arranca! - Refugees

Geflüchtete! Applaus!

Admin istrator — Thu, 22 Dec 2016 14:23:51 +0000

Nichts kann Kunst derzeit so mühelos mit Relevanz aufladen wie das Thema Geflüchtete. «Refugees Welcome» wurde zum neuen Lieblingssujet Kulturschaffender. Nicht alle widerstehen der Versuchung, vor allem sich selbst zu inszenieren.

Am Anfang hieß es «Bitte liebt Österreich». Im Juni 2000 hatte Jörg Haider die FPÖ zu 25 Prozent bei den Nationalratswahlen geführt. Zwölf «Asylanten», wie auch linke Zeitungen damals noch schrieben, ließ der deutsche Theaterregisseur Christoph Schlingensief für eine Woche in Container im Zentrum Wiens einziehen. Die Aktion war als antirassistisches Re-Enactment der damals neuen Big Brother TV-Show gedacht: Die Österreicher*innen waren eingeladen, täglich die zwei unbeliebtesten Asylbewerber telefonisch abzuwählen – zur Abschiebung. Der Gewinner im Container, am Ende ein Mann aus Sri Lanka, sollte eine Österreicherin heiraten und im Land bleiben dürfen. Über dem Container hing ein vier Meter breites «Ausländer raus»-Transparent, zwei blaue Fahnen der FPÖ flatterten im Wind. Prominente wie Elfriede Jelinek, Sepp Bierbichler oder Daniel Cohn-Bendit übernahmen für jeweils einen Tag die Schirmherrschaft.

Täglich schrieben Zeitungen über die angebliche «Nichtkunst», Nazis griffen den Container mit Buttersäure an. Die FPÖ verklagte Schlingensief, als auch ein Transparent mit dem SS-Spruch «Unsere Ehre heißt Treue» aufgehängt wurde. Diesen Satz hatte ein FPÖ-Politiker damals gebraucht, um zur Wahl der FPÖ aufzurufen. «Wir haben unrealistisch begonnen und sind realistisch geworden», sagte Schlingensief am Ende.

Es war, schrieb die taz, «eine der in ihrer präzisen Wirkung verblüffendsten Theateraktionen der Zweiten Republik». Schlingensiefs künstlerische Provokation habe «eine ungeheure Menge an dunklem Material» und «sozialen Affekten» offengelegt, sagte der Philosoph Peter Sloterdijk.

Das ist überliefert. Was aus den zwölf Geflüchteten geworden ist, darüber ist in den Archiven kaum etwas zu finden. Sie waren bloß die Staffage für Schlingensiefs Show. Auch wenn der «Refugees Welcome»-Hype dieser Tage abgeflacht ist, so ist Antirassismus als Material ideeller Aufladung für Kunst noch immer en vogue. Dies wirft Fragen auf, die sich teils mit jenen überschneiden, die sich politischen Solidaritätsinitiativen stellen, teils aber auch spezifisch für den Kunstbereich sind: Wann ist Kunst eine gelungene politische Intervention und wann beutet sie soziale Kämpfe aus? Wo verläuft die Grenze zwischen Repräsentation und Instrumentalisierung? Darf man Geflüchtete für Kunst benutzen? Dürfen nur Geflüchtete antirassistische Kunst machen? Darf Kunst alles?

Wohl kein anderes Sujet verspricht derzeit so mühelos moralische, politische Relevanz. Und so ist es (nicht nur) in der Theaterszene derzeit hoch beliebt.

