Mächtig werden in beunruhigenden Zeiten

Die strategische Niederlage des letzten Jahres wirkt in der griechischen Linken immer noch stark nach und hat dort zu verschiedenen Reaktionen geführt: Manche scheinen sich mit oberflächlichen Erklärungen der Geschehnisse zu begnügen und kehren zu den üblichen Denk- und Handlungsmustern zurück; andere spüren die strategische Tiefe der Niederlage und ziehen sich enttäuscht und demoralisiert in sich selbst zurück. Und wieder andere versuchen, von der „Syriza-Erfahrung“ zu lernen und sich zu verändern, um wirkmächtig zu werden und von nun an von echtem Nutzen für die Bevölkerung zu sein. Im Groben sind das die Reaktionsweisen sowohl der Leute, die Syriza verlassen haben, als auch der griechischen Linken insgesamt. Die meisten von uns spüren die Gefahren, die vor uns liegen, aber derzeit sind wir von einer gemeinsamen und machbaren Strategie weit entfernt.

Ich werde nachfolgend einige Gedanken vorstellen zu den Veränderungen, die nötig sind, damit wir wieder Leute zum Kampf um Würde, Demokratie und Freiheit versammeln können – Leute weit über die traditionelle Linke hinaus. Gedanken dieser Art werden unter denen, die Syriza verlassen haben, oder sich in anderen Organisationen und Bewegungen politisch und sozial engagieren, in verschiedenen Konstellationen diskutiert. Wir können sie als Abbild eines wachsenden Bewusstseins hier in Griechenland betrachten.

Syriza

Syriza ist es nicht gelungen, die Austeritätspolitik und die neoliberale Transformation in Griechenland aufzuhalten. Man kann sagen, dass Syriza nicht nur gescheitert ist, sondern auch die Hoffnungen und Bestrebungen der breiten Massen betrogen hat. Sie hat sich entschieden, an der Macht zu bleiben und so den Coup, den wir im letzten Sommer beobachten konnten, „normalisiert“. Damit wurde das neoliberale Koordinatensystem, das heute die Gouvernementalität in Europa prägt, akzeptiert. Indes birgt eine Fokussierung auf diese beispiellose Entscheidung die Gefahr, eine Tatsache zu unterschätzen: Wir haben in 2015 tatsächlich eine brutale strategische Niederlage erlitten.
Selbstverständlich kann die Niederlage die Entscheidung von Syriza nicht legitimieren. Nichts kann das. Es gibt keinen Mittelweg zwischen Finanzdespotie einerseits und Demokratie und Würde andererseits. Wer diesen Weg sucht, wird schnell zu einem organischen Teil der biopolitischen Maschine, die sich die ambitionierte Aufgabe gestellt hat, unsere Gesellschaften zu entmenschlichen.
Die Entscheidung von Syriza hat der breiten Masse ein entscheidendes Instrument entzogen: Die politische Repräsentation des Ungehorsams gegenüber der Finanzdespotie. Syriza hat den taktischen Rückzug unmöglich gemacht: Den kollektiven Prozess einer geordneten Neuzusammensetzung unserer Kräfte – einschließlich einer Eskalation des Kampfes, den die Eliten provoziert haben; die Bildung einer effektiveren, widerstandsfähigeren „Volksfront“, die einen Kampfgeist aufrecht erhalten kann, um die neoliberale Orthodoxie auch in Zukunft herauszufordern.

Wenn wir den Interessen der Bevölkerung nutzen wollen, sollten wir die strategische Natur unseres Scheiterns im Kampf gegen die Finanzdespotie nicht hinter der inakzeptablen Entscheidung von Syriza im vergangenen Sommer verstecken. Die Entscheidung von Syriza spiegelt tiefere strukturelle Schwächen der heutigen Linken wieder. Wir müssen es wagen, unsere Methoden und Werkzeuge grundlegend zu überprüfen, wenn wir unter den neuen Bedingungen relevant werden wollen.

