützerInnen).

Auch wenn diese Avantgarde oder führende Kraft des revolutionären Prozesses die Interessen aller Ausgebeuteten repräsentieren muss, kann man diese politische Führung und das soziale Konglomerat von Ausgebeuteten nicht gleichsetzen.

Hierauf baut die Unterscheidung zwischen Avantgarde und politischer Front auf. Letztere besteht aus allen sozialen und politischen Kräften, die bereit sind, für revolutionäre Veränderungen im bestehenden Stadium einzutreten, die also ein Programm wirtschaftlicher, sozialer und politischer Transformationen der Gesellschaft vertreten. Es gibt soziale und politische Kräfte, die Teil dieser Front sein können, aber aus ihren eigenen Charakteristiken (sektoral, regionale usw.) nicht die Gesamtheit der Gesellschaft im Auge haben, und daher auch keinen revolutionären Prozess gegen das herrschende Regime führen können.

Es gibt einige, die heute den Begriff einer führenden Kraft der Veränderung anstelle der Avantgarde bevorzugen. Sie machen dies, weil der Begriff der Avantgarde mit der Arbeiterklasse und der Partei identifiziert wird, und weil die >führende Kraft der Veränderung< eine offenere Bezeichnung ist. Dieser Abschied aus dem engen und dogmatischen Verständnis von Avantgarde ist unter den revolutionären, marxistisch-leninistischen FührerInnen Lateinamerikas weit verbreitet. Es wird immer häufiger von >kollektiver und geteilter Avantgarde< geredet, womit alle AkteurInnen der sozialen Veränderung gemeint sind.

Aber da Avantgarde sowieso nichts anderes beschreibt als die Fähigkeit, den Klassenkampf zu führen, kann diese Führung nicht mehr als Summe von revolutionären Organisationen oder Parteien verstanden werden.

Eine Avantgarde kann nicht a priori als Einheit linker Organisationen definiert werden. Diese Organisationen müssen auch wirklich einen Sektor der Bevölkerung vertreten, um Avantgarde zu sein.

II. 10. DIE ZUNEHMENDE BERÜCKSICHTIGUNG DES ETHNISCH-KULTURELLEN FAKTORS

Die lateinamerikanische Linke ignorierte mit Ausnahme der Peruaner Mariátegui und Haya de la Torre über mehrere Jahrzehnte das Phänomen der Indígenas. Die reduktionistische Klassenanalyse machte die Indígena-BäuerInnen zu einem Teil des ganz normalen Bauerntums, das um Land kämpft. Dabei wurde der ethnisch-kulturelle Faktor nicht beachtet, der aus diesen BäuerInnen doppelt Ausgebeutete macht, die über eine eigene Geschichte des Widerstands verfügen.

Ein Verdienst der bewaffneten Bewegung Guatemalas war es, in den 70ern das explosive Potential der indigenen Völker zu entwickeln. Die negativen Folgen einer falschen Politik gegenüber diesen Gruppen – auch wenn sie in manchen Ländern nur noch eine verschwindend kleine Minderheit darstellen – lassen sich z.B. in Nicaragua beobachten, wo sich die soziale Basis der Contra vor allem unter den Indígenas heruasbildete.

Heute erkennt die Linke die Indígenas als soziales Subjekt der Revolution an, auch wenn es ihr in den meisten Fällen noch nicht gelungen ist, die natürlichen Führer (17) dieser Gemeinschaften für ihr revolutionäres Projekt zu gewinnen.

III. Veränderungen in den politische-militärischen Organisationen

III. 1. DER BEWAFFNETE KAMPF – VOM DOGMA ZUM MITTEL

In den 70er Jahren verwandelten die politisch-militärischen Kampf (konfrontiert mit der schroffen Ablehnung der kommunistischen Parteien, die für einen friedlichen Weg sozialer Veränderungen eintraten) regelrecht in ein Ziel an und für sich. Der bewaffnete Kampf war demnach der einzige Weg zur Revolution. Umso mehr man ihn verteidigte, umso revolutionärer war man. Konsequent handelte man nur, wenn man die Waffen nahm und in die Berge ging.

Nur sehr wenige bemühten sich darum, vorher der Bevölkerung zu zeigen, dass wirkliche alle anderen Wege verschlossen waren.

III. 2. DIE VERWENDUNG VERSCHIEDENER KAMPFFORMEN

Die ebengenannte scharfe Auseinandersetzung mit den kommunistischen Parteien und die Tatsache, dass diese die Wahlen für eine der wichtigsten Kampfformen hielten, führte dazu, dass die meisten politisch-militärischen Organisationen Wahlen als Kampfmittel grundsätzlich ablehnten. Heute dagegen erkennen die meisten an, dass die kommunistischen Parteien der revolutionären Bewegung mit dieser Arbeit einen großen Dienst getan haben, denn das Wahlterrain ermöglichte den revolutionären Ideen eine Öffentlichkeit, die sie sonst nicht erlangt hätten.

Allgemein kann man sagen, dass die bewaffnete Linke ihre Verachtung gegenüber institutionalisierten Kampfformen überwunden hat und heute eine Kombination unterschiedlicher Formen anstrebt. Dabei sind Wahlen, Verhandlungen und diplomatische Anstrengungen so wichtig wie außerinstitutionelle Kämpfe.

Einige bewaffnete Organisationen wie z.B. die M-19 in Kolumbien sind dabei jedoch dem Extrem verfallen, ihre Waffen abzugeben, um auf institutionellem Parkett eine Rolle spielen zu können.

III. 3. ISOLATION UND VERANKERUNG DER GUERILLA IN DER BEVÖLKERUNG

Die fokistischen Verirrungen der letzten Jahrzehnte sind inzwischen in den meisten Fällen überwunden. Die politisch-militärischen Organisationen Lateinamerikas wissen heute, dass sie zum Scheitern verurteilt sind, wenn sie sich nicht in der Bevölkerung verankern. Wenn der Krieg in El Salvador kein Volkskrieg gewesen wäre, hätte er sich niemals so lange halten können.

Diese Veränderungen haben wir in den politischen Führungen in den letzten Jahren feststellen können. Natürlich setzen sie sich nicht sofort in politische Praxis um. Es braucht Zeit, damit Verhaltensformen, die sich über Jahrzehnte in der Linken behauptet haben, überwunden werden können. Es wird dauern, bis auch die mittleren Kader und die Basis diese Konzepte verwirklichen. Trotzdem sind wir optimistisch, weil es bereits ein großer Fortschritt ist, dass wenigstens die Führungen die Notwendigkeit von Veränderungen begriffen haben. Das lässt uns hoffen, dass die subjektiven Bedingungen (18) in Lateinamerika, die so weit hinter den objektiven Bedingungen zurückliegen, jetzt einen deutlichen Sprung nach vorne machen können.

Dennoch steht fest, dass eine programmatische Alternative zum Neoliberalismus und zur neuen Situation auf der Welt fehlt. Diesen Mangel zu beheben, ist die größte und wichtigste Herausforderung für die Linke in Lateinamerika.

(1) Fokismus: Theorie Che Guevaras, daß ein aufständischer Unruheherd (span: foco) in Form einer kleinen Guerillagruppe auf dem Land eine landesweite Revolution auslösen könne.

(2) Vor allem in El Salvador oder Guatemala übten Bevölkerung und Massenorganisationen sehr großen Druck auf FMLN und URNG aus, damit diese den Krieg beendeten.

(3) Jose Marti: Cubanischer Führer in den Unabhängigkeitskämpfen um die Jahrhundertwende.

(4) Auch Kommunistische Internationale (KomIntern), 1919-1943. Den spezifischen nationalen Bedingungen der KP’s sollte Rechnung getragen werden, was durch die Politik Stalins jedoch verhindert wurde. 1943 wurde sie von Stalin aufgelöst.

(5) Neue Ökonomische Politik: 1921 einsetzende neue Wirtschaftspolitik der Bolschewisten, womit der private Handel wieder zugelassen wurde. Das ZK-Mitglied Bucharin rief die Bauern auf, „sich zu bereichern“. Die neue Politik war Folge des totalen wirtschaftlichen Zusammenbruchs nach der Revolution Mit einer Form staatlichen kontrollierten Kapitalismus (auch „Staatskapitalismus“ genannt) hoffte man, die darniederliegende Wirtschaft wieder in Gang bringen zu können.

(6) Mit diesem Begriff ist eine offene, breite Partei (wie die heutige brasilianische PT) im Gegensatz zur halb-klandestinen und extrem hierarchisierten Kaderpartei Lenins gemeint.

(7) Als Beispiel könnte man die revolutionär-sozialistische Partei Kolumbiens (PRS) der 20er Jahre nennen. Neueren Untersuchungen zufolge glich die PRS mehr einem revolutionären Bündnis von unten (Indigenas, Bananenarbeiter, Gewerkschafter, Bauernorganisationen) als einer Partei im klassischen Sinne. Obwohl sie höchst erfolgreich war, wurde sie im Zusammenhang mit der Politik der Kommunistischen Internationalen aufgelöst. Die neu entstehende kommunistische Partei war hingegen völlig dem sowjetischen Vorbild angepaßt. Nach dem Ende der PRS spielte die legale Linke in Kolumbien bis in die 60er Jahre fast keine Rolle mehr.

(8) Als revolutionäre Führung (direccion revolucionaria) gelten in Lateinamerika jene Organisationen, die die politische Landschaft eines Staates beherrschen. In El Salvador war dies z.B. die FDR-FMLN, die – und das meint Harnecker – nie zu einer Einheitspartei verschmolz. Mehrere linke Organisationen (nicht nur leninistische) schlossen sich zusammen und wurden mit ihren Differenzen zum politischen Machtfaktor. Die kommunistische Orthodoxie (auch bei den Maoisten) beansprucht hingegen die Avantgarderolle für eine einzige marxistisch-leninistische Kaderpartei.

(9) Bei Lenin werden die Gewerkschaften als „Transmissionsriemen“ bezeichnet, das heißt sie setzen die in der Führung getroffenen Entscheidungen in der Gesellschaft um.

(10) Herrschaft der Alten.

(11) Undogmatische marxistische Stadtguerilla; seit 1985 legale, linke Organisation.

(12) Linksnationalistische Stadtguerilla Anfang der 70er.

(13) Undogmatisch trotzkistische Guerilla (in Stadt und Land) Anfang der 70er Jahre.

(14) Streben um Vorherrschaft.

(15) Die Sichel ist in Lateinamerika als Werkzeug unbekannt. Man benützt stattdessen die Machete.

(16) Als soziales Subjekt werden von Harnecker diejenigen Sektoren verstanden, die aufgrund ihrer materiellen oder sozialen Situation kein Interesse an der Aufrechterhaltung der Verhältnisse haben. Erst die Teile, die sich dann auch tatsächlich oppositionell artikulieren, werden von ihr als politisches Subjekt bezeichnet.

(17) Mit „natürlichen Führern“ ist nicht gemeint, dass manche Menschen aufgrund ihrer genetischen Veranlagung oder sonst eines Biologismus dazu vorherbestimmt sind, Führer zu werden. „Natürliche Führer“ sind solche, die aus der Community selber hervorgehen und im Laufe der Zeit die Anerkennung ihrer Community gewinnen. Sie entstehen – um den gramscianischen Begriff zu benutzen – organisch aus der Bevölkerung heraus. Der Gegensatz dazu sind Führungspersonen, wie z.B. der Befreiungspfarrer im Stadtteil, die gezielt in einer Community politische Arbeit leisten, aber nicht selbst aus dieser stammen.

(18) „Subjektive Bedingungen“ sind Organisationsgrad, Strategie und Theorie der revolutionären Gruppen, Bewusstseinsstand in der Bevölkerung, wohingegen „objektive Bedingungen“ die materiellen Zustände in einem Land beschreiben: also Grad der sozialen Widersprüche, Proletarisierung, Bedeutung von Landkonflikten usw.

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Stadtguerilla, Fokismus und bewaffneter Kampf

arranca! Redaktion — Wed, 05 Jan 2011 16:30:21 +0000

Interview mit Eleuterio Fernandez Huidobro, Uruguay

El poder no se conquista, se construye - (Die Macht wird nicht erobert, sie wird aufgebaut)

Frage: Du hast vor 2 Jahren dem ak ein Interview gegeben, -übrigens ein sehr interessantes Interview-, in dem du meintest, der bewaffnete Kampf in Uruguay sei vor allem eine Reaktion gewesen. Ihr hättet Euch auf die Verschärfung der Verhältnisse, auf die militärischen Schläge der Oberschicht vorbereitet, aber diese Verschärfung nicht selbst betrieben. Mich hat das ziemlich überrascht. Die vorherrschende Idee der Linken damals in Lateinamerika war ja die des „Fokismus"1, d.h. man legt einen Brandherd, einen foco, dieser schafft Bewußtsein, das Feuer breitet sich aus. Im Klartext bedeutete das, einige Linke nahmen Waffen in die Hand, bauten eine Guerilla auf und versuchten so mehr Menschen von der Notwendigkeit der Veränderung zu überzeugen. So wie du das in dem Interview dargestellt hast, hörte sich das an, als ob Ihr mit diesen Vorstellungen nicht viel gemein hattet...
Antwort: Der Foquismo war zu dieser Zeit in Uruguay und ganz Lateinamerika als Konzept noch nicht entwickelt, das begann erst später...