Das Hebbel am Ufer-Theater in Berlin (HAU) feierte Ende 2013 die Premiere von FrontEx Security, einem Dokumentartheaterstück von Hans Georg Krösinger. «Es gibt offiziell inszenierte Trauer und dann passiert nichts. Die Verschärfung der Abschottung läuft weiter», sagte Krösinger damals. Durch offizielle EU-Dokumente erzählt sein Stück die Geschichte eines Unglücks am 11. Oktober 2013, bei dem Italiens Marine nicht verhinderte, dass vor Lampedusa etwa 200 syrische Geflüchtete ertranken. Da waren die Versuche antirassistischer Initiativen, Frontex als Institution des militarisierten Grenzregimes zu delegitimieren, bereits einigermaßen fortgeschritten. Doch, dass er bloß eine Diskursmode aufgreife, wies Krösinger zurück. «Im Theater ist die Grundposition nicht klar», sagte er. «Viele wissen etwas, aber fast niemand weiß etwas Genaues.» Er wolle fragen, inwieweit «Frontex uns einen Teil der Arbeit abnimmt, die wir nicht selber machen wollen.» Das Stück, so Krösinger, handele tatsächlich weniger von den 200 syrischen Geflüchteten, sondern von den Zuschauer*innen, die die Verantwortung für die institutionelle Ordnung tragen, die ihren Tod herbeigeführt haben.

Die Akteur*innen im Blick, nicht die Inszenierenden
Ebenfalls auf das Verhältnis von Geflüchteten und Nicht-Geflüchteten blickt eine weitere HAU-Inszenierung im Juli 2015. Die Regisseurin Edith Kaldor zeigte ein Inventar der Ohnmacht, bei dem reale Personen «ihre Erfahrungen von Machtlosigkeit und ihr Wissen darüber» vor dem Publikum ausbreiteten. Es ging um Selbstermächtigung, aber auch um die Beschränkung der Handlungsoptionen vermeintlich Mächtiger.

Dabei waren Peguy Takou Ndie und Richard Djemeli, Aktivisten des besetzten Berliner Oranienplatzes, die vor der Diktatur in Kamerun flohen und damals auf ihre Anerkennung als Geflüchtete warteten. Das HAU stellte ihnen eine ehemalige Ministerialbeamte gegenüber, die auf Bundesebene für Migrationspolitik zuständig war. Sie hatte versucht, die Verhältnisse von innen heraus zu verändern – und war damit nach eigener Auffassung gescheitert. Sie kündigte. «Ich habe versucht zu tun, was ich konnte und gehofft, dass dies die höheren Ebenen zum Nachdenken bringt. Aber es ist sehr schwierig, grundlegende Entscheidungen zu beeinflussen», sagte sie.

Auch der Kameruner Ndie hatte in Deutschland «das Gefühl, kämpfen zu müssen». Er berichtete von Ohnmachtserfahrungen: «Ich war fünf Tage in dem geschlossenen Internierungszentrum auf dem Frankfurter Flughafen. Jeden Tag wurde ich verhört. Die Verhöre waren lang und kompliziert, die Beamten sehr skeptisch. Das hat mich an Kamerun erinnert. Und ich hatte Angst zurück zu müssen.» Sein Mitstreiter Djemeli zog das Resümee: «Wir sind alle drei Opfer einer bestimmten Sorte von Demokratie. Wir kämpfen auf der Straße, wir organisieren uns und der Staat lässt das zu. Er erlaubt uns zu sagen: «Wir sind hier nicht frei». Aber es ändert nichts. Im Gegenteil, die Demo gilt dann dem Staat noch als Beweis dafür, dass wir doch frei sind und er nichts zu ändern braucht. Es gibt eine Parallele zwischen Protesten von Migranten und einer Beamtin, die die Politik ändern will. Sie steckt in einem System, in dem sie nur eine Funktion übernehmen soll, aber nicht in Gänze verantwortlich ist für das, was sie tut. Sie kann ihre Dossiers schreiben, wir unsere Aufrufe. Das Ergebnis ist dasselbe.»

So entstand ein erhellendes Werk, das die Erfahrungen der Akteur*innen und nicht die Inszenierenden in den Blick rückte. Ähnliches gilt für die zurückgenommenen, dokumentarisch-biographischen Asyl-Monologe der Berliner Bühne für Menschenrechte. Doch nicht alle Künstler*innen, die sich mit Flüchtlingsthemen hervortun, können das von sich behaupten. Wohl am bekanntesten ist in diesem Zusammenhang das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) um Philipp Ruch.