Europa

In der heutigen EU und Eurozone wurde der demokratische Wille des Volkes wirksam begrenzt. Die gewählte Regierung ist nicht länger die zentrale Trägerin der politischen Macht, sondern hat nur noch eine untergeordnete Position. Im Fall Griechenlands ist die demokratische Wahl einer Regierung nur noch die Auswahl einer Juniorpartnerin in einer breiteren Regierung, in der die Kreditgeber*innen die zentrale Rolle spielen. Der Juniorpartnerin ist es untersagt, sich einzumischen und die Entscheidungen und Strategien zu stören, die zu den zentralen ökonomischen und sozialen Fragen umgesetzt werden (Finanzpolitik, Banken, Privatisierung, Pensionen etc.). Sollte sie sich doch einmischen und Mitsprache zu diesen Fragen fordern, hat das Volk, das ihn ernannt hat, die Konsequenzen zu tragen, wenn sie es wagen, sich dem Privileg der Eliten über einen exklusiven Zugang zu diesen Entscheidungen, zu widersetzen. Die europäischen Eliten haben die komplette und unbegrenzte Kontrolle über die grundlegenden Funktionen der Gesellschaft erlangt. Es ist die Entscheidung ihrer undemokratischen Institutionen, ob die Gesellschaft ein funktionierendes Bankensystem und ausreichende Liquidität für ihre Grundfunktionen hat oder nicht.

Durch die griechische Erfahrung ist heute offensichtlich, dass die EU eine offen antidemokratische Institution ist. Statt vergeblich zu versuchen, innerhalb der Grenzen der toxisch neoliberalen europäischen Zusammenhänge zu manövrieren, muss die Linke strategisch vorgehen, um gesellschaftliche Macht aufzubauen. Eine derartige Strategie erfordert eine radikale Veränderung unserer Methoden, Organisationsprinzipien und unserer Vorstellungskraft, um ein Netzwerk zu schaffen, in dem grundlegende soziale Funktionen durch das Volk kontrolliert werden, egal wie schwer uns das erscheinen mag. Nur dann können wir die Finanzdespotie, die Nationalismus und Faschismus aufrührt und Europa in den Niedergang zieht, ernsthaft herausfordern.

Neue Strategie

Um eine Politik durchzusetzen, die wir richtig finden, müssen wir einen gewissen Grad an Autonomie in Bezug auf die grundlegenden gesellschaftlichen Funktionen erreichen. Sonst können wir uns nicht gegenüber feindlichen Aktionen der Eliten behaupten, die einer Gesellschaft Leid zufügen, die ihre grundlegenden Entscheidungsprivilegien in Frage stellt. Eine Strategie, die unter den neuen Umständen relevant sein soll, muss die notwendige Macht erlangen, um grundlegende gesellschaftliche Funktionen sicherzustellen. Auch wenn dies aus der Perspektive der traditionellen politischen Ansätze kompliziert oder seltsam klingen mag, ist das der einzige Weg, die notwendige Macht zu erlangen, um der Kontrolle der Eliten über unsere Gesellschaft entgegenzutreten.
Ist das möglich? Ich gehe davon aus, dass die menschlichen Aktivitäten – auf der intellektuellen und auf der praktischen Ebene – jeden Tag Erfahrungen, Wissen, Kriterien, Methoden, Innovationen etc. erzeugen. Diese widersprechen aus sich heraus der parasitären Logik von Profit und Wettbewerb. Natürlich reden wir über Aktivitäten, die vielleicht in einem liberalen oder apolitischen Umfeld entstanden und oft funktional mit dem klassischen Wirtschaftskreislauf verbunden sind. Die Unterstützung ihrer Weiterentwicklung , ihre schrittweise Integration in ein umfassendes alternatives Paradigma, bestimmt von einer anderen Logik und anderen Werten, und schließlich ihre Ausformung als alternative Muster zur Erfüllung grundlegender gesellschaftlicher Funktionen, ist die Pflicht einer Linken, die eine klare, gesamtgesellschaftliche und strategisch breit angelegte Ausrichtung hat.

Ausgehend von den Fähigkeiten der Leute und der richtigen Ausrichtung, Verbindung und Koordination dieser Fähigkeiten, ist es möglich, die notwendige Macht zu erlangen, um zumindest grundlegende Funktionen, wenn nötig, erfüllen zu können. Im schlimmsten Fall erlangen wir so ein gewisses Maß an Widerstandsfähigkeit, und die Leute sind ermächtigt, sich selbst zu verteidigen und standzuhalten. Im besten Fall sind wir so in der Lage, die erforderliche Hegemonie zurückzugewinnen: Die Leute können sich positiv mobilisieren, kreativ, machtvoll und entschieden ihre Autonomie zurückfordern.