Frage:...von welchen Jahren redest du?...
A: 1961, 62... die cubanische Revolution hatte gerade erst gesiegt. Damals gab es in Uruguay den faschistischen Terror gegen die Massenbewegung, vor allem gegen die StudentInnen, und ständige Putschgerüchte. 1964 kam die Militärjunta in Brasilien an die Macht, was auf uns starken Einfluß ausübte. Unsere Haltung demgegenüber war defensiv, es gab noch kein ausgearbeitetes Konzept. Wir gehörten fast alle linken Gruppen, den Gewerkschaften oder der StudentInnenbewegung an. Das ideologische Gerüst des Foquismo entstand erst später mit Regis Debray's2 „Revolution in der Revolution". Das war nicht einfach ein Diskussionsbeitrag, es war eine Doktrin und ein praktischer Beitrag, denn das fokistische Konzept wurde nicht nur diskutiert, es wurde umgesetzt. Deutlich später, zur Zeit, als Che in Bolivien 1967 starb...

Frage: ...aber es bildeten sich schon ab 1964 zahlreiche Guerillas auf dem amerikanischen Kontinent...
A: Gut, aber noch nicht als Ausdruck der fokistischen Doktrin. Es ist auch schwer, einen genauen Termin zu bestimmen. Der Fokismus bildete sich eigentlich in der Praxis heraus, Debray's Buch brachte das noch einmal in eine schriftliche Form, aber im Grunde genommen hat der Fokismus eine längere Entstehungsgeschichte.
Das Buch Debrays war unbestritten sehr wichtig, es wurde überall in Lateinamerika gelesen und beeinflußte auch die MLN. Dieser Einfluß beschränkte sich nicht auf den bewaffneten Kampf, sondern wirkte sich auf die Sichtweise eigentlich aller politischen Fragen aus. Das hatte z.B. seine gravierenden Konsequenzen in der Gewerkschaftsarbeit.
Für mich ist der Fokismus eine Verschärfung und Übertreibung des Avantgardismus. Er enthielt eigentlich keine neuen Elemente, sondern führte die leninistische Theorie der politischen Avantgarde auf die Spitze.

Frage: Glaubst du nicht, daß der Fokismus durchaus positive Aspekte hatte? Daß er nämlich in verschiedenen .Ländern Lateinamerikas und auch Europas, z.B. im Baskenland, tatsächlich viele Leute mobilisierte, Bewußtsein schuf?...
A: Aber wo? In den Ländern, in denen es bereits Bedingungen gab. Ansonsten beweist Lateinamerika eher das Gegenteil: nämlich das Scheitern unglaublich vieler Guerillagruppen. Sie starben völlig isoliert in den Bergen, ohne daß sich die Massen dafür auch nur ein bißchen interessiert hätten.
Es gab Ausnahmen. Über das Baskenland weiß ich zu wenig, aber Uruguay war auf jeden Fall eine Ausnahme. Die Guerilla half einer Massenbewegung auf den Weg. Die Voraussetzung aber dafür war, daß die Guerilla auf der Grundlage existierender Bewegung entstand. Es hatte vorher entscheidende Erfahrungen gegeben, Siege wie Niederlagen. Die Guerilla erlangte nicht dadurch Bedeutung, daß ihre Aktionen so durchschlagend waren, sondern dadurch, daß ihre Aktionen das Gefühl vieler Menschen ausdrückte, interpretierte.
In anderen Ländern war die Guerilla eine Tragödie. Das Konzept des Foco wurde mechanisch angewendet. 25 Leute trafen sich in einem Raum und entschieden sich, in die Berge zu gehen, ohne daß das die Bevölkerung auch nur einen Dreck interessiert hätte. Und so war es auch bei Che in Bolivien. Während er im Urwald starb, waren die Minen im Hochland der eigentliche Konfliktpunkt. Dort spielten sich die Kämpfe ab, traditionell gewerkschaftliche und keine fokistischen. Zwischen diesen Arbeitskämpfen und Che's Guerilla gab es aber keine echte Verbindung.

Frage: Es ist nur schwer vorauszusehen, ob die Bedingungen gegeben sind oder nicht, das stellt man meistens erst in der Praxis fest. Fidel Castro hielt man 1956 bei seiner Landung auf Cuba für einen verrückten Abenteurer, wenn man ihn überhaupt zur Kenntnis nahm. Viele lateinamerikanische Linke waren ja auch ehrlich überzeugt, daß die Bedingungen mehr als reif waren: die Armut war groß, der Imperialismus wurde in breiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt, es gab Studentenbewegungen, die ganze dritte Welt rebellierte...
A: Ja natürlich. Die Politik ist nicht allein Wissenschaft, sie ist vor allem eine Kunst. Soziologische und ökonomische Daten reichen nicht aus, um eine Situation zu bestimmen. Sonst müßte es in Indien oder ähnlich verarmten Ländern hervorragende Bedingungen für eine Revolution geben. Das heißt: die objektiven Bedingungen müssen berücksichtigt werden, aber sie richtig einzuschätzen, das ist eine Kunst, auch eine Sache der Intuition.

Frage: Der Gefangene aus der RAF, Lutz Taufer, hat in einem Text geschrieben, die Logik der militärischen Auseinandersetzung habe die bewaffneten Organisationen fast zwangsläufig zu einer Mentalität des Duells geführt. Man habe nur noch sich und den Gegner gesehen, alle anderen politischen Kräfte seien damit aus dem Blickfeld verschwunden. Er vertritt, daß die Trennung des bewaffneten Kampfs von Bewegungen damit zu tun habe.
Das hat auch sein ideologisches Fundament: schließlich galt der Krieg nach Mao als „die entwickeltste Form des Klassenkampfs". Die Eskalation mußte also weiter vorangetrieben werden, auch wenn dies den Interessen der politischen Kämpfe überhaupt nicht entsprach.
A: Ja, ich glaube, daß diese Vision —daß der Kampf um jeden Preis eskalieren muß - die Linke eingenommen hat. Das hat nicht nur den bewaffneten Kampf betroffen, es hat auch bei den gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen, in der Massenbewegung zu einer anderen, negativen politischen Perspektive geführt.
Ich habe dazu ein Diskussionspapier geschrieben, aus dem ich dir gerne zitieren würden:

„Veränderungen, Revolutionen sind keine Werte an und für sich. Sie haben nur dann Sinn, wenn sie höhere Ziele verfolgen. Veränderungen werden bestimmt von den Mitteln, die angewandt werden, um ein Ziel zu erreichen, ansonsten würden sie keinen Sinn machen oder einfach nur regressiv sein. Das ist offensichtlich, hat aber wichtige Auswirkungen: das Ziel rechtfertigt nicht die Mittel, auf der anderen Seite aber darf man auch nicht der Ideologie verfallen, daß die Mittel wichtiger sind als die Ziele. Die Veränderung um der Veränderung willen, die Konfrontation um der Konfrontation willen, unabhängig von den Ergebnissen, kann nur ein Ergebnis bringen: das Desaster. Mittel und Ziele werden so diskreditiert. Die Eröffnung von mehr oder weniger gewalttätigen Konfrontationen steht im Zusammenhang mit der theoretischen Vorausschau und der wissenschaftlichen Analyse, aber eben auch mit dem Willen des Feindes.
Das Problem der Konfrontation darf sich deswegen nicht als Frage der Prinzipien stellen. Wenn eine Diskussion frei von Apriorismen3 ist, entdeckt man, daß das vermeintliche Dilemma selbst dann nicht existiert, wenn tiefe Meinungsverschiedenheiten vorhanden sind. Wenn dagegen der Dogmatismus Apriorismen aufzwingt, dann fällt man unvermeidbar in zwei metaphysische Haltungen:
a) Man sucht den Bruch oder die Konfrontation, koste es, was es wolle; die Konsequenz davon ist der Putsch, das Abenteuer oder der Avantgardismus.
b) Man umgeht die Konfrontation um jeden Preis; die Konsequenz davon: man wird weich oder wählt schlicht und einfach den Verrat."

Ich weiß nicht, ob ich dir damit deine Frage beantworte. Aber sowohl beim bewaffneten Kampf als auch in der gewerkschaflichten Konfrontation, beim Kampf gegen Faschismus oder Rassismus führt die Auseinandersetzung um der Auseinandersetzung willen zu den ebengenannten Ergebnissen: zum Avantgardismus, zum Abenteuer, zur Isolation von den Leuten. Das schlimmste ist aber, Kampfformen zu diskreditieren. Wenn sie wirklich notwendig ist, werden die Leute sie nicht mehr akzeptieren, weil sie bisher nur zu Niederlagen geführt hat.
Das ist ein Teil der unserer Erfahrungen. Es gab genug Genossinnen bei uns, die gesagt haben: „Es ist genug geredet worden, wir müssen jetzt endlich die Konfrontation führen, das ist das einzig wichtige, nur das erzeugt Bewußtsein". Sie haben die Konsequenzen hiervon nicht in ihre Analyse mit einbezogen. Sie haben keinen Gedanken daran verschwendet, ob es möglich war, zu siegen. Entscheidend war für sie, die Konfrontation zu beginnen.
Du weißt, was passiert ist, wir haben die Konfronation geführt, wir waren sehr gut darin, und wir haben verloren. Die Leute aber blieben unbeteiligte Zuschauer, mehr noch: sie haben gesehen, daß die Konfrontation nichts taugt und damit sind sie zur anderen Seite übergelaufen.
Ich glaube, daß in vielen Ländern Lateinamerikas genau das mit dem bewaffneten Kampf erreicht wurde. In Brasilien gab es 46 Guerillas, alle sind besiegt worden. Es ist ein Moment eingetreten, wo dir die Leute gesagt haben: „geh scheißen", wenn du ihnen mit dem bewaffneten Kampf kamst. „Das bringt nix" haben sie dir gesagt, Leute aus dem Volk. Und dieser Effekt ist eingetreten, weil die Kampfform „bewaffneter Kampf" schlecht und mechanisch eingesetzt wurde.

Frage: Was du ansprichst, ist zum Teil jedoch auch unvermeidbar gewesen. Die Niederlage hatte nicht nur mit Fehlern zu tun, sondern auch mit der Stärke des Gegners. Rossana Rossanda hat einmal gesagt „Du kannst den Revolutionären nicht vorwerfen, die Revolution zu machen". Genausowenig kannst du ihnen vorwerfen, wenn sie handeln, weil eine bestimmte Situation eingetreten ist, z.B. weil niemand mehr etwas von Wahlen und legalem Engagement hält. Sie müssen handeln- selbst dann, wenn die Niederlage absehbar ist.
A: Natürlich. Ich sage das ja auch nicht von außen, wir reden beide von einem revolutionären Standpunkt aus. Mir geht es darum, die Fehler, die wir gemacht haben, aufzuarbeiten und Konsequenzen zu ziehen. Wir sind geschlagen worden, und unser Fehler war nicht der bewaffnete Kampf, sondern die Art und Weise, wie wir ihn geführt haben.
Unsere Fehler waren militärischer Art. Einer davon war das, was ich gerade erzählt habe, daß GenossInnen Aktionen durchführen wollten, einfach nur um Aktionen zu machen. D.h. es gab keine vorhergehende Analyse, wozu sie dienten, und welche konkreten politischen Ergebnisse damit erreicht werden sollten. Die Logik, die dahinter steht, war einfach nur: „umso mehr militärische Aktionen es gibt, um so mehr Massenbewußtsein und Klassenkampf entsteht".
Und das ist einfach nicht so.

Frage: Welche Aktion von euch oder heute von anderen Organisationen wäre in dem von dir geforderten Sinne wirklich für die Entwicklung von Kämpfen positiv?
A: Ganz allgemein sind das die bewaffneten Aktionen, die Massenbewegungen begleiten. Zum Beispiel die erste Entführung von Rodriguez. Sie wurde als der Höhepunkt eines Kampfs vorbereitet und realisiert, den die StudentInnen und die ArbeiterInnen, und nicht wir geführt hatten. Wir waren nicht Avantgarde, sondern Rückhalt der Bewegung. Die Avantgarde, diejenigen, die auf der Straße die härteste Konfrontation führten, das waren die StudentInnen, nicht wir.
Das gelungene an dieser Aktion war, daß die Leute auf der Straße das Gefühl hatten, die Aktion habe ihre Vorstellungen und Wünsche in die Realität umgesetzt. Es war ihre Aktion.
Das Entstehen des bewaffneten Kampfs in einem Land muß Hand in Hand mit der Wahrnehmung der Bevölkerung gehen. Sie muß sehen, daß bestimmte Wege verbraucht sind, daß es neuer Konzepte bedarf. Dann können bewaffnete Aktionen tatsächlich Bewegungen dynamisieren.
Nichtsdestotrotz kannst du aber auch unter solchen politischen Bedingungen scheitern und isoliert bleiben.

