arranca! - Südafrika

Freie Stromversorgung in Südafrika

Greg Ruiters — Sat, 23 Jan 2010 17:35:49 +0000

Im Jahr 2000 versprach der regierende African National Congress (ANC) in seinem Wahlmanifest die kostenlose Grundversorgung aller armen SüdafrikanerInnen mit dem Programm einer Freien Elektrizitäts-Grundversorgung (FEG). Später wurde diese Grundversorgung mit 6000 Liter Wasser und 50 Kilowattstunden Strom monatlich für alle in Frage kommenden Haushalte spezifiziert. Was kann ein Haushalt aber konkret mit 50 Kilowattstunden im Monat anfangen?

Ein kleiner Kühlschrank allein verbraucht schon die gesamte Menge an zugewiesener FEG. Ein solch minimalistisches Programm läuft darauf hinaus, „die Armen“ in ihrer Armut zu belassen und zur Nutzung von weit gefährlicheren, weil nicht fachgerechten Formen der Energieversorgung zu zwingen. Es ist offensichtlich, dass der niedrige Verbrauch selbst ein Resultat des Apartheid-Erbes, hoher Arbeitslosigkeit und einer absichtlich erzeugten Konsum-Unfähigkeit ist.

Zugleich muss dem ANC jedoch zugute gehalten werden, dass verglichen mit 1991, als nur 38 Prozent der Haushalte ans Stromnetz angeschlossen waren, diese Zahl bis 2005 auf 72 Prozent angestiegen ist. Allerdings bestehen Entwicklungsrückstände in ländlichen Gegenden fort. Nicht viel besser sieht es in den neu entstandenen urbanen Slums und informellen Siedlungen aus.

Keeping the poor out

In der Praxis gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Möglichkeiten, wie der Zugang zu FEG geregelt wird. Bei „breiten“ bzw. „pauschalen“ Ansätzen kommen unterschiedslos alle in einem Gebiet Ansässigen in den Genuss von FEG, ohne dass hinsichtlich Einkommen oder konkreten Lebensverhältnissen differenziert wird, während eine „gezielte“ Versorgung die Festlegung bestimmter Kriterien, strikte Bedürftigkeitsprüfungen sowie das Führen einer Begünstigtenkartei impliziert. Eine weitere Variante ist der „Self-Targeting“-Ansatz, in dem AnwohnerInnen einer sehr niedrigen Versorgungsleistung zustimmen (10 Ampere mit häufigen Schwankungen) und dafür im Gegenzug FEG erhalten. Generelle Vorbedingung für alle Formen von FEG ist ein ordnungsgemäßer, mit Zähler versehener Zugang zum nationalen Stromnetz. Haushalte, die in der Vergangenheit bereits durch Zahlungsausfälle oder illegales Anzapfen aufgefallen sind, wird der Zugang zu FEG so lange verwehrt, bis diese Rechnungen beglichen wurden.

Die „gezielte“ Methode ist aus universalistischer Perspektive dafür kritisiert worden, dass sie Arme eher abhält als ermutigt, FEG in Anspruch zu nehmen. Dadurch, dass nur die wirklich „bedürftigen Armen“ als Begünstigte registriert werden, erhoffen sich die Kommunen, alle anderen angeblich Zahlungsfähigen moralisch zur Zahlung zu animieren. Der „breite“ bzw. „pauschale“ Ansatz gewährt zwar allen Haushalten das festgelegte Maß an FEG, schreibt aber gleichzeitig abgestufte, deutlich teurere Straftarife für dieses Maß überschreitenden Konsum fest. Wohlhabende Haushalte haben in der Regel kein Problem, diese höheren Tarife zu bezahlen. Hier werden also nicht „die Bedürftigen“ als Gruppe isoliert, sondern über Tarifstaffelungen und drohende Abschaltungen als KundInnen zu disziplinieren versucht. Als öffentlich bekannt wurde, dass die Unterbrechungen der Stromversorgung häufig RentnerInnen und Familien mit kranken Mitgliedern trafen, willigten die kommunalen Versorger in eine Härtefallregelung ein. Die Haushalte mit Prepaid-Anschlüssen, die einen immer größeren Teil der privaten NutzerInnen ausmachen, erhalten ihre kostenlosen Zuteilungen erst nachdem sie mindestens einmal bei einer kommunalen Verkaufsstelle Energie bezogen haben.

