Soziale Bewegungen

Mächtig werden in beunruhigenden Zeiten

Die strategische Niederlage des letzten Jahres wirkt in der griechischen Linken immer noch stark nach und hat dort zu verschiedenen Reaktionen geführt: Manche scheinen sich mit oberflächlichen Erklärungen der Geschehnisse zu begnügen und kehren zu den üblichen Denk- und Handlungsmustern zurück; andere spüren die strategische Tiefe der Niederlage und ziehen sich enttäuscht und demoralisiert in sich selbst zurück. Und wieder andere versuchen, von der „Syriza-Erfahrung“ zu lernen und sich zu verändern, um wirkmächtig zu werden und von nun an von echtem Nutzen für die Bevölkerung zu sein. Im Groben sind das die Reaktionsweisen sowohl der Leute, die Syriza verlassen haben, als auch der griechischen Linken insgesamt. Die meisten von uns spüren die Gefahren, die vor uns liegen, aber derzeit sind wir von einer gemeinsamen und machbaren Strategie weit entfernt.

Erschienen in arranca! #49

Präsentische Demokratie als konstituierender Prozess

In den Finanz- und Demokratiekrisen hat sich die Krise der sozialen Reproduktion in einem Maße und in einer Geschwindigkeit zugespitzt, wie es noch vor ein paar Jahren in Europa nicht möglich schien. Grundlegende staatliche Reproduktionsleistungen wie Gesundheitsvorsorge, Bildung und soziale Absicherung sind heute in Südeuropa bereits nicht mehr gewährleistet. Diese extreme Prekarisierungspolitik im Bereich der Reproduktion wird verstärkt durch eine Prekarisierung am Arbeitsmarkt. In diesem neuen europäischen Regime der Unsicherheit wird das ganze Leben in existenzieller Weise prekär.
Politische Repräsentation hat ihre Legitimation verloren, weil sie allein noch im Interesse des Marktes, der Gläubiger und der europäischen Troika zu agieren scheint. Die traditionelle konstituierende Macht (im Sinne verfassungsgebender oder rechtsetzender Gewalt) auf nationalstaatlicher Ebene, also nationale Haushalts- und Entscheidungssouveränität, erodiert in undemokratischer Weise.

Erschienen in arranca! #47

arranca! #47: Konstitution und Ausdauer. Bewegungen, konstituierende Macht und der Tag danach.

Editorial

«Denkt daran, Karnevale sind billig zu haben. Was zählt, ist der Tag danach, wenn wir alle in unseren Alltag zurückkehren. Wird sich dann etwas verändert haben?» Am 9. Oktober 2011 stellte der slowenische Theoretiker Slavoj Žižek den protestierenden Aktivist_innen im New Yorker Zucotti Park diese zentrale Frage, die den Kern konstituierender Macht berührt. Er spricht damit ein zentrales Problem sozialer Bewegungen an: die Neutralisierung der Bewegungen durch ihre Einbindung in die feste soziale Struktur des bürgerlichen Kapitalismus – die Neutralisierung der konstituierenden Macht durch die konstituierte Macht.

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Solidarität für die politische Gegenwart

Interview mit David Featherstone

David Featherstone ist Dozent für Humangeografie an der Universität Glasgow und unter anderem Autor von »Solidarity. Hidden Histories and Geographies of Internationalism.«

Erschienen in arranca! #46

"10 Jahre, das ist für viele von uns eine lange Zeit, politisch betrachtet"

Erinnerung an Genua und linke Bewegungsgeschichte

Die „Tage von Genua“ im Sommer 2001 haben wie kaum ein anderes Ereignis der jüngeren „Bewegungsgeschichte“ Spuren in der linken Erinnerung hinterlassen – nicht nur bei denjenigen, die damals auf den Straßen waren, sondern ebenso bei den vielen anderen, die sich einer radikalen antikapitalistischen Linken verbunden fühlen. Zehn Jahre später, im Sommer 2011, beschäftigte uns besonders die Frage, wie sich Bewegungsgeschichte vermitteln lässt. Wie können Erfahrungen vermittelt werden, damit die Erinnerung nicht ausschließlich aus den wirkungsmächtigen Bildern in unseren Köpfen besteht, die die Erkenntnis über die Tragweite der Ereignisse und deren Folgen oftmals zu verstellen drohen?
Im September luden wir deshalb in Münster zu einer öffentlichen Retrospektive ein, bei der wir mit drei damaligen Aktivisten (B., I. und M.) über Genua sprachen.

Erschienen in arranca! #45

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