Frage: Siehst du heute eine Guerilla in Lateinamerika, die aus dieser Selbstkritik gelernt hätte?
A: Die Erfahrungen des bewaffneten Kampfs in den 60er und 70er Jahren im Cono Sur (Argentinien, Chile, Uruguay) haben meiner Ansicht nach dazu beigetragen, daß die nicaraguanische Revolution stattfand. Die Compañeros in Nicaragua haben ähnliche Niederlagen erlebt wie wir. Aber nur weil sie aus diesen Niederlagen lernten, sind sie in ihrer Praxis zum bewaffneten Aufstand übergegangen.
Das hatte nichts mit Debray, Cuba oder Mao-Tse Tung zu tun. Das war ganz einfach nur nicaraguanisch, eine Anpassung an konkrete historische und lokale Bedingungen. Danach haben auch die Salvadoreños das Konzept des bewaffneten Kampfs von Grund auf erneuert. Sie hatten in den 70ern mit einer Form der Stadtguerilla begonnen, die in mancher Hinsicht an unseren Erfahrungen angelehnt war. Sie gingen davon aus, daß in dem kleinen El Salvador eine ländliche Guerilla nur schwer möglich sei. Mit der Zeit allerdings gingen sie zu Konzepten über, von denen ich nicht wüßte, wie ich sie beschreiben soll. Sie entstanden aus den konkreten Erfahrungen nach dem Scheitern des Aufstandes im Januar 1981.

Frage: So neu finde ich das nicht. Die salvadorenische Guerilla besaß mit den ländlichen Rückzugsgebieten durchaus Ähnlichkeit mit der chinesischen Guerilla in den 30er und 40er Jahren...
A: Aber in China gab es riesige Gebiete, in die das Militär niemals kam. Außerdem gab es eine Grenze zur Sowjetunion. In El Salvador behauptete sich eine Landguerilla, obwohl der ganze Staat nur 300 km lang und 100 km breit ist und die USA insgesamt 6 Milliarden Dollar in den Krieg dort investierten. Das ist einzigartig, das hat mit fokistischen Modellen oder mit dem cubanischen Vorbild nichts zu tun.

Frage: Hältst du die Guerilla heute für einen politischen Faktor in Lateinamerika? Ich meine, es wird zwar viel von den Demobilisierungen4 geredet, aber andererseits entstehen neue Bewegungen: in Venezuela gibt es eine Guerilla, die eng mit den fortschrittlichen Teilen der Militärs verbunden ist, in Ecuador ist etwas Neues am Entstehen, in Kolumbien wächst der Einfluß der Guerilla...
A: Na ja, wenn man die Situation mit früher vergleicht, ist offensichtlich, daß die Bedeutung der Guerilla abgenommen hat. Es stimmt, daß sich in Ländern wie Kolumbien die Guerilla gehalten hat, aber ich weiß ehrlich gesagt wenig über die Situation dort. Venezuela halte ich für etwas ganz neues, für eine ausgesprochen interessante Entwicklung. Aber ich glaube insgesamt, daß wir unseren Kopf offen halten müssen für neue Verhältnisse und neue Schemen. Es hat sich vieles geändert...

Frage: Was meinst du?...
A: In Uruguay und Brasilien ist die Linke zu einer Massenbewegung geworden, das war sie weder in der 60ern noch in der 70ern. Wir waren damals ein paar Gruppen, in Brasilien gab es praktisch gar keine Linke, heute sind es Millionen von organisierten GenossInnen.
Das führt zu anderen Bedingungen. Wenn du früher mit deinem Grüppchen eine Guerilla aufgebaut hast, hatten die Militärs niemanden, den sie treffen konnten, sie mußten dich suchen, und sie sind dabei verrückt geworden.
In den Jahrzehnten dazwischen haben sie gelernt, nicht dich zu schlagen, sondern dein Umfeld. Ich könnte vielleicht eine Stadtguerillagruppe in Uruguay aufbauen, mit falschen Papieren, guten Verstecken würden wir uns wahrscheinlich jahrelang bewegen können, ohne geschnappt zu werden. Aber was würden sie machen? Sie haben das schon angekündigt, sie würden die legale Linke angreifen, Zehntausende von Opfern würden sie uns zufügen, ohne die Guerilla zu treffen.
In Argentinien haben sie 30.000 Menschen umgebracht, nicht nur Unterstützer von illegalen Organisationen, sondern Leute, die einfach nur Sympathie mit der Linken hatten.
Deswegen mußt du, wenn du heute von bewaffnetem Kampf redest, von anderen Größen ausgehen. Du kannst nicht mehr an Guerillagruppen denken, sondern an bewaffnete Massen. Wir müssen an Spanien 1936-38 denken, nicht mehr an den Che in Bolivien, der mit 25 Leuten und einem Eselchen die Revolution machen wollte. Die lachen sich tot. Damit wirst du geradezu eine folkloristische Attraktion.

Frage: Das ist kein ernsthaftes Konzept, was du da vorschlägst. Die Entwicklung, die wir bereits dutzende Male in der Welt gesehen haben, ist doch immer wieder die gleiche gewesen: Wenn eine Bewegung die Privilegien einer Oberschicht in Frage stellt, dann läßt diese das Militär aufmarschieren, wie jetzt in Haiti. Klar wäre es in dem Fall am besten, die Bevölkerung ist organisiert und gut bewaffnet, um ihre Interessen durchzusetzen. Aber in der Realität ist das beste, was passieren kann, daß ein paar Leute vorbereitet sind, um auf die Situation zu reagieren.
A: Wieso, was ist damit gewonnen, wenn ein paar dutzend Leute Waffen haben und militärische Aktionen machen? Um die Interessen des Imperialismus und der Oligarchie in einem Land ernsthaft anzugreifen, muß es eine Massenbewegung mit Hunderttausenden von Menschen geben. Was machen die paar dutzend Bewaffnete, wenn die GenossInnen zu Tausenden in den Stadien eingesperrt sind?

Frage: Wenn du dir z.B. die Situation in Medellin/Kolumbien anschaust, siehst du, was es bringt. Die Paramilitärs, die Regierung, die Banden und die Drogenmafia haben über Jahre immer die Massenbewegung geschlagen. Bis dann die Guerilla in die Stadtteile gegangen ist und mit einer kleinen Gruppe in bestimmten Teilen der Stadt die Todesschwadrone verdrängt hat. Erst seitdem trauen sich die Leute auch wieder, legale Arbeit zu machen. Inzwischen kontrollieren sie 30 oder 40% der Armenviertel Medellins.
A: Aber wie machen sie das, doch nicht mit ein paar Guerilleros...

Frage: ...mit Milizen...
A: Ja, und das sind sicher nicht nur ein paar dutzend, sondern Tausende.

Frage: Klar, aber die entscheidende Frage ist doch, daß du, um so etwas aufzubauen, mit wenigen anfangen mußt. Zunächst war es eine kleine Gruppe von vielleicht 15 Leuten, die sich allmählich die Sympathie der Bevölkerung gewann. Sie begann in einem einzigen, eng umrissenen Gebiet und weitete sich langsam aus.
A: Die Guerilla in Kolumbien hat aber nicht erst gestern begonnen. Vor 30 Jahren hat sie einmal als kleine Gruppe angefangen, und heute sind vielleicht diese Milizen das Ergebnis davon.
Was würden wir in Uruguay heute machen, wenn die Todesschwadrone wieder anfangen zu agieren- wir müßten zum Widerstand aufrufen, die 3000-4000 Leute, die schon einmal im Kampf waren, müßten sich neu organisieren. Aber die werden nicht eine Browning 9mm von mir verlangen, sondern 20.000 Gewehre. In Montevideo ist heute einer von drei Menschen links. Die Militärs könnten die Bevölkerung blind massakrieren, und aus dem Grund muß man in größeren Maßstäben planen. Das ist das, was ich meinte, als ich Spanien 1936 ins Gespräch gebracht habe. Da ging es um Hunderttausende von GenossInnen.

Frage: Ich würde gerne noch einmal auf eine Frage vom Anfang zurückkommen, nämlich über die Logik und Dynamik militärischer Konfrontation. Es ist ja nicht nur so, daß man die gesellschaftlichen Verhältnisse insgesamt leicht aus den Augen verliert, sondern auch, daß die Menschlichkeit verloren geht. In fast allen Guerillaarmeen kam es zu Exekutionen und sogar zu Folterungen, Diskussionen wurden abgewürgt, KritikerInnen ausgeschlossen, gegnerische Soldaten massakriert. Läßt sich die Menschlichkeit im Krieg überhaupt bewahren?
A: Das ist ein großes Problem. Der Krieg ist eine große Scheiße. Du brauchst Disziplin, Hierarchie, es gibt keine Diskussion über militärische Befehle, du mußt lügen, vortäuschen und verbergen, um den Feind auf falsche Fährten zu locken, du mußt mißtrauen und dich verstellen. (lacht) Mit den Autonomen könntet ihr keinen revolutionären Krieg führen, an dem Tag, an dem ihr diszipliniert handeln müßtet, würdet ihr untergehen. Früher gab es eine schrecklich romantische Vorstellung vom bewaffneten Kampf. Man glaubte, daß die Guerilla etwas reinigendes habe, daß in ihr der "Neue Mensch" entstehen könne, weil man sich in der Guerilla so aufopfert. Aber die Guerilla hat diesen Seifeneffekt nicht, die schlimmsten Bürokraten sind aus ihr hervorgegangen. 500 Berater des neoliberalen argentinischen Präsidenten Menem kommen aus der Guerilla.
Es ist oft so, daß du mit der Guerilla anfängst, deinem Feind zu ähneln, daß du seine Methoden verwendest, daß es zu wahllosen, völlig unmoralischen Massakern kommt. Das ist in El Salvador passiert, wo in Organisationen Meinungsunterschiede bewaffnet geklärt wurden, und das siehst du heute in Peru. Du weißt dort nicht, wer dich umballern wird, ob es die Polizei, die Militärs, die paramilitärischen Gruppen, die Drogenmafia oder Sendero Luminoso sein wird.
Es gibt keine Impfung gegen den Verlust der Moral. Unsere einzige Chance ist es, über dieses Thema zu reden, sich des Problems bewußt zu sein. Wir müssen erkennen, daß der bewaffnete Kampf, die Gewalt ein Übel ist, daß wir dieses Mittel nur verwenden, weil die Situation noch schlimmer ist, als das Übel, zu dem wir greifen. Und wir müssen sehen, daß unser Kampf Verbesserungen für die Mehrheit der Bevölkerung bringen muß.
In dem Zusammenhang fällt mir ein Satz ein, den ich auf einer Veranstaltung in Berlin gehört habe: man ›dürfe um links zu sein, mit der Bevölkerung nichts mehr zu tun haben‹. Dieses Denken ist elitär. Das ist so, wie wenn du per Dekret festlegst, daß du links bist und die anderen gefälligst zu kapieren haben, wo es lang geht. Entsetzlich, und es ist die Grundlage für unmoralisches Verhalten.
Unser Kampf macht nur Sinn, wenn er für die große Mehrheit Verbesserungen bringt, und nur dieses „höhere Ziel" garantiert auch eine Moral.

Frage: Ein anderes Problem der Guerillas war ihre Machttheorie.
A: Stimmt. Der Fokismus hatte eine sehr einfache und schematische Vorstellung von der Macht. Danach ist Macht nicht mehr als die Exekutivgewalt des Staates, wie bei Lenin. Du setzt die Herrschenden militärisch ab, und sicherst die neu errungene Macht selber vorrangig militärisch ab.
Das Problem ist aber, daß die Macht nicht erobert wird, sie wird aufgebaut. Das ist viel komplexer als einfach nur einen militärischen Aufstand zu machen. Ich glaube, daß dieses falsche Verständnis von Macht viele Fehlentwicklungen nach sich gezogen hat. Die Unfähigkeit der Linken, mit Meinungsverschiedenheiten umzugehen und Minderheiten zu akzeptieren, oder der Autoritarismus, sich selber als alleinige Vertreter der Wahrheit zu sehen, hat damit zu tun.