Schleppende Entwicklung

Bis 2003 hatte der Energieversorger Eskom den Armen keinerlei FEG zur Verfügung gestellt. 2006 gab Eskom bekannt, dass bei 84 Prozent ihrer in Frage kommenden KundInnen die Stromzähler für den Zugang zu FEG umgestellt worden seien. Zentrale Fragen bleiben hier: Wie wird ein anspruchsberechtigter Haushalt definiert und wer damit ausgeschlossen? Und wie steht es um die anderen Millionen Bedürftiger, die laut Eskom im Februar 2006, also fünf Jahre nachdem das Programm beschlossen wurde, noch immer kein FEG beziehen?

Auch die kommunale FEG-Versorgung verlief wenig gezielt, da ein Großteil der belieferten Haushalte nicht arm war. Der südafrikanische Präsident beklagte, dass „die Zuwendungen oft denen zufallen, die noch relativ gut dran sind“ und führte dieses und andere Defizite auf etwas zurück, was er als „technische Kapazitätsmängel in den Bereichen Wasser, Sanitär und anderen staatlichen Bauprojekten“ beschrieb. Folglich sei das Programm einer kostenlosen Elektrizitätsversorgung für alle armen Haushalte langsamer als erwartet vorangekommen.

Prepaid-Stromzähler: Herrschafts-Technik zur Armenverwaltung

FEG ist einerseits eine staatliche Wohlfahrtsmaßnahme, andererseits muss FEG aber auch als Ansatz verstanden werden, das Problem der Massenarmut in Südafrika einzugrenzen, zu isolieren und zu verwalten. Eines der staatlichen Hauptinteressen ist der Kampf gegen eine „Kultur des Nicht-Bezahlens“ und die Förderung akzeptablen, marktkonformen Verhaltens. Eine wichtige Rolle spielen dabei Technologien, die Konsum zwar ermöglichen, ihn gleichzeitig aber auch begrenzen sollen. Die potenzielle Verfügbarkeit von Dienstleistungen für „die Armen“ hat paradoxerweise einen neuen Industriezweig hervorgebracht, der sich damit beschäftigt, wie der Konsum der Armen klein gehalten werden kann.

In vielen Fällen wurde die Installation von Prepaid-Stromzähler (PPZ) zur Voraussetzung für Umschuldungen, Schuldenerlass und die Wiederaufnahme der Lieferung von FEG gemacht. Für Millionen von Haushalten hat sich die Erfahrung von Elektrizitätsversorgung durch das Aufkommen der PPZ radikal verändert. Eskom und die Kommunen haben PPZ in annähernd die Hälfte aller elektrifizierten Häuser Südafrikas eingebaut. Zielgruppe war zunächst die Bevölkerung in den „schwarzen“ Townships, mittlerweile sind PPZ jedoch auch darüber hinaus verbreitet. Südafrika ist führend in der Herstellung und Installation von PPZ. Der ANC pries diese neue Industrie, in der sich „alte Kampfgefährten und Genossen“ als Investoren beteiligten. Ist in einem Haushalt ein PPZ installiert, so erfolgt der Bezug von FEG über den monatlichen Erhalt eines nicht austauschbaren Gutscheins, der die festgelegte Menge an Strom garantiert. Sind diese FEG-Einheiten aufgebraucht, müssen zusätzliche individuell gekauft werden. Sollte es ein Haushalt versäumen, FEG einzufordern, verfällt der Anspruch am Ende eines Monats.