Obszöne Zitate der Realität
2014 fälschte das ZPS eine Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums über ein angebliches Aufnahmeprogramm Deutschlands für 55000 syrische Kinder. Das ZPS präsentierte dazu jüdische Holocaust-Überlebende, die nur dank der so genannten «Kindertransporte» 1938 und 1939 nach Großbritannien überlebt hatten.

Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls stahl das ZPS dann Gedenkkreuze für die Mauertoten in Berlin, um sie an Europas Außengrenzen auftauchen zu lassen. Es schickte einige Hundert Freiwillige per Bus nach Bulgarien, um dort den neuen Grenzzaun abzumontieren. Die Polizei verhinderte dies allerdings.

Im Juni 2015 inszenierte es unter dem Motto «Die Toten kommen» Bestattungen auf verschiedenen Berliner Friedhöfen. In den Särgen sollten sich Leichname exhumierter Geflüchteter befinden, die auf dem Mittelmeer gestorben sind. Das ZPS rief dazu auf, überall in Europa «symbolische Gräber» anzulegen. Zu einer entsprechenden Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude kamen über 5000 Menschen und pflügten die Wiese dort um.

Im Oktober 2015 kündigte das ZPS an, eine Rettungsplattform für schiffbrüchige Geflüchtete im Mittelmeer zu verankern. Die Plattform, so behauptete es, sei nur die erste von 1000, die kontinuierlich im Mittelmeer verankert werden – als Vorboten eines «Jahrhundertprojektes». Das wiederum sei eine 230 Kilometer lange Steinbrücke von Tunesien nach Sizilien. Die gab es natürlich nicht – es ging darum, Rettungsinitiativen von Europa einzufordern.

Für die bisher letzte Aktion platzierte die Gruppe im Juni 2016 Schauspieler*innen in römischen Kostümen und dazu vier Tiger in einem Käfig vor dem Berliner Maxim Gorki Theater. Syrer*innen wollten sich denen freiwillig zum Fraß vorwerfen – aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik. Titel der Aktion: Not und Spiele: Flüchtlinge fressen. Dazu sammelte das ZPS Spenden für ein Flugzeug, das 115 in der Türkei wartende Syrer*innen zu ihren in Deutschland wartenden Verwandten bringen sollte.

Die Aktion sollte öffentlich verhandeln, warum Geflüchtete aus Kriegen nicht mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, sondern im Mittelmeer ertrinken. Anknüpfungspunkt war § 63 des Aufenthaltsgesetzes, wonach «Beförderungsunternehmen» Ausländer*innen nur bei der Einreise helfen dürfen, wenn diese die nötigen Papiere haben. Ansonsten drohen Zwangsgelder. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen brachte flankierend zur ZPS-Aktion im Bundestag einen Antrag ein, um die Regelung zu streichen. «Wir können entscheiden, ob 20 Prozent der Menschen auf dem Weg zu uns sterben», sagte Ruch. Der Bundesregierung sei der Tod der Geflüchtete «völlig egal». Konservative Kommentator*innen schrieben, Ruch solle doch selbst in den Tigerkäfig steigen, statt Geflüchtete vor zu schicken. Der schloss stattdessen einen Vertrag mit der Fluggesellschaft Air Berlin und behauptete dabei, «den Transport von Statisten eines Theaterstücks» zu organisieren. Nach Intervention der Bundespolizei kündigte Air Berlin kurz vor Abflug. So kamen keine Syrer*innen aus der Türkei nach Berlin. Und es ließen sich auch keine auffressen. Am Abend des Showdowns erklärte die dafür vorgesehene Syrerin, sie könne ihre Ankündigung nicht wahr machen: «Was wäre mein Schreien gegen die ungehörten Hilferufe nachts auf dem Meer?»