Frage: Ihr habt 1985, als ihr aus dem Knast kamt, beschlossen, als politische Organisation zu arbeiten. Worauf gründete sich eigentlich die Entscheidung? War es eine Notlösung, weil ihr gar keine Möglichkeit besaßt, in die Illegalität zurückzukehren, oder wart ihr wirklich überzeugt davon, daß es politisch das richtige sei?
A: Wir hielten es für eine politisch richtige Entscheidung, für die angemessenste Strategie.
Weißt du, die MLN war nie nur eine militärische Organisation. Auch früher bestanden wir aus einer Reihe von Strukturen, von denen einige in der Legalität, natürlich mit anderem Namen, politisch arbeiteten.
Ab 1983, 84 gab es im Cono Sur eine ganz wichtige Veränderung: die Massen nahmen sich die Straßen. Dadurch daß sich Hunderttausende an Massenbewegungen beteiligten, etwas was wir vorher nie gehabt hatten, änderten sich die Verhältnisse.
Das andere ist, daß wir niemals Friedensverhandlungen geführt haben. Wir wurden von den Militärs zerschlagen, ausgelöscht. Es gab uns nicht mehr. Und dann waren es die Massen, die uns aus dem Gefängnis in die Legalität gebracht haben. Nicht wir sind dahin zurückgekehrt, sie haben uns dorthin gebracht, sie haben uns und den Militärs die Legalität aufgezwungen.
Wenn es so große Bewegungen gibt, kann die Avantgarde nicht mehr so sehr Avantgarde sein. Deswegen haben wir bei unserem ersten Kongreß einmütig beschlossen, den legalen politischen Kampf zu führen.

Frage: Es gibt ein Interviewbuch der chileno-cubanischen Journalistin Martha Harnecker mit den Führern eurer Koalition Frente Amplio. Du wurdest dort gemeinsam mit Leuten der verschiedenen linken Parteien über Geschichte und Strategie der uruguayischen Linken befragt.
In dem Buch stellt Harnecker die - wie ich finde - entscheidende Frage, warum ihr glaubt, daß sich die chilenische Erfahrung in Uruguay nicht wiederholen wird. Ihr habt nächstes Jahr Wahlen, als MLN nehmt ihr in der Frente Amplio daran teil, und ihr hofft zu gewinnen. Harnecker fragt, warum ihr so sehr davon überzeugt seid, daß in Uruguay eine linke Regierung nicht wie in Chile 1973 oder jetzt in Haiti weggeputscht wird. Ihr steht sozusagen vor der Alternative, entweder euer Programm grundlegender Umwälzungen - ob die nun revolutionär oder reformistisch genannt werden, ist mir eigentlich egal - aufzugeben oder aber militärisch kalt gemacht zu werden.
Das erstaunliche an dieser Stelle des Interviews war, daß keiner von euch die Frage beantwortet hat. Mein Eindruck war, daß Ihr euch um eine Antwort gedrückt habt. Meinst du wirklich, daß die uruguayische Linke auf so eine Entwicklung vorbereitet ist?
A: Der letzte Teil der Frage ist schwer zu beantworten. Wer ist vorbereitet? Ich habe falsche Papiere und eine Waffe, ich komme davon, wenn es sein muß. Aber es geht ja darum, daß die großen Massen auf eine solche Situation vorbereitet sind, und nicht nur ein paar linke Gruppen.

Frage: Aber das Wesentliche wäre doch, daß die Linke Diskussionen vorantreibt. In Chile haben sich Teile der Unidad Popular 1972-73 sehr viel Gedanken darüber gemacht, wie in den Armenvierteln und Fabriken der Widerstand vorbereitet werden kann. Es wurden Widerstandskommitees aufgebaut. In Uruguay gibt es, so weit ich das beurteilen kann, nicht einmal eine Diskussion darüber.
A: Ja, das stimmt, es gibt sie nicht. Wir reden darüber mit den Leuten, aber die Frente Amplio als solche nicht. Das hat mit Kräfteverhältnissen zu tun. Wenn ich zu einem Basiskomitee der Frente Amplio gehe und über das Problem des Widerstands rede, wird danach ein anderer kommen und die Leute davon zu überzeugen versuchen, daß das der völlige Wahnsinn ist, was ich vorschlage. Ich glaube, wir sind nicht diejenigen, die über eine Vorbereitung entscheiden und sie durchführen.

Frage: Nein, aber es ist unsere Aufgabe, die Leute von bestimmten Ansichten zu überzeugen und konkrete Vorschläge zu machen.
A: Ja, aber wie gesagt ist es auch eine Frage des Kräfteverhältnisses. In der Linken in Lateinamerika gibt es heute eine entscheidende Diskussion: ob sie nämlich die radikalen Forderungen aufrecht erhält oder irgendetwas anderes entwickelt. Diese Auseinandersetzung mit den Sozialdemokratinnen und Reformistinnen findet überall statt.
Es gibt genug Linke, die früher im bewaffneten Kampf waren, und heute den Leuten vorschlagen, sich nicht vorzubereiten. Der Comandante der salvadorenischen FMLN, Joaquin Villalobos ist heute Sozialdemokrat und er besitzt Autorität in der Bevölkerung.

Frage:...der ist kein Sozialdemokrat, der ist nicht mal mehr das.
A: Wahrscheinlich... Ob wir vorbereitet sind für eine Entwicklung, werden wir nicht am Tisch bestimmen können, das wird man draußen im Klassenkampf erleben. Das Fußballspiel findet auf dem Platz statt...

Frage: So wie du das Kräfteverhältnis in der lateinamerikanischen Linken schilderst, und so wie ich die Treffen des Sao Paolo-Forums mitbekommen habe, ist die Linke von einem Projekt grundlegender Veränderungen also weit, sehr weit entfernt.
A: Auf dem 8.Kongreß der PT, der vor kurzem stattgefunden hat, hat die radikale Linke gewonnen. Das war hervorragend, vor allem weil es von der Basis kam. In Uruguay habe ich die große Hoffnung, daß wir das Wunder schaffen werden.
Wir müssen erreichen, daß es einen ideologischen Triumph bestimmter Konzepte unter den Massen gibt, daß sie sich dazu entschließen, sich auf Putschsituationen und härtere Konflikte vorzubereiten.

Frage: Was erwartet Ihr von den Wahlen 1994? Die Perspektive, die Regierung zu stellen, ist ja nun nicht gerade umwerfend. Dadurch verändert sich nicht allzu viel.
A: Nein, das ist richtig. Ich glaube aber, daß Ihr in Europa eine sehr auf Parteien fixierte Sichtweise habt. Man wählt eine Partei wie man sich im Supermarkt für eine Sorte Seife entscheidet. Wenn die Partei dann ihr angekündigtes Programm nicht verwirklicht, dann entscheide ich mich das nächste Mal für ein anderes Produkt.
Das ist natürlich Unsinn. Das einzige, was mich an den Wahlen interessiert, ist, daß durch sie Leute gewonnen werden können, und daß Bewußtsein wächst. Die Frage, ob die Frente Amplio ihr Programm umsetzen können wird oder nicht, ist deshalb völlig unwichtig. Interessant ist nur, ob die Leute von der linken Regierung an den Entscheidungen beteiligt werden und ob sie dabei lernen.
Das Problem ist doch, daß es keinen Pfifferling wert ist, wenn wir "Erleuchteten" wissen, daß ein bestimmtes Programm aufgrund dieser und jener ökonomischer und militärischer Machtverhältnisse nicht umgesetzt werden kann. Die Massen müssen das erkennen, damit sie sich die Frage grundsätzlicher stellen, damit sie mehr in Frage stellen als nur die Regierung...

Frage: Einverstanden. Eine linke Regierung kann zur Politisierung beitragen, wenn sie die Mehrheit an den Entscheidungen beteiligt. Aber nur unter dieser Voraussetzung wäre eine linke Regierung positiv.
A: Ja. Das wäre das einzige, wozu diese Regierung gut wäre. Ich glaube, daß es dann sogar belanglos wäre, ob wir die Auslandsschulden zahlen oder nicht. Wichtig wird sein, ob die Leute auf der Straße begreifen, warum die Schulden bezahlt werden, warum man aus der Klaue des Imperialismus nicht so leicht herauskommt. Und dann werden sie sich das Problem grundsätzlicher stellen.

Frage: Aber dafür wäre eine gemeinsame Position der Frente Amplio notwendig. Bei den KommunistInnen und SozialistInnen in der Koalition gibt es ganz andere Vorstellungen darüber, was eine linke Regierung zu machen hätte.
A: Klar, es gibt eine Linke, die Seifenpolitik machen möchte. Es kann gut sein, daß 1994 die Frente Amplio zerbrechen wird. Von mir aus können die Seifen- und Teppichverkäufer zurückbleiben, sie werden allein bleiben, ohne die Leute.
Die Wahlen sind auf jeden Fall nicht das Ziel, sondern eine Etappe auf dem Weg. Das sagen wir in Uruguay ganz offen, im Radio.

Frage: Laß uns von der internen Debatte der Tupamaros reden. Ihr hattet in den vergangenen Jahren eine Auseinandersetzung darum, ob ihr euch zu viel in den Bewegungen engagiert. Ein Teil von euch meinte, ihr würdet zu wenig mit eigenem Namen agieren und zu oft nur in Bündnissen und Bewegungen arbeiten. Dahinter steht der Widerspruch, inwieweit die politische Organisation MLN gestärkt werden muß, welche Rolle sie für einen Prozeß spielt.
A: Ich bin Teil dieser Strömung, die vertritt, daß wir vor allem die Bewegungen zu unterstützen haben. Wir dürfen uns nicht in Namen und Symbole verlieben. Wenn die Tupas irgendwann nicht mehr nötig sind, weil etwas neues, größeres entsteht, sollten wir nicht zögern, sie aufzulösen. Wir lieben die Revolution, nicht die Markennamen.

Frage: Aber eine gut strukturierte Organisation mit ihrer Geschichte ist ein sehr wichtiges Instrument dieser Veränderung.
A: Ja. Aber es müssen nicht die Tupamaros diese konsolidierte Organisation sein. Ich muß akzeptieren, daß es christliche Basiskomitees gibt, die bessere Arbeit für die Revolution machen als wir. Solchen Leuten muß ich die Hand reichen. Alles andere wäre sektiererisch.

Frage: Das ist ja unwidersprochen. Es gibt nur einen gewissen Widerspruch zwischen Verbreitern und Vertiefen. Natürlich müssen wir mehr werden, aber wir müssen eben auch inhaltlich vertiefen, uns in einem engeren Rahmen fester organisieren als dies in Bewegungen möglich ist. Solche festeren Zusammenschlüsse würde ich nicht als Avantgarde bezeichnen, sondern als Kerne. Es gibt keine starke Massenbewegung, schon gar keine revolutionäre Entwicklung, ohne solche Kerne.
A: Genau. Deshalb gibt es die MLN. Wir vertiefen, erarbeiten grundlegende Analysen, bestimmen gemeinsame, langfristige Strategien. Aber in der Breite der Bewegung arbeiten wir dann eben auch mit anderen Leuten zusammen. Da gibt es solche, die nur in der Bewegung aktiv sind, und andere, die ebenfalls einem organisierten Kern angehören, die in ihrem Rahmen ebenfalls vertiefen. In Uruguay haben wir 18 linke Organisationen, die alle in diesem Sinne für eine Vertiefung arbeiten.

Frage: Um diese Kerne zu stärken, mußt du aber auch mit eigenem Namen und Inhalt präsent sein. Sonst kannst du nicht wachsen.
A: Ja. Du mußt vor allem auch den Moment erkennen. Manchmal ist Wachstum in die Breite völlig falsch, dann ist es notwendig erst mal Tiefe zu gewinnen, inhaltlich Positionen zu bestimmen und deine Struktur zu stärken. In anderen Situationen dann aber zählt vor allem die Breite, das Dazukommen von neuen GenossInnen. Du hast nie die eine oder andere Position in Reinform, es geht vor allem um Gewichtungen.

Frage: Auf jeden Fall bist du auch der Meinung, daß es Organisationen geben muß, in denen sich die politischen AktivistInnen sammeln.
A: An dem Punkt würde ich das Erbe von den Anarchisten antreten. Nicht bei allem, aber in diesem Aspekt finde ich ihre Linie am sinnvollsten: demnach sollen sich diejenigen, die sich nahe sind, gemeinsam organisieren. D.h. es gibt das Recht derjenigen sich zu organisieren, die die gleichen Manien haben. Von mir aus können sie sich in den hierarchischsten Strukturen zusammentun, wenn sie das wollen.
Das bedeutet aber, daß es daneben einen breiteren Rahmen geben muß, in denen die verschiedenen Organisationen und Bewegungen wieder zusammenkommen können. Aber ich kann nichts schlechtes daran finden, daß sich diejenigen, die eine längerfristigere Strategie entwickeln oder strukturierter arbeiten wollen, einen eigenen Rahmen schaffen.