Die Folgen eines PPZ können äußerst beschwerlich sein: wiederholte Wege zur Ausgabestelle, hohe Transportkosten, vergammelnde Nahrungsmittel oder Stress in den Haushalten. „Alles, was Prepaid-Zähler durch ihr automatisches Abschalten tun, ist, dass sie arme Haushalte zwingen, weniger zu konsumieren. Anstatt dass Mitarbeiter der Stadt selbst das Abschalten von Wasser oder Strom vornehmen, lassen sie die Technologie dies für sich machen. Sie bleiben der ‚strukturellen Gewalt’ der Kostendeckung einfach fern“, so David McDonald in Metroburger am 2. Mai 2002). PPZ können die Community-Solidarität brechen, da sich die atomisierten KonsumentInnen selbst die Schuld für schlechte Haushaltsführung geben.

Abschaltungen, illegale Verbindungen und Protest

Die Politik der Kostendeckung wurde mit der Einführung von FEG intensiviert, da die Kommunen von den Armen Dankbarkeit und Unterwürfigkeit erwarteten. Stromabschaltungen sind durch Eskom und die Kommunen in großer Zahl durchgeführt worden, was die ohnehin dünnen FEG-Leistungen zusätzlich beeinträchtigt hat. Diejenigen ohne offiziellen Wiederanschluss nahmen die Dienste oft illegal in Anspruch. Obwohl es hier schwierig ist, genaue Zahlen zu bekommen, häufen sich Beweise für weit verbreitete illegale Praktiken, die von manipulierten Zählern und Zählerüberbrückungen über illegale Verlängerungen bis zum Anzapfen von Straßenlaternen reichen. Dies sind riskante, verzweifelte Strategien, die auf die Unbezahlbarkeit, politische Entfremdung und soziale Exklusion schließen lassen.

Ambivalente FEG

Obwohl gern als gewichtige Intervention zugunsten „der Armen“ hinausposaunt, macht FEG nur einen winzigen Bruchteil der gesamten in Südafrika produzierten Elektrizität aus. Um wirklich die durch FEG angestrebte Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen, ist diese Menge absolut unzureichend, insbesondere wenn die chronische Armut sowie das hohe Verschuldungs- und Abschaltungsniveau berücksichtigt werden.
Bedenkt man den schleppenden Beginn, ist die zunehmende Verbreitung von FEG seit 2003 zwar durchaus beachtlich. Allerdings sind auch die Probleme mit FEG nicht zu übersehen: Das monatliche Kontingent an FEG ist zu niedrig angesetzt, um Haushalte real aus der Armut zu heben - Armut wird daher eher fortgesetzt als zurückgedrängt; durch die Zuteilung auf Haushaltsbasis werden große Haushalte strukturell benachteiligt; der Versuch, mit 50 Kilowattstunden Strom im Monat auszukommen macht das tägliche Leben besonders der Frauen nicht wirklich einfacher; Bedürftigkeitsprüfungen erschweren den Zugang zu FEG massiv. So erreicht FEG „die Armen“ oftmals wegen der administrativen Hürden gar nicht erst. FEG hat die erklärten Ziele – die Bereitstellung normaler Stromanschlüsse, die Entlastung der Frauen von harter Plackerei und damit die Verringerung von Sicherheits- und Gesundheitsrisiken – deutlich verfehlt.

Obwohl FEG zeitweise durchaus eine Entlastung für sehr arme Haushalte ist, schreibt sie die soziale Exklusion fest und schreckt Arme durch stigmatisierende Bedürftigkeitsprüfungen vom Zugriff ab. Die Regierung hat durch ihr Beharren auf einer für arme Haushalte angeblich ausreichenden Menge von 50 Kilowattstunden Strom pro Monat dem Ganzen ihren eigenen elitären und implizit rassistischen Stempel aufgedrückt. In Anbetracht des schweren Erbes von „weißer“ Privilegierung, extremer Armut und hoher Arbeitslosigkeit in Südafrika wären ein Überdenken der bisherigen FEG-Strategie und eine deutlich spürbare Erhöhung der Zuweisungen vonnöten.