Das „Betriebssystem“ der Linken neu gestalten

Auf der Grundlage so einer Strategie können wir einen Prozess in Gang setzen, der sozusagen das „Betriebssystem“ der Linken neu gestaltet. Der Horizont der politischen Praxis der Linken umfasst es zu demonstrieren, Bewegungen zu organisieren, Forderungen an den Staat zu stellen und zu wählen, um die Kräfteverhältnisse auf parlamentarischer Ebene zu ändern, in der Hoffnung eine Regierung zu bilden. Wir wissen aber, dass es nicht ausreicht, wenn wir uns innerhalb der Begrenzungen der institutionellen Macht bewegen und dort kämpfen. Wir wissen, dass die Volksmacht, die früher in die demokratischen Institutionen eingeschrieben war, erschöpft ist. Wir haben nicht genug Macht, damit die Eliten unsere Beteiligung an den zentralen Entscheidungen akzeptieren und tolerieren.

Um ein bestimmtes Problem zu lösen, vergrößert die Erweiterung des Lösungsraumes die Möglichkeiten, diese Lösung zu finden. Wenn der Boden des Schlachtfeldes sich verändert hat, und so deine Strategie untergraben hat, dann reicht es nicht, auf dem wackeligen Schlachtfeld der*die bessere zu sein: Du musst den Boden umgestalten. Ein Weg zur Erweiterung des Lösungsraumes ist die Verlagerung der Prioritäten: Von der politischen Repräsentation zum Aufbau eines autonomen Netzwerks zur Schaffung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Macht (Network of production of Economic and Social Power, NESP).

Wir müssen unsere Aufmerksamkeit darauf richten, Abläufe aufzubauen, die die Leute ermächtigen; zum Beispiel indem wir Sozialwirtschaft und genossenschaftliche Initiativen oder die gemeinschaftliche Kontrolle über Einrichtungen der Infrastruktur, Energiesysteme und Verteilnetzwerke vorantreiben. Dies sind Wege, um ein gewisses Maß an Autonomie zu gewinnen.

In anderen Worten: Statt hauptsächlich der*die politische Vertreter*in der breiten Massen zu sein müssen wir intensiv zur Bildung eines starken Rückgrates für widerstandsfähige und dynamische Netzwerke kooperativer Produktion, alternativer Finanzinstrumente, lokaler Zellen der Selbstregierung, demokratischer digitaler Gemeinschaften und anderer Aspekte der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Macht beitragen. Diese sind notwendig, um uns der Kontrolle der Eliten über die grundlegenden Funktionen unserer Gesellschaft zu widersetzen.

Die Bildung eines Rückgrates – oder besser Knotens – für das NESP stellt die Herausforderung für neue Formen der Organisation dar. Wir leben in einer Zeit grundlegender und struktureller Änderungen, und die traditionellen Formen der Organisation scheinen nicht ausreichend zu sein, um die Finanzdespotie ernsthaft herauszufordern. Unsere Gegner*innen haben die veränderte Natur des Schlachtfeldes schon bemerkt, und sie haben neue, unbestimmte Formen der Organisation und des Handelns angenommen. Wir sollten daher neue Arten von Institutionen aufbauen und neue Methoden fördern (zum Beispiel Open Innovation), die einer sich stets wandelnden Umwelt entsprechen und geprägt sind durch schnelle Informationsflüsse, verteiltes Wissen, digitale Infrastrukturen für Aktion und Produktion usw.

Die Zeichen für den Zusammenbruch des traditionellen Wirtschaftskreislaufs sind in Griechenland offensichtlich, aber nicht nur dort. Es gibt einen zunehmenden Ausschluss von Menschen vom Wirtschaftskreislauf – von Arbeitsplatz, Bankkonto, „normalem Leben“. Aus der Geschichte wissen wir, dass Gesellschaften im Niedergang dazu neigen, zu reagieren, um zu überleben. Es ist an uns, dies aufzugreifen und zu beginnen, Netzwerke, die grundlegende gesellschaftliche Aufgaben auf anderem Weg erfüllen können, aufzubauen. Auf einem Weg, der demokratisch und dezentral ist und auf der Freisetzung der Fähigkeiten des Volkes beruht. Es gibt in der Geschichte keine Leerstellen: Tun wir das nicht, könnten Nationalist*innen und Faschist*innen mit ihren eigenen, militarisierten Ansätzen zur Erfüllung dieser grundlegenden Funktionen einspringen, um den Niedergang zu vollenden.