Frage: Ein anderer Streitpunkt bei den Tupamaros war die Auseinandersetzung mit der Jugendorganisation Espartaco. Die Jugendlichen haben die MLN vor 2 Jahren verlassen. Du hast in Interviews mehrmals erklärt, daß die Auseinandersetzung darum ging, daß die Jugendlichen mehr Autonomie in der MLN wollten. War das alles oder gab es auch politische Widersprüche?
A: Bei den Jugendlichen gab es eine Abneigung gegen die politische Arbeit und einen Hang zu mehr sozialen Aktivitäten. D.h. sie wollten nicht in den politischen Bündnissen, in denen die MLN organisiert ist- der Frente Amplio und der MPP- aktiv sein, sondern eher soziale und kulturelle Aktivitäten entwickeln, z.B. Konzerte, Feste usw.
Auf der anderen Seite gab es in der MLN ein autoritäres Verhalten, eine Art stalinistische Deformierung. Sie meinten, daß eine revolutionäre Organisation nur aus disziplinierten Kadern zu bestehen habe, und forcierten von den Jugendlichen, daß sie, wenn sie Mitglieder der Organisation sind, auch die anstehenden Arbeiten erledigen.

Frage: Es ist ja auch richtig, daß jede/r AktivistIn einer Organisation sich an einer Kampagne, die gemeinsam beschlossen wird, beteiligt. Ich brauche keine Organisation, wenn die Leute nur das machen, wozu sie gerade Lust haben. Mit Absprachen verpflichten wir uns gegenseitig zu einem bestimmten Handeln.
A: Ja, sonst wird es eine Freizeitbeschäftigung. Ich glaube auch nicht, daß die Jugendlichen grundsätzlich recht hatten. Sie wollten wirklich ein bißchen Freizeitpolitik machen. Und genau das hat die Reaktion der anderen Seite hervorgerufen.
Es gab also sowohl Fehler bei den Jugendlichen als auch bei der MLN, genau deswegen ideologisierte sich der Konflikt, bis er nicht mehr zu lösen war.

Frage: Sind die Jugendlichen, seitdem sie die MLN verlassen haben, immer noch aktiv?
A: Sie haben es versucht, aber im Moment machen sie praktisch nichts. Das ist das traurigste daran. Wenn eine Gruppe geht und etwas neues aufbaut, dann ist das positiv, auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt. Aber wenn eine Gruppe aus einer Organisation herausgeht und nicht mehr für die Revolution arbeitet, dann ist es ein echter Verlust.
Ich hoffe, daß sie zum Kampf zurückfinden, in der MLN oder woanders. Ich hab es ihnen auch oft gesagt, baut euer eigenes Projekt auf.

Frage: Laß uns über Alternativen zum Kapitalismus reden. Du hast in deinen letzten Büchern immer wieder betont, der Realsozialismus sei unter anderem daran gescheitert, daß er den Kapitalismus wirtschaftlich und technologisch zu kopieren versucht habe. Diese Ansicht ist inzwischen mindestens 25 Jahre alt und hat sehr viel richtiges. Wodurch würde sich deiner Ansicht nach eine Alternative zum Kapitalismus auszeichnen, was wäre der Unterschied zu den agrarsozialistischen Versuchen wie es sie z.B. in Afrika gegeben hat?
A: Es stimmt, daß diese Diskussionen alle nicht neu sind. Es gibt nur einen Unterschied zu früher: es sind keine Diskussionen mehr, vieles ist praktisch geworden. Die Geschichte hat die Fehler bestraft, mit langer Zeitverzögerung, aber immerhin.
Die Idee, den Sozialismus in einem agrarischen, unterentwickelten Land aufzubauen, hat nicht viel mit dem zu tun, was ich meine. Ich glaube, wir sollten vor allem aufhören, den Sozialismus in einem Land verwirklichen zu wollen. Das geht nicht.
Ich glaube, es war Lenin, der gesagt hat „Nicht das ausländische Heer, sondern die Waren können dich besiegen". Es sind die Markenturnschuhe, die den Sozialismus geschlagen haben. Ich war baff, als ich vor Jahren in Cuba- damals war die Versorgungslage nicht wie jetzt, sondern es gab alles- gesehen habe, daß die Jugendlichen alles tun, um ein Paar Turnschuhe zu bekommen. Sie gehen auf den Schwarzmarkt, verhalten sich egoistisch, bescheißen andere Leute, riskieren Kopf und Kragen, nur um ein paar blöde US-Turnschuhe zu bekommen.

Frage: Das Modell des „Sozialismus in einem Land" entstand Mitte der 20er Jahre in der Sowjetunion aber nicht deshalb, weil die Bolschewiki die Idee so toll fanden, sondern weil die Sowjetunion alleine blieb. Es kam nicht zu den erwarteten Revolutionen in Westeuropa. Und am Anfang praktizierten die Kommunistischen Parteien mit ihrer Internationalen das, was wir heute wieder aufbauen wollen, nämlich eine international diskutierende und handelnde Linke.
A: Der Internationalismus wurde aufgegeben. Der „Sozialismus in einem Land" war eine self-fulfilling prophecy. Die Bürokratie verwandelte das, was aus einer historischen Notwendigkeit erwachsen war, in eine Doktrin. Der Sozialismus in einem Land war ab Mitte der 20er Jahre keine traurige Notwendigkeit mehr, er war eine für immer festgeschriebene Doktrin.
Das letzte Mal, das es internationale Kämpfe um das gleiche Ziel gab, waren die Arbeiterkämpfe für die 40-Stundewoche im 19.Jahrhunclert, die den ersten Mai als Kampftag begründeten. Seitdem hat es keine gemeinsamen Kämpfe mehr gegeben. Wie lange ist das her.
Wie wenig Leute kapieren heute die internationale Dimension von Kämpfen. Wenn ich nach Deutschland komme, fragen mich die Leute in Uruguay, was ich hier will. Sie sagen mir, daß ich meine Zeit verschwende.

Frage: Aber die Revolution wird niemals gleichzeitig auf der ganzen Welt ausbrechen. Das ist eine Illusion. Also wirst du das Problem, als einzelnes Land anfangen zu müssen, immer wieder neu vorfinden.
A: Natürlich. Aber du mußt das, was du dann aufbaust, nicht Sozialismus nennen. Weil es keiner ist. Du kannst Bedingungen schaffen, das ist alles. Ansonsten bringst du den Begriff Sozialismus in Verruf, so wie das in der Sowjetunion passiert ist.
Das andere ist, daß wir uns durchaus stärker um internationale Zusammenarbeit bemühen können. Wir haben mit dem Sao Paolo-Forum angefangen, trotzdem ist es für mich immer noch leichter, mich in Frankfurt mit Leuten von der PT zu treffen als in Lateinamerika. Da gibt es noch vieles, was wir machen können.

Frage: Gut, eine internationalistischere Politik wäre ein Element. Was müßte noch gemacht werden, um eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen? Was würdest du tun, wenn wir in lateinamerikanischen Ländern wieder eine Situation wie in Nicaragua 1979 hätten?
A: Das erste wäre eine Radikalisierung der Demokratie. Es können nicht nur die Revolutionärinnen sein, die diese neue Gesellschaft schaffen, das muß die Mehrheit machen. Das heißt, diese Bevölkerungsmehrheit müßte durch ihre eigene Aktivität sehen, was möglich ist und wenn nicht, warum eine bestimmte Veränderung nicht drin ist. Wir müssen alle zu Strategen der Revolution werden. Ich bin also dafür, daß wir die Forderung nach Demokratie wieder zu unserer machen.
Das andere ist, daß wir in weiten Teilen der Welt so weit zurückgefallen sind, daß es revolutionär anmutet, wenn man drei Mal am Tag zu essen hat. Das war früher reformistisches Minimalprogramm, heute ist es für Milliarden von Menschen eine Verheißung.
Wir brauchen also ein Notprogramm, das solche fundamentalen Dinge wieder gewährleisen kann. Auf den Trümmern wirtschaftlicher, sozialer und moralischer Zerstörung kann man keinen Sozialismus schaffen. In diesem Elend verfallen ethische Werte, da gibt es keine Bemühungen mehr um eine andere Gesellschaft, nur noch den Drang nach Existenz. Also müssen wir zuerst Grundlagen schaffen. Schon das wird uns harte Auseinandersetzungen abverlangen, denn die Oligarchie, der IWF, sie sind nicht bereit, diese Veränderungen durchzuführen. Wir müssen sie uns erkämpfen.

Frage: Was ist mit den Vorstellungen einer anderen wirtschaftlichen und technischen Entwicklung.
A: Ja, klar, das ist das, was du am Anfang angesprochen hast. Wir werden die kapitalistische Industrialisierung nicht einfach wiederholen können. Aber genau dafür brauchen wir die Hilfe der 1.Welt. Denn aufgrund unserer Unterentwicklung fehlen uns genau die technischen Elemente, um eine alternative Entwicklung zu durchschreiten, also z.B. auf anderem Weg Energie zu erzeugen.
In Uruguay gibt es viele Genossinnen, die als Ziel anstreben, einmal so zu leben wie die Belgier. Während in Belgien sich die Linken Gedanken machen, was zu tun ist, um nicht mehr Belgien zu sein. Das ganze ist also auch ein ideologisches Problem. Eine bestimmte technische Entwicklung wird als alternativlos betrachtet, der relative Wohlstand der europäischen Länder macht sie zu Vorbildern.
Wir müßten oft einfach nur dem gesunden Menschenverstand folgen, um zu sehen, daß das Quatsch ist. In Uruguay ist ein Pferd unter bestimmten Bedingungen sinnvoller als ein Traktor. Um das auszurechnen brauchst du keinen Taschenrechner.

Frage: Das Problem Cubas...
A: Nach 30 Jahren entdecken sie das Fahrrad.

Frage: Im Zusammenhang mit einem neuen Begriff von Sozialismus haben wir uns in der Arranca! mit lateinamerikanischer Befreiungspädagogik auseinandergesetzt. Der Brasilianer Paulo Freire zeigt auf, daß es sich bei der Emanzipation —also auch bei der Revolution— nicht so sehr um Agitation und Propaganda dreht, bei der du die Linke zu einem bestimmten Ziel bringen willst, sondern eher um Bewußtwerdung. D.h. die Linke muß dafür arbeiten, daß die Menschen sich selbst als Subjekte entdecken, daß sie ihr eigenes kritisches Bewußtsein entwickeln, das sie dann zwangsläufig in Konflikt mit der bestehenden Ordnung bringt.
Hatte die Befreiungspädagogik auf die Praxis der Tupamaros irgendeinen Einfluß?
A: Ja, aber das war keine bewußte Entscheidung von Organisationen, diese Erkenntnisse in diese politische Praxis zu überführen. Es hatte vor allem damit zu tun, daß sehr viele PädagogInnen aktive Linke waren und sind, und daß sie ihre Standpunkte in die Arbeit eingebracht haben.
Ein Beispiel für den Einfluß, den das auf den Alltag gehabt hat, war die Kampagne gegen die Privatisierung der öffentlichen Unternehmen.

Frage: Das war 1992...
A: Ja, es gab das Referendum Ende 1992. Wir haben über das ganze Jahr Gespräche mit den Leuten geführt. Es sind Brigaden der Frente Amplio gebildet worden, und mit dem Computer haben wir das ganze Land in Bezirke eingeteilt, die von den einzelnen Brigaden bearbeitet werden sollten. Die Leute sind von Haustür zu Haustür gegangen, um mit den Menschen über die Privatisierungen zu reden. D.h. es waren keine Veranstaltungen, sondern Personen der Frente Amplio haben mit der ganzen uruguayischen Bevölkerung geredet.
Manche Leute sind 2, 3 oder 4 Mal besucht worden, weil die Diskussion weiterging. Du mußt dir vorstellen, alle Linken in Berlin würden einen Straßenzug übernehmen und sie müßten dort alle Haustüren abklappern, um danach Bericht zu erstatten, wie das verlaufen ist.
Die Wirkung so einer Arbeit ist phänomenal. Deine Parolen, Schlagwörter, Erklärungsmuster, deine zurecht gelegten theoretischen Diskurse nützen dir nichts mehr, wenn du Menschen aus Haut und Haaren gegenüberstehst. Da verläßt du das Ghetto, du erlebst die Wirklichkeit, du spürst das Desinteresse, das Unverständnis, den Haß, aber eben auch die Sympathie der Menschen.
Dabei lernst du, die Menschen als Subjekte zu behandeln. Du mußt sie fragen, ob du in die Wohnung kommen darfst, du mußt auf ihre Fragen Antworten suchen und dich belehren lassen. Denn sie haben Kritik und Vorstellungen, von denen du lernen kannst.
Die BrigadistInnen sind natürlich auch an den Haustüren von Faschisten und Militärs gewesen, von außen siehst du das nicht. Und sie sind weggejagt worden. Aber genau dabei stellst du fest, ob deine Vorstellungen mit der Wirklichkeit des Volkes etwas zu tun haben.
Das andere, was ich an Freire wichtig finde, ist die Verteidigung des Gedächtnisses. D.h. eine unterdrückte Bevölkerung darf die Erinnerung an ihre Geschichte nicht verlieren. Ich habe keine schriftstellerischen Ambitionen, ich begreife mich beim Schreiben als Kämpfer für die Verteidigung unserer Geschichte.