Staatlicherseits wurde viel Energie in die Propagierung allgemeiner öffentlicher Werte wie „Zahlungsmoral“ und „Arbeitsethik“ unter den Armen investiert, die auf ein breiteres Bewusstsein für die Marktpflichten der BürgerInnen abzielen. Öffentliche Dienste spielen in diesem disziplinierenden Sozialisationsprozess eine wichtige Rolle, indem dem Markt durch den Staat Zugriff auf das tägliche Leben der BürgerInnen gewährt wird. Die staatlichen Institutionen waren, was Rekonfiguration, Formalisierung und Management der kostenlosen Dienstleistungen angeht, die Schlüsselakteurinnen, die durch und im Laufe dieser Prozesse versuchten, arme Communities als politische Bedrohung zu neutralisieren und den ökonomischen beziehungsweise den Warenwert der Dienste gegenüber sozialen Werten und Solidarität in Stellung zu bringen.

Welche Wege führen aus der unterwürfigen Anerkennung?

Jede politische Alternative sollte sowohl auf die Fragen sozialer Gerechtigkeit als auch den offensichtlichen, vielfachen sozialen nd ökonomischen Nutzen einer adäquaten wie freien, nichtstigmatisierenden und empowernden Stromversorgung hinweisen. Vermieden werden sollte hingegen, was der Soziologe Claus Offe einmal die in staatlichen Zugeständnissen von den Subjekten abverlangte „unterwürfige Anerkennung“ der überlegenen Moral des kapitalistischen Systems nannte. Die erst nach 2000 verspätet und widerwillig vom ANC initiierte Wohlfahrtspolitik spiegelt dessen eigenes ambivalentes Verhältnis zur Bevölkerung und sein andauerndes Bekenntnis zu neoliberaler Wohlfahrt und kapitalistischer Entwicklung in Südafrika wider.

So sehr staatliche Konzessionen zwar der ideologischen und administrativen Stärkung staatlicher Macht dienen, so sehr bilden diese dennoch wichtige Ansatzpunkte und Hebel für soziale Bewegungen, um den Forderungen nach wirklicher sozialer Gerechtigkeit Ausdruck zu verleihen und Basisbewegungen zu stärken. Dadurch können „die Armen“ Vertrauen schöpfen, um für ihre eigenen Forderungen zu kämpfen und sicher zu stellen, dass diese in einer Weise erfüllt werden, die ihre kollektive Macht und sozialen Werte nicht untergräbt.

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Wer am Boden liegt ...

Admin istrator — Fri, 08 Jan 2010 22:32:43 +0000

Rehad Desai im Interview mit Romin Khan. Rehad Desai ist Filmemacher und sozialer Aktivist in Südafrika.

¿ Du bist Filmemacher und auch sozialer Aktivist ...

Ich wurde 1976 politisch aktiv, als 13-Jähriger. Ich wollte immer nach Südafrika zurückkehren, denn ich bin in Kapstadt geboren. Doch meine Familie musste das Land verlassen, weil mein Vater als Kommunist verfolgt wurde. Wir lebten im britischen Exil und ich wollte aktiv an den Kämpfen in Südafrika teilnehmen. Ich stieß auf die Socialist Workers Party, die indische MigrantInnen unterstützte. Dieser Kampf gegen Rassismus ähnelte für mich dem Kampf, den wir in Südafrika führten: Der Slogan »Brixton, Soweto – One struggle, one fight« klang in meinen Ohren richtig. Ich engagierte mich auch in der Anti-Nazi League und in der SchülerInnenvereinigung.

Zwei Tage bevor Nelson Mandela 1990 aus dem Gefängnis entlassen wurde, kehrte ich dann nach Südafrika zurück.

¿ Im Mai 2008 kam es über ganz Südafrika verteilt zu Angriffen auf afrikanische EinwanderInnen. 60 Menschen sind dabei umgekommen, über 200.000 sind in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Die damit verbundene humanitäre Katastrophe ist noch lange nicht überwunden.