Erste Schritte

Was sind die nötigen Veränderungen für die Schaffung und Ausweitung des NESP? Zunächst denke ich, dass die Veränderungen in drei Kategorien fallen: Politische Vorstellungskraft, Methodik und Organisationsprinzipien. In diesem Zusammenhang möchte ich eine naheliegende Frage beantworten: Warum in aller Welt sollen wir uns Veränderungen wie diese ausdenken, statt einfach beim nächsten Mal „vorsichtiger“ zu sein, wenn wir uns der Macht nähern, um richtig auszuwählen und zu entscheiden? Nach meiner Erfahrung stimmen Leute beim Nachdenken und Diskutieren darüber, was wir tun, tendenziell zu, dass wir innovativer und effizienter sein müssen und uns besser auf die Situation einstellen müssen. Aber die gleichen Leute, mich eingeschlossen, reproduzieren in ihrer politischen Aktivität Prioritäten, Vorstellungen, Methoden und organisatorische Gewohnheiten, von denen sie schon wissen, dass sie nicht mehr ausreichend und passend sind. Nach meiner Auffassung gibt es tief verwurzelte Normen, welche die Auswahl unserer kollektiven Aktionen, Rhetorik, Entscheidungen und schließlich Strategie entscheidend prägen. Darum ist es nicht ausreichend, einfach zu sagen, dass man es nächstes Mal besser machen wird. Es ist nicht wichtig, was wir denken, es geht darum, was wir tun können. Und letzteres ist ein Ergebnis unserer kollektiven Vorstellungskraft, Methodik und organisatorischer Prinzipien.

Das Projekt der Neugestaltung des „Betriebssystems“ der Linken hat eine weitere faszinierende Dimension: Was bedeutet es, die Funktion der politischen Repräsentation in den operativen Koordinaten des NESP zu verorten? Die Ausdehnung eines Netzwerks der Art, über die wir hier reden, und die Veränderungen, die es auf verschiedenen Ebenen der gesellschaftlichen Zusammensetzung erzeugen wird, würden sich in der Funktion der politischen Repräsentation selbst niederschlagen. Wir könnten hier vor neuen Formen der politischen Repräsentation und neuen Typen politischer Parteien stehen. Darüber nachzudenken ist sehr interessant. Zum Beispiel erfordert die Überlegung zu Wegen, Modellen und Methoden zum Aufbau des NESP die Auseinandersetzung mit Konzepten wie dem der Commons. Durch die Erweiterung dieses Begriffs, und die Gestaltung politischer Repräsentation als Commons könnten wir den traditionellen, institutionellen Rahmen der repräsentativen Demokratie überwinden.

Ein anderer Aspekt des Projektes der Neugestaltung des „Betriebssystems“ der Linken ist die Ausarbeitung einer mehrstufigen demokratischen Transformationsstrategie für den Staat und seine effektive Verbindung mit dem NESP. Die Linke spricht zu viel über die demokratische Transformation des Staates. In der Praxis ist das treibende Konzept die Wiederherstellung staatlicher Funktionen, wie sie vor der neoliberalen Transformation bestanden. Ich denke, dass die Ausbreitung eines Netzwerks wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Macht unter der Kontrolle des Volkes unsere Vorstellungskraft weiter entfesseln kann, hin zu gezielten Reformen von staatlichen Institutionen, um sie mit dem NESP zu verbinden. Theoretisch ist dies eine alte Idee: Die Transformation des Staates ist eine komplementäre Bewegung zu den außerhalb selbstorganisierten Kollektivitäten des Volkes, angetrieben durch diese Formen der Selbstregierung. Vielleicht können wir durch eine Verlagerung unserer Prioritäten alte, aber nützliche Ideen wiederbeleben, die in der Praxis vergessen wurden.

Zusammenfassend möchte ich darauf hinweisen, dass die „Syriza-Erfahrung“ wertlos sein wird, wenn wir nicht entschieden der Versuchung widerstehen, einen Fehler mit einem anderen zu ersetzen. Das Versagen von Syriza schafft günstige Bedingungen dafür, dass Einstellungen wie „selbstbezüglicher Alternativismus“ und „avantgardistischer Isolationismus“ aufkommen und die Herzen und Hirne derjenigen ablenken, die bereit sind weiter zu kämpfen. Aber solche Einstellungen spiegeln nur das wider, was Syriza getan hat, und geben unseren Gegner*innen Recht, wenn sie sagen:“ Entweder wirst du randständig sein oder du wirst wie wir sein.“ Auf den verhängnisvollen Schlachtfeldern des 21. Jahrhunderts kann die Linke entweder relevant und nützlich für die Verteidigung der menschlichen Gesellschaften sein - oder sie wird obsolet sein.