Frage: Du besuchst bei deinen Rundreisen durch die BRD auch politische Gefangene aus der RAF. Du warst selber 15 Jahre lang im Gefängnis, wie ist es für dich in den Knast zurückzukehren?
A: Ja, ich besuche die Celler Gefangenen. Mir gefallen die Gefängnisbesuche natürlich nicht. Selbst dann nicht, wenn ich Freunde sehen kann. Aber der Besuch der Gefangenen ist eine Verpflichtung, das ist eine prinzipielle Angelegenheit, daß man solidarisch zu den Eingesperrten bleibt. Ich weiß, was der Besuch für einen gefangenen Genossen bedeutet, er ist eine nicht-religiöse Messe, etwas ganz besonderes. Verglichen mit dem, wo ich eingesperrt war, erscheinen die deutschen Gefängnisse natürlich wie das Sheraton-Hotel. Aber was ich von den deutschen Gefängnissen gesehen habe, war ja auch nur die Besucherzone. Der eigentliche Knast ist da, wo wir nicht hinkommen. Und außerdem können auch die sauberen, gut gestrichenen Gebäude Orte des Schreckens sein. Es gibt vielen Formen die Menschen zu foltern. Jede Freiheitsberaubung und jede Isolation sind eine Art Folter.

Frage: Und wie hast du die drei in Gelle erlebt? Lutz Taufer und Karl Heinz Dellwo sind seit 18 Jahren eingesperrt...
A: Ich war überrascht, wie sehr sie sich ihre Lebensfreude bewahrt haben. Wenn man sieht, wie lange sie sitzen, wie schrecklich diese Jahre gewesen sind, ...sie sind sehr lebendig geblieben, sehr aufrecht.

Frage: Wie ist das eigentlich für euch, daß ihr für so viele bewaffnete Kämpfe in der ganzen Welt als Vorbild gedient habt? Stört es euch manchmal, fühlt ihr euch in unzulässiger Weise kopiert? Ich meine, daß Anfang der 70er die allermeisten neu entstehenden Stadtguerillas, egal ob in Italien, der BRD, Spanien oder in Lateinamerika von den Tupas redeten.
A: Wir haben das erst 1985 mitbekommen, als wir aus dem Knast herauskamen. Bis dahin hatten wir keine Ahnung davon, was in der Welt passierte, nicht einmal Nachrichten aus unserem eigenen Land erreichten uns.
Wir hatten aber nie daran gedacht, daß wir einmal als Vorbild dienen könnten. Ich bin ehrlich gesagt, auch gegen die Imitationen und Kopien. Man muß die Prozesse anderer Länder kennen und von ihnen lernen, aber immer dann, wenn wir versucht haben, etwas ganz einfach nur nachzumachen, hat es nicht funktioniert.

Frage: Du hast in Frankfurt gesagt, daß ihr demnächst ein „Komitee zur Unterstützung der Revolution in Deutschland" gründen wollt...
A: ...das war natürlich eine Kritik, weil sich so viele europäische Linke damit beschäftigen, andere Länder paternalistisch zu unterstützen, anstatt bei sich selber zu arbeiten...

Frage: Klar, und zur Soli-Arbeit gehört immer auch der gute Ratschlag für die Genossinnen anderswo. Was empfiehlst du als Mitglied des uruguayischen Solidaritätskomitees der Linken in der BRD?
A: Na ja, vor allem die Revolution zu machen...(lacht)
Ich kenne die Wirklichkeit in der BRD natürlich nur sehr wenig. Aber das wichtigste fände ich, daß die Linke hier mehr mit den Bevölkerung zu tun hat, daß sie aufhört, von den „normalen Leuten" zu reden, daß sie sich als Teil dieser Gesellschaft erkennt. Dieses Argument, daß man sich abgrenzen müsse, um überhaupt links zu sein, erscheint mir völlig unsinnig.
Zum anderen ist die Linke unorganisiert. Das hat Vor- und Nachteile. Die Autonomie der westdeutschen Linken hat ihr eine große Lebendigkeit eingehaucht, sie ist nicht zusammengebrochen, als der Realsozialismus fiel. Das ist sehr positiv. Unabhängig davon, ob es viele sind oder nicht, die Linke hier lebt. Die Größe spielt da nur eine Nebenrolle. Die negative Seite ist die Aufsplitterung in unzusammenhängende, lose bestehende Grüppchen. Die BRD-Linke ist sehr sektiererisch, auch die Autonomen. Die Frage ist also, wie diese vielfältige Autonomie aufrecht erhalten werden kann und sich gleichzeitig Kräfte mit gemeinsamen Zielen bündeln. Ihr müßtet lernen, mit Unterschieden umzugehen und dennoch eng zusammenzuarbeiten.

Wenn das gelingen würde, wäre das eine ziemlich interessante Synthese.

Frage: Danke, Nato, für dieses Gespräch

1. Fokismus: das Wort kommt vom spanischen foco (Brennpunkt). Die Theorie des foquismo behauptete, daß revolutionäre Gruppen durch die Aufnahme des bewaffneten Kampfs in einer bestimmten Gegend die Verhältnisse insgesamt in einem Land zum Kochen bringen könnten: der Brennpunkt weite sich zum Flächenbrand aus. In den 60ern und 70ern war der foquismo die bestimmende Theorie der unabhängigen Linken Lateinamerikas. Sie breitete sich vor allem deshalb aus, weil sie in Cuba in klassischer Form funktioniert hatte. In einer Situation gesellschaftlicher Unzufriedenheit landeten nicht einmal 2 Dutzend Revolu¬tionäre unter der Führung von Fidel Castro und Che Guevara auf der Insel und es gelang ihnen, innerhalb von drei Jahren den Diktator Batista zu stürzen. Danach jedoch erlitten foqui¬stische Guerillas zahlreiche Niederlagen.
2. Der Franzose Regis Debray schrieb 1966 das Buch „Revolution in der Revolution", das den Ruf hat, den Fokismus als Theorie begründet zu haben. Ein Jahr später war Debray zusammen mit Che Guevara in der Guerilla in Bolivien, verließ diese aber sehr schnell, weil er mit den har¬ten Bedingungen auf dem Land nicht klar kam. Nach längerer Haft in Bolivien kehrte er nach Frankreich zurück und begann sich von seinen revolutionären Ideen zu verabschieden. 1981 wurde er zum Lateinamerikaberater des sozialdemokratischen Präsidenten Francois Mitterrand.
3. Apriorismen sind Grundannahmen, von denen man ausgeht. Hier wären die Apriorismen, von den Huidobro spricht, a) die Einstellung, daß die bewaffnete Konfrontation an und für sich gut ist, und b) die bedingungslose Ablehnung des bewaffneten Kampfs wie sie von vielen Refor¬misten vorgebracht wird
4. Demobilisierung: Entwaffnung und Wiedereingliederung der Guerilla im Rahmen von Friedensverträgen

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Mulas

Admin istrator — Sun, 14 Nov 2010 15:01:33 +0000

E.M. ist eine 38-jährige peruanische Gefangene der JVA Plötzensee, die wir seit einem Jahr kennen und regelmäßig besuchen. Sie ist im Juli 1990 auf dem Flughafen Schönefeld festgenommen worden, als sie versuchte mit einem Begleiter, der ebenfalls aus Peru stammt, in die BRD einzureisen.

Nach einer U-Haft-Zeit von 18 Monaten wurde sie zu einer Haftstrafe von 7 Jahren verurteilt. Wegen illegaler Einfuhr von Rauschgift, wegen Bandenbildung und organisierter Kriminalität. „Organisierte Kriminalität“ ist ein strafverschärfender Vorwurf und mein in E.M.‘s Fall, daß sie ihre Tat geplant sprich organisiert hat – also den Flug zu buchen, den Paß zu besorgen, sich mit dem Begleiter zu verabreden – und nicht im Affekt, sprich unorganisiert gehandelt hat.

Die Zollbeamten hatten E.M. und ihren Begleiter während des Verlassens des Flugzeugs beobachtet und waren wegen ihres unsicheren Verhaltens und ihrer fehlenden Fremdsprachenkenntnisse auf sie aufmerksam geworden. Stutzig geworden waren sie auch wegen ihrer luxuriösen Rindslederkoffer.

Zoll- und Polizeibeamte werden psychologisch geschult und trainiert, besonders unter BürgerInnen aus Peru, Kolumbien und anderen Ländern, aus denen bekannter weise Kokain exportiert wird, diejenigen herauszufinden, die als „mulas“ (Packesel) dienen und das Kokain schmuggeln.

Nachdem das Gepäck der beiden erfolglos durchsucht wurde und beide Stundenlang verhört worden waren, hatte sich kein Beweis gefunden, daß die beiden etwas geschmuggelt haben könnten.

Die Beamten waren sich jedoch absolut sicher, daß die beiden SchmugglerInnen sein mußten und zwangen sie zu medizinischen Untersuchungen, wie Blutabnahme, Urinproben und Röntgenaufnahmen.

Dabei stellte sich heraus, daß E.M. und ihr Begleiter jeweils 1,5 Kilo Kokain, verpackt in 90 Präservative, verschluckt hatten, um es so illegal einführen zu können.

Die 18-monatige U-Haft, also Haft unter besonders schweren Bedingungen, die E.M. bis zu ihrer Urteilsverkündung absitzen mußte, war nicht deswegen so lang, weil man sich etwa bemüht hatte, die Motive und Umstände dieser Tat genau abzuklären, und auch entlastendes Material zu sammeln.

Im Gegenteil lagen alle für die Urteilsfindung verwendeten Beweise, nämlich das medizinische Gutachten, das Geständnis E.M.‘s und ihres Begleiters, sowie die Stellungnahme der Zollbeamten bereits eine Woche nach der Festnahme vor. Vielmehr ist unklar, warum E.M., wie die meisten der ausländischen Gefangenen, einer wesentlich längeren U-Haft ausgesetzt wurden, als dies bei deutschen Verdächtigen üblich ist.

Eine Begründung, die hierzu angeführt wird, ist die, daß ja für jedes Gespräch mit dem Pflichtverteidiger, dem Staatsanwalt und der Richterin einE ÜbersetzerIn benötigt würde, und diese in Berlin schwer zu besorgen seien.

Während der gesamten U-Haft-Zeit wurde E.M. dreimal von ihrem Pflichtverteidiger besucht, ansonsten erhielt sie, bis wir sie kennenlernten, keinen Besuch.

Die gesamte Zeit wußte sie nicht, wie es ihren 8-, 11- und 14-jährigen Kindern geht, die sie in ihrem peruanischen Heimatort Arequipa zurückgelassen hatte.

Als sie zu ihrer riskanten Reise aufgebrochen war, hatte sie eine Kusine gebeten, während der geplanten zweiwöchigen Abwesenheit für die Kinder zu sorgen und angenommen, in Kürze wieder bei ihnen zu sein und 2000 Dollar mitzubringen. Diese benötigte E.M. dringend zur Zahlung von Schulden, die sie als alleinerziehende Mutter und mit ihren Jobs als Sekretärin, Gerichtsbotin und Eisverkäuferin nicht mehr bewältigen konnte.

Der Mann, der ihr den „Job“ mit dem Kokaintransport anbot, hatte ihr und ihrem Begleiter die hohen Haftstrafen verschwiegen, die in Europa für Kokainschmuggel verhängt werden und sie lediglich auf das Risiko hingewiesen, daß ihnen drohte, wenn eines der verschluckten Kokainpäckchen im Darm platzen würde, einen qualvollen Tod zu sterben.

Dieses Risiko wollte E.M. auf sich nehmen, die auch hoffte, daß ihr dieses nicht passieren würde, wenn sie während der Reise nichts ißt.

Daß Zollbeamte in Europa Kontakt mit dem Personal der Fluglinien haben und genau wegen des Kokainschmuggels immer von den Stewards/Stewardessen unterrichtet werden, wenn Fluggäste aus Lateinamerika während des Fluges keine Mahlzeiten zu sich nehmen, war ihr nicht bekannt.

Der Kokaingebrauch gilt in den Ländern die seit Jahrhunderten Koka als Kulturdroge anbauen, als akzeptable Form des Drogenkonsums, ähnlich wie in Westeuropa der Alkoholkonsum und anders als z.B. Heroin und „Bazuco“. Die beiden letztgenannten Drogen sieht E.M. als gefährliche Drogen, die die Menschen zerstören, die sie einnehmen und deren Herstellung mit allen Mitteln verhindert werden sollte.