Die Sache ging bombig aus für das ZPS: Alle redeten über sie. Die 100 syrischen Geflüchteten, die für den abgesagten Charterflug aus Antalya gebucht gewesen sein sollen, mussten hingegen ihre Koffer wieder auspacken und blieben erst einmal in der Türkei – wenn es sie denn gab. Offen blieb dann, was das ZPS ihnen in Aussicht gestellt hatte. Dass sie nicht nach Berlin kommen würden, wird Ruch klar gewesen sein, als er sich ausgerechnet die deutsche Abschiebe-Airline Nummer eins, Air Berlin, für seine «zivilgesellschaftliche Flugbereitschaft» ausgesucht hat.

Die Absage des Flugs wird einkalkuliert gewesen sein als Teil des bis zum Anschlag aufgedonnerten Spektakels; die 100 Geflüchtete mussten als dramaturgische Verfügungsmasse herhalten. Am Ende blieb nur eine Show übrig, die nichts weiter zeigte als: De Maizière will keine Syrer*innen mehr nach Deutschland lassen. Dass der Neuigkeitswert dieser Tatsache dürftig ist, war dabei ebenso wenig das Problem wie die große Geste, mit der sie ausgebreitet wurde. Nichts spricht dagegen, immer wieder an das Sterben der Geflüchteten zu erinnern, und für große Gesten ist Theater da. Aber die Aufführung war, genau wie die Tigerfraßnummer und diverse Vorläuferinnen, erkauft mit einem ins Obszöne reichenden Umgang mit den Geflüchteten. In immer neuen Variationen wurden das Sterben und Töten realer Menschen als wüste Zitate der Realität hergenommen: ausgegrabene Leichen, Kinderversteigerungen, die Suizid-Show mit den Tigern oder «Soll sterben»-Buttons auf der Liste mit den Passagieren des vermeintlichen Rettungsflugs auf der Webseite.

Die Ausbeutung der Wirklichkeit
Das ZPS glaubte sich zu diesen Inszenierungen offenbar ermächtigt durch die Brutalität der Wirklichkeit. Aber beutete es diese nicht nur aus?

Nein, sagte etwa Ines Kappert vom Gunda Werner Institut. «Not und Spiele» hebe sich «in großem Stil über das Ordnungssystem der Grenze hinweg. Wenn Menschen vor laufender Kamera und ganz legal das Recht auf Leben entzogen wird, ohne dass die Gesellschaft Kopf steht», dann entspringe «die obszön leuchtende Menschenverachtung nicht dem Ego des künstlerischen Leiters des ZPS […], sondern sie hat den Alltag der Mehrheitsgesellschaft gekapert». Wir alle, so Kappert, hätten uns «längst zum Teil des brutalen Spektakels machen lassen. Und aus der Nummer kommen wir sicher nicht durch die Kritik an Geschmacklosigkeit oder Eitelkeiten oder durch Diskussionen um Kunst und Nichtkunst raus.» Viele linke Publizist*innen sahen das ähnlich und lobten die Aktion als angemessen angesichts der Rekordzahl von Toten im Mittelmeer.

Die Aktion sei eine «Perversität, die sich nur mit den Inszenierungen des IS messen kann, mit dem einzigen Unterschied, dass die Opfer des IS nicht freiwillig mittun», beklagte hingegen die stramm nach Rechtsaußen driftende ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Da bräuchte es einen Helmut Schmidt, der einst «den RAF-Gangstern erfolgreich Paroli bot», um nun auch Ruchs Treiben zu beenden. Wer solche Wutausbrüche provoziert, der hat, so kann es sich das ZPS zugutehalten, die grassierende Kaltherzigkeit zum Sprechen gebracht.