Du hast damals zusammen mit ein paar anderen die Gruppe Filmmakers Against Racism gegründet und eine Reihe von Dokumentarfilmen und Spots über die rassistische Gewalt und Xenophobie in Südafrika gedreht. Wie kam es zu diesem Projekt?

Wir wollten als Filmemacher intervenieren. Wir entschieden uns dafür, keine Statements abzugeben, Presseerklärungen zu schreiben und so weiter, sondern das zu machen, was wir am besten können: Filme.

¿ Es gab sicher viele Diskussionen darum, was zu den rassistischen Angriffen geführt hat…

Das war natürlich eine strukturelle Sache: der brutalisierende Charakter des Neoliberalismus, der die Menschen enthumanisiert, die tiefe Armut, also quasi das ABC der Grundlage für Rassismus.

Armut existiert an vielen Orten. Hier kam hinzu, dass der ANC, die regierende Partei, in einer enormen Krise ist und auf ethnischen Chauvinismus zurückgegriffen hat. Die Mobilisierungskampagnen für die Kandidaten basierten immer auf ethnischer Zugehörigkeit. Aber wenn du dem Chauvinismus deinen kleinen Finger reichst, bist du verloren: Du hast dem Rassismus die Tür geöffnet. Und so sind dann auch über Jahre gewachsene ethnische Vorbehalte und xenophobe Gefühle explodiert. Die Krise der politischen Führung hat ein Vakuum erzeugt, das von einer Welle von Xenophobie gefüllt wird. Die Linke und die sozialen Bewegungen haben es nicht geschafft, eine wirkliche Alternative zum ANC aufzubauen.

Xenophobe Einstellungen finden sich in vielen Bewegungen, auch in den Gewerkschaften und im ANC. Der Führungsspitze dieser Organisationen ist das bewusst, daher gehen sie nicht hart gegen Rassisten vor, um die Unterstützung der Leute nicht zu verlieren.

¿ Die Befreiungsbewegung ist also gescheitert?

Ja. Die nationale Befreiungsbewegung vertritt die afrikanische Middle Class, und diese repräsentiert nur einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung. Um diese verhältnismäßig kleine Basis nicht vor den Kopf zu stoßen, wird eine Politik gegen die Interessen der Armen und der Arbeiterklasse gemacht. Denn der ANC ist mit Washington und Westeuropa ins Bett gestiegen und musste dementsprechend handeln, er musste Verordnungen erlassen, die die Arbeitsverhältnisse flexibilisierten und die Deregulierung vorantrieben. Ja, diese Politik ist gescheitert.

¿ Du würdest also sagen, dass die Wut der Menschen von oben fehlgeleitet wurde? Die Frage ist doch, warum sich der Zorn nicht gegen die reichen Weißen richtete?

Die Angriffe richteten sich eben gegen die Verletzlichsten. Wenn du ganz unten bist, gibt es nur wenige Ziele, die du anpeilen kannst, du kannst nur wenige verletzen und schädigen, und das waren dann die Illegalen.

¿ Südafrika hat ja eine lange Tradition im Überwinden von rassistischen Trennungen. Warum wurde nicht daran angeknüpft?

Unsere Bewegungen waren schon immer sehr abhängig von Führungsfiguren, gebildeten Männer und Frauen, die zumeist aus der Mittelkasse kamen. Und die wollten nach 20 Jahren politischer Arbeit jetzt mal ein Haus haben, einen Job und sich um ihre Rente, um sich selber kümmern. Sie sind in den Staatsapparat oder die Wirtschaft gegangen. Da ging ein institutionelles Gedächtnis, wie man mobilisiert und organisiert, verloren.