Als wir E.M. kennenlernten, hatte sie gerade ihrer Verurteilung hinter sich und war von der U-Haft in den geschlossenen „Normalvollzug“ verlegt worden, wo sie erstmals mit jemandem hatte sprechen können, da sich hier auch drei andere lateinamerikanische Gefangene befanden. Sie hatte sich über Briefe mit ihren Verwandten in Verbindung setzen können und erfahren, daß ihre drei Kinder nicht mehr in Arequipa lebten, die Wohnung von der Kusine aufgelöst und die Möbel etc. von dieser verkauft worden waren, um die Mietrückstände zu zahlen, die durch E.M.‘s Abwesenheit entstanden waren. Da weder die Kusine, noch E.M.‘s Geschwister in der Lage waren, alle drei Kinder aufzunehmen, waren sie zu drei verschiedenen Familien entfernter Verwandschaft geschickt worden, die in unterschiedlichen Regionen in der Provinz auf dem Land leben, wo es leichter ist, noch jemanden unterzubringen, und die Kinder außerdem als Arbeitskräfte eingesetzt werden können und so für ihren Lebensunterhalt selber sorgen.

E.M. hatte in der U-Haft-Zeit keine Möglichkeit gehabt, Deutsch zu lernen und konnte nur „Bitte“, „Danke“, „Auf Wiedersehen“, „Wieviel“, „Nähkurs“ und „Wäschekammer“ sagen.

E.M. hatte gegen das Urteil keine Berufung eingelegt, da der Pflichtverteidiger ihr davon abgeraten hatt, denn dies sei zu teuer und würde nichts bringen. Inzwischen hatte sie von den anderen Gefangenen erfahren, daß es in der BRD, anders als in Peru, keine Amnestie oder andere Formen des Straferlasses gibt und somit die Verurteilung tatsächlich bedeutet, daß ihre Kinder getrennt von ihr, getrennt voneinander, ohne Schule und unter miserablen ökonomischen Bedingungen großwerden sollen.

Sie war deshalb in einer ausgesprochen schlechten seelischen Verfassung und war entsprechend überrascht, als wir ihr sagten, daß eine Berufung vielleicht erfolglos, aber sicher nicht zu teuer sei, da der Pflichtverteidiger vom Staat bezahlt werden müsse, wenn jemand, so wie sie, kein Geld habe.

Es stellte sich dann heraus, daß eine Berufung doch nicht mehr möglich war, da zwischen dem Urteil und unserem ersten Besuch die Frist abgelaufen war, innerhalb derer ein Berufungsantrag gestellt werden muß.

Inzwischen kennen wir uns seit einem Jahr und besuchen E.M. 2-3 Mal im Monat. Die Vollzugsordnung ließe maximal 4 Mal im Monat Besuch zu, drei Mal eine Stunde und einmal zwei Stunden, die Termine werden von dem sogenannten „Sprechzentrum“ vorgegeben.

E.M. hat mittlerweile etwas deutsch lernen können. Da der von der Anstalt angebotene Kurs einmal die Woche 90 Minuten, mit Frauen aller Nationalitäten, in keinster Weise ausreicht, lernt E.M. abends, wenn sie von ihrer Arbeit kommt (sie arbeitet an einer Maschine, mit der Schnellhefter eingeschweißt werden) weiter. Wir haben ihr ein Buch besorgt, das ihr etwas hilft, aber oft ist sie dann doch abends zu müde, es fehlt ihr die Übung in Form von Gesprächen und manchmal leidet sie unter unerträglichen Kopfschmerzen und Erbrechen; der Nacken ist steif und sie hat das Gefühl, daß wenn sie die Augen öffnet, alles, was sie sieht, brennt. Eine Zeit lang hatte sie panische Angst, an einem Gehirntumor zu leiden und ihre Kinder nicht mehr wiederzusehen. Mit ihren spärlichen Deutschkenntnissen hat sie es dann trotzdem geschafft, mit einer Ärztin zu sprechen und wurde von der Anstalt aus ärztlich untersucht. Man hat ihr gesagt, daß sie nichts habe, und das Beschwerdebild psychosomatischer Natur sei und sie lernen müsse, sich selbst nicht so stark mit Sorgen zu belasten.

Wenn es ihr besser geht, dann zwingt sie sich zu dem Buch, lernt Vokabeln, spricht sich Texte vor und liest laut Lerntexte.

Manchmal scheint sie sich mit der Vorstellung abgefunden zu haben, weitere 5 Jahre ihres Lebens in der JVA verbringen zu müssen und denkt darüber nach, ob sie ihre Kinder dann noch erkennen, falls sie sie denn wiederfindet, wie sie dann Arbeit sucht, und ob sie wieder gesund wird. An solchen Tagen ist sie voller Energie und fest entschlossen, alles nur erdenkliche zu tun, um zumindest die wenigen Möglichkeiten, die es an Freiräumen im Knast gibt auch zu nutzen. Sie wünscht sich, daß sie in den offenen Vollzug und an einem Ausbildungslehrgang teilnehmen kann. Daß diese Möglichkeiten aber nur für wenige Gefangene angeboten werden, und die ausländischen Gefangenen in der Regel nicht in diese sogenannten „Resozialisierungsmaßnahmen“ einbezogen werden, weiß sie inzwischen. Sie schwankt an diesen Tagen zwischen der Einschätzung, irgendwann werde es sich ändern und zu einer Gleichbehandlung deutscher und ausländischer Gefangener kommen, zumal letztere ja bald in der Überzahl seien, und der Hoffnung, daß sie vielleicht irgendwann für ihren besonderen Fleiß bei der Arbeit mit einer Verlegung in den offenen Vollzug belohnt werden könnte.

Manchmal schließt sie auch einen inneren Kompromiß und akzeptiert selbst den Gedanken, weitere 5 Jahre permanent eingeschlossen zu sein, ohne jegliche Möglichkeit der Entlastung. In diesem Fall möchte ich sie dann aber auf jeden Fall auf eine andere geschlossene Station verlegt werden, wo die Zellenfenster zur Autobahn und nicht wie jetzt, zum Hof hinausgehen. Sie ist ja auf dem Flughafen festgenommen worden, nachts, hat außer dem Gerichtssaal und dem Knast nichts gesehen von ihrem Reiseziel Berlin und meint, wenn sie auf die andere Seite käme, könnte sie wenigstens immer nach draußen blicken und Berlin sehen.

Der Gedanke, weitere fünf Jahre in der JVA Plötzensee zu bleiben, übersteigt ihre Vorstellungskraft aber an den meisten Tagen. Dann ist es so, daß wir sie mehr oder weniger verzweifelt antreffen, noch gefasst oder schon am weinen. Wir haben ihr keine Hoffnung gemacht, für die Verkürzung ihrer Haftzeit etwas tun zu können.

Wir wissen, daß unsere Justiz Frauen wie E.M. mit aller Härte bestraft, oft mit höheren Strafen als Totschläger, immer mit höheren Strafen als Vergewaltiger von Frauen und Kindern und in der Regel mit höheren Strafen als Deutsche sie für dasselbe Delikt bekommen.

Wir kennen auch die Praxis der Berliner Ausländerbehörde, die anders als andere Bundesländer in der Regel ihre Zustimmung verweigert, wenn es um eine vorzeitige Haftentlassung für ausländische Frauennach Verbüßung von 2/3 der Strafe bei guter Führung geht. Zynischerweise begründet die Ausländerbehörde, die haftentlassene ausländische Frauen in der Regel sofort in ihre Heimatländer abschiebt, eben mit dieser Abschiebung ihre Weigerung, einer sofortigen Haftentlassung zuzustimmen. Die vorzeitige Entlassung diene der „Resozialisierung“, so zitieren sie die Gesetze, und die „Resozialisierung“ in die deutsche Gesellschaft komme ja für Frauen, die abgeschoben werden, natürlicherweise nicht in Betracht.

Wir haben keine Idee, was wir zu einer Freilassung beitragen könnten, die rechtlichen Wege sind ausgeschöpft und von daher wäre politischer Druck unserer Meinung nach das einzige Mittel, derartige Urteile in Frage zu stellen und die Justiz zu einer Revidierung oder den Staat zu einer Amnestie zu zwingen.

Wie wir diesen Druck in einer Gesellschaft mit einem derartigen rassistischen Potential überhaupt herstellen können, wie es uns gelingen soll, in einer sexistischen Gesellschaft Solidarität mit den gefangenen Frauen zu bewirken, und wie wir die herrschende Meinung zu Drogendelikten beeinflussen können, indem wir unterdrücktes Wissen zu Drogenhändlern, -produktion, -„bekämpfungsprogrammen“, -krieg und letztlich Drogenkonsum sichtbar machen, ist eine riesige Aufgabe, die wir alleine nicht bewältigen können.

Konkrete Hilfeleistungen in materiellen Dingen, persönliche Unterstützung der Gefangenen, Rechtsbeistand und ähnliche Sachen, die wir machen, sind ein kleiner Beitrag, die Möglichkeit der Solidarität sichtbar zu machen.

Dieser Bericht wurde vom LAZ (Lateinamerikazentrum) Frauenplenum geschrieben. Die Namen und Angaben zur Person sind von den Verfasserinnen geändert worden. Frauen, die ausländische Frauen im Knast besuchen wollen, wenden sich bitte schriftlich an: Frauenplenum c/o LAZ, Crellestr. 22, 1000 Berlin 62.

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Das Papier nicht wert

Stefan Thimmel — Sat, 23 Jan 2010 17:35:48 +0000

„Als nachwachsender Rohstoff feiert Holz ein eindrucksvolles Comeback. So tendierten in den vergangenen Jahren die Preise für Bauholz und Papier-Zellulose stetig nach oben. Dies lag vor allem am erhöhten Bedarf an Holz, bedingt durch das hohe Wirtschaftswachstum der asiatischen und osteuropäischen Länder und den damit verbundenen Anstieg des Lebensstandards. Mit dem Bedarf kann das Angebot gegenwärtig kaum mithalten“, so das Fachblatt Indexing Inside im April 2007.

Für Harry Assenmacher, den Geschäftsführer der ForestFinance GmbH ist der Boom in der Wald- und Forstwirtschaft sogar ein Megatrend: „An dieser Schnittstelle finden Ökologie und Ökonomie zum Nutzen von uns allen Frieden“. Agro-Business as usual, zeitgemäß im grünen Mäntelchen. Der nachwachsende Rohstoff Holz verbraucht CO2 anstatt es zu produzieren. So weit, so richtig. Aber Wald ist nicht gleich Wald und so treiben auch die boomenden Forstwirtschafts-Monokulturen den Klimawandel an. Denn die ungebremst wachsende Konsumkultur braucht Papier: Für die Herstellung einer Tonne Papier aus Zellstoff werden rund 2,2 Tonnen Holz benötigt und so landet bereits heute jeder fünfte weltweit gefällte Baum in einem Zellstoffwerk, mit steigender Tendenz. Der Verbrauch von Papier, das größtenteils aus pflanzlichen Fasern besteht (neben Schreibpapier sind Verpackungen wie Pappe und Karton, Hygienepapiere wie Toilettenpapier und Spezialpapiere wie Tapeten die wichtigsten Einsatzgebiete), hat sich allein in Deutschland seit 1950 versiebenfacht. Hierzulande wird so viel Papier wie im gesamten afrikanischen und lateinamerikanischen Kontinent zusammen konsumiert. Und nur soviel zur Anfang der 1980er Jahre propagierten Idee vom „Papierlosen Büro“: Der typische Papierverschwender ist nach einer Studie des Drucker-Herstellers Lexmark von 2006 männlich und zwischen 18 und 34 Jahre alt (und hält selbst 51 Prozent aller Ausdrucke für überflüssig). Allein dieser Prototyp verursacht weltweit 1,4 Milliarden Euro Kosten, verbraucht zehn Milliarden Kilowattstunden Energie und sorgt für 655.000 Tonnen CO2.