Es gibt sie doch: Widerstandskunst
Dass es tatsächlich auch Mischformen geben kann, hat im Jahr 2010 die Geflüchteten-Selbstorganisation The Voice bewiesen. Da veranstaltete sie in Jena ein Festival der Widerstandskunst. Das Motto: «Vereint gegen koloniales Unrecht». Bei The Voice sind vor allem geflüchtete afrikanische Aktivist*innen aktiv. Sie stellten eine traditionelle westafrikanische Maskenzeremonie in den Mittelpunkt eines Sternmarsches. Dieser Totentanz hat in Teilen Afrikas eine lange Tradition; er bietet Schutz und Solidarität, vor allem in Zeiten von Katastrophen und Unglück. Die in Afrika angefertigten Masken kamen nach Jena, um die Toten des europäischen Grenzregimes zu repräsentieren. Sie stellten den Menschen in Europa Fragen und erzählten die Geschichten der Toten, zollten den Opfern Respekt. «Ein notwendiger Schritt», schrieb Hagen Kopp in der ak, «denn häufig gelten Abgeschobene auch als «Gescheiterte» und nicht wenige Familien leiden neben der Trauer um die Toten darunter, dass auch das Sterben an der Grenze als Schwäche gilt.» Die Maske sei eine «Vorbotin: Sie kündigt Veränderung an und ein Tribunal gegen koloniales Unrecht. Sie spricht von Widerstand.»

Die Initiative für das Festival kam nicht von einer Künstler*innengruppe, sondern von The Voice selbst, die zwar als Kern der Geflüchtetenbewegung in Deutschland gelten kann, aber bis dahin nie durch Kulturaktivismus aufgefallen war. Viele Solidaritätsgruppen und solche aus dem Geflüchtetenwiderstand beteiligten sich und sahen die künstlerischen Aktionen in Jena als Ausdruck ihrer realen, gegenwärtigen Kämpfe – und als Ausgangspunkt für neue. Von der Aktion Bleiberecht in Freiburg bis zu Nolager in Bremen, von Jugendliche ohne Grenzen bis zu kein mensch ist illegal, vom Flüchtlingsrat Hamburg bis zu antirassistischen Gruppen in Wien: aus unterschiedlichen Spektren wurde der Aufruf nach Jena aufgegriffen. Das sei, so Kopp, «nicht selbstverständlich angesichts doch handfester Differenzen» in einer Szene, die zuvor «zwar vielfältige, aber häufig nebeneinander her oder gar konkurrent agierende Netzwerke im Antira-Feld gebildet» hatte.

Selbst Gruppen aus Marokko und aus Mali kamen, um ihre eigenen Erfahrungen mit Frontex und dem EU-Grenzregime darzustellen. Das Festival wurde so Auftakt für einen Zyklus von Kämpfen transnationaler, migrationsbezogener Netzwerke auf beiden Seiten des Mittelmeers – bis heute.

Trackback URL für diesen Artikel

https://arranca.org/trackback/782

Rise Together*

Admin istrator — Sun, 08 May 2016 07:14:24 +0000

Es gibt hierzulande wohl nur eine Wahl, die politische Prozesse ausreichend reflektiert: die Wahl zum österreichischen Wort des Jahres. Dem Gewinnerwort 2015 „Willkommenskultur“ steht dabei „besondere bauliche Maßnahmen“ als Unwort gegenüber, eine euphemistische Bezeichnung für den kilometerlangen Zaun an der slowenischen Grenze in Spielfeld/Špilje. Doch obwohl dieser vermeintliche Widerspruch in Österreich, wie in vielen anderen Ländern Europas, inzwischen staatspolitische Praxis ist, kommt darin auch eine gesellschaftliche Polarisierung zum Ausdruck, wie sie hierzulande nur selten erlebt wurde. Am Arbeitsplatz, im Seminar, in Schulklassen – den Debatten rund um die Flucht- und Migrationsbewegung konnte man sich spätestens seit September letzten Jahres nicht mehr entziehen. Dabei kam Österreich im langen Sommer der Migration genau genommen nur als Transitland eine herausragende Stellung zu. Die meisten Refugees, die zunächst über Ungarn und dann Slowenien nach Österreich gelangten, reisten direkt nach Norden weiter. Aber auch als Asyl-Raum wurde Österreich im Laufe des Jahres 2015 zunehmend relevanter. Etwa 85000 Menschen stellten einen Antrag auf Asyl, dreimal so viele wie im Vorjahr, und relativ zur Einwohner*innenzahl lag Österreich im EU-Vergleich damit an dritter Stelle.