Es war ein langer Kampf, unter den sehr verschiedenen Gruppen in Südafrika eine nationale Identität aufzubauen, die darauf abzielt, dass Diversität die Stärke Südafrikas ist. Es ist nicht leicht, die Menschen dazu zu bringen, das wirklich zu akzeptieren. Die meisten glauben immer noch, dass die ethnische Diversität die Schwäche Südafrikas ist. In der Architektur dieses Landes sind die Risse zwischen den ethnischen Gruppen, die Hierarchien im Bildungssystem und unter den Arbeitskräften immer noch sehr sichtbar. Nur eine kleine Elite kann von einer vollwertigen Staatsbürgerschaft profitieren und hat Zugang zu dem, was Südafrika bieten kann.

¿ Wie kannst du mit deinen Filmen zu einer Veränderung beitragen?

Man muss das Konzept von politischen Debatten fördern. Die Filme zeigen beispielhaft, wie gute Diskussionen geführt werden können, mit Respekt zwischen den Kontrahenten. Sie zeigen eine Pluralität der Stimmen auf. Das zentrale Ziel des Projektes ist zu zeigen, dass Rassismus nicht toleriert wird. Es darf nicht zugelassen werden, dass rassistische Bigotterie, Chauvinismus, Rassismus in politischen Attacken auftauchen. Die Filme können helfen, da Grenzen aufzubauen.

¿ Auch in der Nähe von Wohnheimen Zulu sprechender BinnenmigrantInnen kam es zu Angriffen auf AusländerInnen. Vielfach wurde von dem Aufschwung einer männlich dominierten Zulu-Kultur, eines wiedererstarkenden Zulu-Nationalismus gesprochen, der in seiner Gewalt auch vor anderen SüdafrikanerInnen nicht halt macht. Wie siehst du dieses Problem?

Zulu-Nationalismus ist tatsächlich wieder aufgeflammt, und zwar inmitten des Kampfes zwischen Zuma und Mbeki während des Präsidentschaftswahlkampfes. Diese nationalistischen Gefühle wurden aktiv mobilisiert. Die Leute dachten plötzlich, das ist ok, dieses Verhalten wird toleriert, es ist normal. Erschreckend war, dass es so wenig bedurfte, um den ethnischen Chauvinismus hervorzuholen. Angeheizt wurde das natürlich durch ökonomische und soziale Faktoren.

¿ In den Filmen gewinnt man den Eindruck, dass die Kultur der Befreiung sich in eine Kultur der Unterdrückung umgewandelt hat. Mein Eindruck war bisher, dass die Menschen sich auch unter den widrigsten Umständen ein politisches Bewusstsein aus der langen Geschichte von Befreiungskämpfen bewahren, das solche Gewaltausbrüche verhindern würde.

Die verschiedenen politischen und kulturellen Einflüsse vermischen sich. Es ist chaotisch in den informellen Siedlungen, den Siedlungen aus tausenden von Wellblechhütten, wo diejenigen stranden, die vom Land in die Städte gekommen sind und die massiv mit Arbeitslosigkeit konfrontiert sind. Dort wird unsere Kampfgeschichte genutzt, um Menschenrechte zu verletzen.

¿ Das bestätigt meinen Eindruck, dass es sich um einen Konflikt von MigrantInnen gegen MigrantInnen handelt. Denn die armen SüdafrikanerInnen in den informellen Siedlungen haben ja selber eine Migrationsgeschichte, sind nicht in die Städte integriert und bleiben ausgeschlossen.

Die Armen sind nicht in der Lage, an den Dienstleistungen der Stadt zu partizipieren. Gesundheit, Transport, Bildung – das ist für sie nicht erreichbar. Ihnen wird gesagt, sie hätten einen Anspruch auf die vollständigen verfassungsmäßigen Rechte, aber sie merken nichts davon. Durch die enttäuschten Erwartungen verschärft sich ihre Krise. Und es wird noch dramatischer, wenn du sechs Millionen MigrantInnen hinzutust, von denen viele nach Südafrika fliehen, weil in ihren Herkunftsländern so viel Scheiße los ist, dass sie alles akzeptieren. Sie sind bereit, für lächerliche Tageslöhne zu arbeiten, denn inzwischen gibt es eine regelrechte Reservearmee an billiger Arbeitskraft.

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