Auch das Papier kommt zunehmend aus dem Süden

Waren bis vor wenigen Jahren die Verbraucherstaaten auch die Produktionsstaaten von Zellstoffmasse zur Papierherstellung, so wird heute mehr und mehr in den Ländern des Südens erzeugt. Aktuell im Blickfeld der Forstwirtschaft ist dabei Lateinamerika. Für 2010 wird davon ausgegangen, dass 25 Prozent des weltweit nachgefragten Rohstoffes aus dem Subkontinent kommen werden (2005 waren es erst neun Prozent). Verschärfte Umweltgesetze und die Einbeziehung der energieintensiven Industrien in den CO2-Emissionshandel in der EU ab 2012 einerseits und günstige klimatische Bedingungen in Lateinamerika, die dafür sorgen, dass zum Beispiel am Rio de la Plata Eukalyptus-Bäume in nur acht Jahren auf 20 Meter Höhe wachsen und „geerntet“ werden können (in Finnland hat die weit verbreitete Kiefer eine Umtriebszeit, so wird der Zeitraum von der Pflanzung bis zum Holzeinschlag bezeichnet, von circa 80 Jahren) andererseits sind für die Zellstoffunternehmen ein Anreiz, in den dünn besiedelten Regionen Südamerikas ganze Landstriche aufzukaufen. Weiter locken nahezu unerschöpfliche Wasserreservoirs und die ökonomischen Rahmenbedingungen für die Konzerne sind in vielen Ländern Lateinamerikas (unter anderem in den von „Linken“ regierten Ländern Brasilien, Chile und Uruguay) äußerst investorenfreundlich. So werden Freihandelszonen eingerichtet, Subventionen für die Fortwirtschaftsmonokulturen gezahlt und Weltbank und Co gewähren milliardenschwere Darlehen. Die Folge dieses Booms: Ganze Ökosysteme werden für die Herstellung von Zellulose-Frischfasern zerstört und Tausende von Menschen verlieren ihre Landrechte und damit ihre Lebensgrundlage.
Die wichtigsten Akteure bei dieser Standortverlagerung vom Norden in den Süden sind die europäischen Zellstoffgiganten. So hat die spanische ENCE hat die Genehmigung für eine Fabrik in Uruguay am Rio de la Plata mit einer Produktion von einer Million Tonnen jährlich erhalten und besitzt dort bereits 100.000 Hektar Land. Stora Enso (Schweden - Finnland), das zweitgrößte Forstunternehmen der Welt, plant aktuell ebenfalls eine Fabrik in Uruguay mit einer Jahresproduktion von einer halben Million Tonnen. Die Skandinavier haben dafür 43.000 Hektar Land in Brasilien sowie weitere 25.000 Hektar in Uruguay erworben, um Eukalyptus anzupflanzen. Weitere sieben Anträge liegen den Umweltbehörden allein in Uruguay vor. Und der finnische Konzern Botnia hat Ende 2007, trotz heftiger Widerstände aus Argentinien, im uruguayischen Fray Bentos die größte Zellstofffabrik der Welt eröffnet. In Brasilien ist das norwegisch-brasilianische Unternehmen Aracruz Celulose der mächtigste Zellstoffkonzern, mit einer Jahresproduktion von über 2,5 Millionen Tonnen der größte Produzent von gebleichtem Eukalyptuszellstoff weltweit. Fast 95 Prozent der Produktion von Aracruz sind für den Export bestimmt, circa zehn Prozent davon gehen nach Deutschland, unter anderem für die Produktion von Taschentüchern. Um die Werke mit Holz zu versorgen, hat Aracruz seine Eukalyptusmonokulturen in den brasilianischen Bundesstaaten Rio Grande do Sul, Bahia und Espirito Santo auf über 250.000 Hektar ausgedehnt. Dabei werden Hand in Hand mit Großgrundbesitzern und willfährigen Behörden vor Ort die lokale indigene Bevölkerung wie zum Beispiel die Tupinikim und die Guaraní in Espirito Santo gewaltsam von ihrem Land vertrieben.

Der Zellulose-Boom und das Klima

Ein Drittel der Erdoberfläche ist heute noch von Wäldern bedeckt. Diese Waldfläche bietet für etwa 50 bis 90 Prozent der weltweit existierenden Tier- und Pflanzenarten die Existenzgrundlage. Wälder produzieren Sauerstoff und speichern Kohlenstoff, bergen riesige Süßwasserreserven, sie verhindern Bodenerosion, Erdrutsche und Überschwemmungen. Aber der Naturwald muss immer mehr dem Wirtschaftswald weichen, Kohlenstoffspeicher den Kohlenstoffsenken. Vor allem in Südostasien, Äquatorialafrika und eben Südamerika fallen immer mehr Naturwälder und einheimische Baumarten den Kettensägen und Harvestern genannten Holzernte-Maschinen zum Opfer. Entwaldung bedeutet, dass in kurzer Zeit riesige Kohlenstoffmengen freigesetzt werden, während Wiederaufforstungsmaßnahmen große Zeiträume beanspruchen, um dieselbe Kohlenstoffmenge wieder in Biomasse zu binden.

Monokulturen als Kohlenstoffsenken

Wegen des weltweiten „Papierhungers“ (der weltweite Verbrauch lag 2006 bei 360 Millionen Tonnen jährlich, für 2020 werden 560 Millionen Tonnen geschätzt) kaufen Großinvestoren Wald und Forstplantagen auf. Eine Investition in „reale Werte“ und eine sichere Geldanlage: Die steigende Nachfrage trifft auf ein Angebot, das sich nicht beliebig ausweiten lässt. Und das internationale Klimaregime fördert diese Entwicklung.

Eukalyptus
Die Pflanze, bei der man schnell an Hustenbonbons denkt, ist ein Baum, der bis zu 40m hoch werden kann. Der ursprünglich aus Australien stammende Eukalyptus wird wegen seiner Schnellwüchsigkeit und seiner guten Holzqualität angebaut. Das führt zu Problemen, da der Boden bis in die Tiefe austrocknet, heimischen Tieren keinen Lebensraum bietet, andere Baumarten verdrängt und mit seinen hochbrennbaren Ölen Waldbrände fördert. Außerdem hat er die Eigenschaft, von Zeit zu Zeit ohne Vorwarnung große Äste abzuwerfen, was in Australien schon öfter zu tödlichen Unfällen geführt hat. Insofern der Tipp für TravellerInnen: niemals unterhalb eines Eukalyptusbaumes kampieren. Der Eukalyptus ist ein „ökologischer Terrorist“, so ein indischer Umweltjournalist schon 1971. Einer Analyse, der viele in Lateinamerika zustimmen können.

Auf den ersten Blick macht das Sinn: Bäume nehmen während ihres Wachstums mehr Kohlendioxid auf als sie abgeben. Aber nicht jede Wald taugt als Staubsauger im Treibhaus gleich viel. Die größte Speicherkapazität an Kohlenstoff haben alte Bäume, während „junge Bäume“ mehr Kohlenstoff emittieren als aufnehmen. Ein wirklicher CO2-Effekt wird nur erreicht, wenn der Wald so bewirtschaftet wird, dass jährlich möglichst viel nutzbares Holz zuwächst und das Holz aus diesem Zuwachs als Baustoff und erst in zweiter Linie als Energiequelle verwendet wird. Werden die rein auf Profitmaximierung ausgerichteten Monokulturen aber auf Flächen von zuvor abgeholzten Tropenwäldern gepflanzt, verpufft der Effekt gänzlich. Und so trägt neben dem Boom der Agrotreibstoffe und der Expansion der vom Fleischkonsum getriebenen Agrarunternehmen auch der wachsende Papierverbrauch zur Abwertung und Zerstörung von Tropenwäldern bei. Und die Zellstoff- und Papierindustrie macht sich den CDM, den im Kyoto-Protokoll verankerten Clean Development Mechanismus, zu Nutzen und verdient doppelt: Monokulturen werden als so genannte Kohlenstoffsenken auf die Emissionsbilanz angerechnet, die Konzerne, die auch die energieintensiven Papierfabriken im Norden betreiben, erhalten für ihre Pflanzungen im Süden CO2-Emissionszertifikate, die an Klimabörsen wie der European Climate Exchange zu Geld gemacht werden können. Auch die neu entwickelten, so genannten Bio-Treibstoffe der zweiten Generation (etwa auf Zellulose-Basis) heizen die Nachfrage weiter an. Im April 2008 wurde von Angela Merkel im sächsischen Freiberg die weltweit erste Großanlage in Betrieb genommen, bei der mit dem BtL-Verfahren (Biomasse zu Liquid) Sprit aus Bäumen und Holzabfällen erzeugt werden soll. Wenn diese Verfahren erst einmal marktreif sind, dann werden noch mehr Zellstoff-Monokulturen angepflanzt werden, gerade auf fruchtbaren Böden wie im argentinisch-uruguayischen Rio de la Plata-Einzugsgebiet eine Katastrophe. Auf den Flächen, die zu den ertragreichsten weltweit gehören, könnten Nahrungsmittel für viele hunderttausende Menschen angebaut werden. Für die CO2-Bilanz bringen die Zellstofftreibstoffe nichts Neues: Es ist immer noch sinnvoller, Biomasse direkt ohne aufwändige Umwandlungstechniken direkt zu Strom- und Wärmeproduktion zu nutzen. So werden wesentlich mehr Energie und Treibhausgase eingespart.

Globalisierungskritik trifft Klimaschutz

Wie bei der Kritik an der Abholzung von Regenwäldern für den Anbau von Agro-Treibstoffen oder genmodifiziertem Soja reichen auch bei der Abwertung von Naturwäldern oder der Umwandlung von nährstoffreichen Anbauflächen in Zellulose-Monokulturen Ein-Punkt-Bewegungen nicht aus. Haben Teilbereichspolitiken in den 1970ern und 1980ern noch funktioniert (etwa beim Widerstand gegen die Atomkraft), so geht es heute um globale und lokale Bündniss von AkteurInnen. Der Klimawandel ist die „Summe aller Fehler“, so die indische Aktivistin Sunita Narain. Ökologie und Kapitalismuskritik, Globale Soziale Rechte und Konsumverhalten, Klimagerechtigkeit und eine gerechte Weltwirtschaft gehören unmittelbar zusammen. Dass solche Strategien Erfolg haben können, wird an der Entwicklung der Debatte um die Agro-Treibstoffe offensichtlich. Innerhalb kurzer Zeit wurde zumindest offen gelegt, dass die pflanzlichen Treibstoffe erstens überhaupt nicht „bio“ sind und zweitens neue Abhängigkeiten schaffen, zu ökologischen Katastrophen und zum Rückgang der Produktion von Nahrungsmitteln führen. Den Zusammenhang zwischen Papierverbrauch und Raubbau und Vertreibung, zwischen Machtkonzentrationen und Marktkartellen multinationaler Unternehmen und Klimawandel bewusst zu machen, versuchen in Deutschland Organisationen wie Robin Wood, Urgewald unter anderem in dem sie internationale Kampagnen durchführen. Und sie haben damit Erfolg: Ende 2007 wurde auch auf internationalen Druck hin den Tupinikim und Guaraní im brasilianischen Bundesstaat Espírito Santo 18.000 Hektar Land offiziell zugesprochen. Land, das schon ab den 1970er Jahren vom Zellstoffkonzern Aracruz zerstört und in eine Wüste von Eukalyptusbäumen umgewandelt worden war. Und die Kampagnen richten sich auch an die VerbraucherInnen, denn auch individuelle Strategien sind Bausteine. Bei der Produktion von Recyclingpapier wird nur halb so viel Energie und ein Drittel Frischwasser verbraucht wie bei der Herstellung von neuem Papier. Insofern: Warum nicht wieder mal Papier sparen und Recyclingpapier benützen.

Eine kurze Richtigstellung: Im Text „Das Papier nicht wert - Monokulturen und Klima“ von Stefan Thimmel in Arranca!-Ausgabe 38 ist im ersten Absatz Harry Assenmacher, Geschäftsführer der ForestFinance GmbH, zitiert. „Für Harry Assenmacher, den Geschäftsführer der ForestFinance GmbH ist der Boom in der Wald- und Forstwirtschaft sogar ein Megatrend: >An dieser Schnittstelle finden Ökologie und Ökonomie zum Nutzen von uns allen Frieden.< Agro-Business as usual, zeitgemäß im grünen Mäntelchen.“ (Stefan Thimmel). Das Zitat ist einem Interview mit Harry Assenmacher aus dem Handelsblatt vom 09. Mai 2008 entnommen. So weit so richtig. Nicht richtig ist allerdings der Kontext, in dem ForestFinance durch das Zitat gestellt wird. Die Firma verwaltet aktuell in Costa Rica etwas über 1.200 Hektar Mischforste und das völlig ohne den Anbau von Eukalyptus („Wir teilen ihre Kritik z.B. an Eukalyptus“, so Harry Assenmacher im Gespräch mit dem Autor nach Erscheinen des Artikels). Von diesen 1.200 Hektar sind wiederum 400 Hektar reine Naturschutzfläche ohne Holzproduktionszwecke. Über den Ansatz der Firma, über den man sich auch der Website www.forestfinance.de informieren kann, kann man sicher diskutieren. Aber es ist auch sicher, dass ein kleines nachhaltig-ökologisch operierendes Forstunternehmen wie ForestFinance nichts mit transnationalen Monokultur-Großkonzernen wie Stora Enso oder Botnia zu tun hat. Dass dieser Eindruck entstanden ist, war nicht beabsichtigt. Stefan Thimmel

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