Was die Asylpolitik betrifft, ist Österreich dabei, eine traurige Vorreiterrolle einzunehmen: Sprach man sich bis vor kurzem noch klar gegen eine Obergrenze für die Aufnahme von Geflüchteten aus, so ist Österreich nun das erste Land Europas, das eine solche beschließt. Auf diese Weise soll das brüchig gewordene Fundament der Festung Europa wieder Stück für Stück untermauert werden. Weitere Maßnahmen betreffen eine geplante Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, eine Kürzung der Sozialleistungen für Asylsuchende, eine Erschwerung des Familiennachzugs, intensivierte Grenzkontrollen und 50000 Abschiebungen in den nächsten drei Jahren. Diese bevorstehenden Restriktionen setzen die Refugee-Bewegung erheblich unter Druck, und die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend für den weiteren Verlauf des aktuellen Kampfzyklus sein.

Zu einem Zeitpunkt, an dem die große Koalition scheinbar beginnt, den Forderungskatalog der rechtsextremen FPÖ abzuarbeiten, ist auch eine Radikalisierung der rechten Szenen in Österreich zu beobachten. Verschiedene ultranationale Kleinstgruppen, die sich vorwiegend aus dem Burschenschafter- und Neonazimilieu rekrutieren, mobilisieren fast wöchentlich zu rassistischen Kundgebungen und Aufmärschen und versuchen so, ihren Einflussbereich auszuweiten. Wie jüngst veröffentlichte Statistiken zeigen, ist auch das Gewaltpotential – ähnlich wie in Deutschland – im letzten Jahr erheblich gestiegen. Im Sommer schien „Refugees Welcome“ noch in allen Köpfen, nun werden politische Diskurse und Praktiken zunehmend in reaktionäre Formen gegossen.

Refugee-Protest-Camps

Die Refugee-Bewegung ist in Österreich gleich in mehrerlei Hinsicht bedeutend. Es handelt sich dabei um die größte soziale Bewegung seit Jahrzehnten. Ins Auge fallen allerdings nicht nur ihre Größe, sondern vor allem auch ihre Entschlossenheit und der hohe Grad an Selbstorganisierung. Ein wichtiges Datum in diesem Zusammenhang ist der 24. November 2012, ein Tag, an dem sich hunderte Asylwerber*innen aufgrund der unerträglichen Zustände in ihren Notunterkünften zu einem Marsch von Traiskirchen nach Wien formierten. Im Wiener Sigmund-Freud-Park errichteten die Refugees ein Protest-Camp, das nicht nur die Funktion hatte, jene prekäre Lage von Asylwerber*innen öffentlich anzuprangern, sondern auch als Ort der Kommunikation, Organisierung und Solidarisierung fungierte. Nachdem das Camp aus fadenscheinigen Gründen polizeilich geräumt wurde, besetzten die Aktivist*innen die benachbarte Votivkirche, und es entbrannten monatelange Kämpfe um die Anerkennung von Forderungen der Bewegung. Refugees wurden so als aktive politische Subjekte sichtbar und die vorherrschenden Opfer- und Sicherheitsdiskurse zumindest ein Stück weit in Frage gestellt. Von staatlicher Seite wurde darauf mit Repression und Kriminalisierung geantwortet. Neben Räumungen und Abschiebungen wurden im Sommer 2013 acht Männer, die sich in der Bewegung engagiert hatten, unter dem Vorwurf der „Schlepperei“ verhaftet. Im sogenannten „Fluchthilfeprozess“ wurden sieben der acht Angeklagten nach § 114 FPG („Schlepperparagraf“) verurteilt.

Auch in Graz wurde ein selbstorganisiertes Refugee-Protest-Camp im September 2015 infolge einer Spontandemonstration gegen die unzumutbar langen Wartezeiten im Asylverfahren errichtet. Die Entwicklungen im Camp verliefen ambivalent. Die Refugees setzten auf enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und erwirkten so einen legalen Rahmen, der das Camp als Protestform über mehrere Wochen sicherte. Das verschaffte den Asylsuchenden einen Spielraum, in dem verschiedenste Formen von Diskursarbeit ausprobiert werden konnten – es gab Pressekonferenzen, offene Plena, eine Refugees-Welcome-T-Shirt-Aktion und mehrere Demos. Viele Refugees hatten allerdings die Befürchtung, ihre Teilnahme am Protest-Camp gefährde ihren Antrag, anstatt ihn zu beschleunigen. Dass Spaltungen von oben auch in der Bewegung selbst wirksam werden können, zeigte eine offene Diskussion darüber, ob das Camp nur für Menschen aus Syrien und dem Irak eine Plattform bieten solle, weil in anderen Ländern „kein richtiger Krieg“ herrsche. Die Individualisierung von Interessen verhinderte so die Möglichkeit, durch einen breiten Schulterschluss den nötigen Druck aufzubauen, um die Forderungen einzulösen. Das Innenministerium legte noch während der Laufzeit des Camps einen Entwurf für ein neues Asylgesetz vor, das unter anderem den Familiennachzug für Geflüchtete erschwert.

Ermöglicht wurde das Camp in Graz maßgeblich durch den Support der Unicorns Against Borders, einer autonomen Gruppe, die sich angesichts der Ereignisse im August/September formierte und neben der Beteiligung einiger IL-Aktivist*innen vor allem von Einzelaktivist*innen getragen wurde. Die Arbeit in und an der Gruppe endete mit dem Camp. Diese Chronologie ist symptomatisch für die linke Szene in Graz: Eine stets ähnlich zusammengesetzte Gruppe arbeitet eventbezogen am Aufbau von Organisationsstrukturen, um diese wieder fallen zu lassen, sobald das Event vorbei ist. Nicht nur, dass diese spontanen Organisationsformen die daran Beteiligten oft in den Aktivismus-Burnout treiben, wie dieses Beispiel abermals zeigte, sie bleiben auch notwendigerweise in elitären Kreisen verhaftet. Als IL Graz versuchen wir, diese Erfahrungen für die eigene Organisierung aber auch in kritischer Auseinandersetzung mit der linken Szene in Graz fruchtbar zu machen. So konnte ein Prozess angestoßen werden, der mit dem Aufbau der IL Graz vor etwas mehr als einem Jahr begann und dem nun allmählich weitere Zusammenschlüsse folgen. Dies ist Teil des Versuches eines umfassenden Re-Organisierungsprozesses der Linken in Österreich.

„March of Hope“ und Supportbewegung

Am 4. September 2015 setzte sich am Budapester Ostbahnhof eine Gruppe von etwa 1200 Refugees in Bewegung mit dem erklärten Ziel, zu Fuß nach Österreich zu marschieren. Ausschlaggebend dafür waren die desaströsen Zustände, unter denen Geflüchtete in Ungarn festgehalten wurden. Als ihnen schließlich sogar die Nahrungsversorgung verweigert wurde, beschlossen die Refugees, den etwa 50-stündigen Fußmarsch in Richtung österreichischer Grenze anzutreten. Dies löste eine breite Welle der Solidarisierung aus, deren Echo bis heute nachhallt. Bereits am nächsten Tag startete ein Konvoi aus Wien, um den Marsch zu unterstützen und teilweise auch aktiv Fluchthilfe zu leisten. Ihm sollten weitere folgen. Bemerkenswert war, dass sich trotz der damit verbundenen Gefahren und der Kriminalisierung von Fluchthilfe in der jüngsten Vergangenheit Menschen aus allen sozialen Gruppen an diesen Aktionen beteiligten. Dieser kollektive Akt erzeugte letztendlich auch den politischen Druck, der dazu führte, dass Deutschland und Österreich ihre Grenzen öffneten.

Am Wiener Westbahnhof wurden die Refugees von einem breiten Bündnis von Aktivist*innen empfangen, das autonom die Versorgung der geflüchteten Menschen sicherstellte. Die so aufgebaute „Willkommensklinik“ konnte über Wochen erhalten und genutzt werden.

Was hier und in vielen anderen Ländern Europas passierte ging weit über humanitäre Nothilfe hinaus. Selbst der kritischen Beobachter*in konnte der emanzipatorische Charakter dieser Bewegung nicht verhüllt bleiben, wobei es natürlich auch mit einiger Ambivalenz zu betrachten ist, wenn freiwillige Helfer*innen Aufgaben übernehmen, die eigentlich dem Staat obliegen. Dieser zögerte nicht, die gegen ihn und seine Politik gerichtete Bewegung nationalistisch zu vereinnahmen und die politische Dimension der Bewegung wegzuleugnen. Im Gegenteil aber wurde in diesen Tagen von einem relevanten Teil der österreichischen Bevölkerung mit aller Deutlichkeit gezeigt, dass der mörderischen Politik des Grenzregimes kein gesellschaftlicher Rückhalt zukommt. Hier eine Trennungslinie zu ziehen und Verantwortungen klar zu benennen erwies sich als wichtiges diskursives Interventionsfeld.

Weitermachen?!

Von der überraschenden Solidaritätswelle regelrecht überrollt, blieb die österreichische Linke mit Hoffnung, Mut und einem großen Fragezeichen auf der Stirn zurück. Beide Pole der Bewegung – Refugee-Kämpfe und Support – trafen auf eine völlig unvorbereitete Linke. Dabei wären die Zeichen leicht zu erkennen gewesen, denn viele Menschen sind bereits seit Jahren in unzähligen kleinen Initiativen im Refugee-Support bundesweit aktiv – als Deutschlehrer*innen, Übersetzer*innen, Amtsbegleiter*innen et cetera.

Im Anschluss an das Protest-Camp in Graz etablierte sich eine regelmäßige, offene Austauschplattform, wo für und mit den Protagonist*innen des Camps „Strategien, Maßnahmen und Situationen“ entwickelt werden, die auf weitere Proteste und das Zusammenleben in Graz abzielen. Wir erfuhren dort, dass die Aktivist*innen nach dem Camp zwar mit einiger Enttäuschung auf ihren politischen Kampf zurückblicken, ihre Forderungen jedoch aufrechterhalten und weiterhin auf der Suche nach Support und Öffentlichkeit sind. Als IL Graz haben wir nun die Konsequenz gezogen und wollen antirassistische Arbeit stärker in den Fokus unserer politischen Praxis nehmen. Neben regelmäßigen Treffen mit den Genoss*innen aus Wien wird ein weiterer Schritt die Vernetzungsarbeit mit Aktivist*innen aus Slowenien, Kroatien und Italien sein; erste Treffen sind bereits in Planung.

Was antifaschistische Kämpfe betrifft, bildet Spielfeld/Špilje ebenfalls einen zentralen Bezugspunkt, denn Rechtsextreme und Neofaschist*innen mobilisierten im Herbst 2015 genau dorthin zu wöchentlichen Kundgebungen und Demonstrationen, während Antifaschist*innen versuchten, ihnen das „Spielfeld“ nicht zu überlassen. Dieses Verhältnis hat sich inzwischen weiter verschärft, sodass wir uns nun in einer besonders kritischen Phase befinden, in der auf beiden Seiten Neuzusammensetzungen des Protest-Spektrums stattfinden.

Wir glauben, dass es ein Erfordernis dieser Zeit ist, antirassistische und antifaschistische Arbeit zusammen zu denken und praktisch zu verbinden, denn alle diejenigen, die entgegen tiefsten Spaltungen und vermeintlichen Sachzwängen auch jetzt noch „Refugees Welcome“ aus tiefster Lunge schreien, sind unsere Verbündeten im Kampf um eine solidarische Gesellschaft.

Jürgen aus Graz

Trackback URL für diesen Artikel

https://arranca.org/trackback/762