Die Krise des Marxismus in Italien

Konzepte eingreifender Untersuchungen1 stoßen derzeit wieder auf ein gesteigertes Interesse. Wieso ist das so? Um die wiederkehrende Aktualität besser zu verstehen, lohnt es sich, einen Blick auf ihre historischen Entstehungsbedingungen zu werfen.

Die Entwicklung und Anwendung Militanter Untersuchungen als einer prominenten Form eingreifender Untersuchungen ist unzertrennlich mit der Krise und Erneuerung des italienischen Marxismus der 1950er und 1960er Jahre verbunden. Um diese Erneuerung durch die Theorie- und Bewegungsströmung des Operaismus besser verstehen zu können, muss zunächst die Krise der Repräsentation der etablierten Institutionen der ArbeiterInnenbewegung analysiert werden. In ihnen brechen die Widersprüche kommunistischer Strategie der Kriegs- und Nachkriegszeit hervor. Die Bearbeitung dieser Widersprüche trägt zur Konstitution der neuen Strömung bei. Vor diesem Hintergrund lassen sich die theoretischen wie auch politisch-praktischen Absetzbewegungen des sich entwickelnden Operaismus besser nachvollziehen. Im zweiten Teil des Artikels in der nächsten arranca! wird es genauer um die theoretische Erneuerung und die operaistische Praxis der Militanten Untersuchung am Beispiel der Untersuchung bei FIAT gehen.

Die antifaschistische Volksfront im Zweiten Weltkrieg

Auf dem 7. (und letzten) Weltkongress der Kommunistischen Internationale (Komintern) 1935 fand eine radikale Abkehr von den Beschlüssen des vorangegangenen Weltkongresses 1928 statt: Die Sozialfaschismusthese, nach der die Sozialdemokratie der Hauptfeind der kommunistischen Weltbewegung war, wurde fallen gelassen und der Weg für ein Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten freigemacht. Weiterhin musste die These vom Faschismus als die zum Scheitern verurteilte Krisenstrategie des Kapitals, als dessen letzter aussichtsloser Versuch, die kapitalistische Produktionsweise aufrecht zu erhalten, revidiert werden. Die Weltwirtschaftskrise hatte ihre apokalyptische Phase (1929-33) hinter sich gelassen und war 1935 bereits in eine Phase der langen Depression übergegangen. In den USA führte der als New Deal2 bezeichnete Klassenkompromiss zu einer Entspannung und Stabilisierung der ökonomischen und politischen Verhältnisse. In Deutschland war der Nationalsozialismus zwei Jahre zuvor an die Macht gelangt und in Italien der Faschismus längst in eine Phase der Konsolidierung eingetreten. Sowohl die Zusammenbruchstheorie, der mit ihr verbundene revolutionäre Attentismus3 der sozialdemokratischen ArbeiterInnenbewegung als auch das leninistische Revolutionsmodell – die katastrophische Krise des Kapitalismus, der bewaffnete Aufstand und die Diktatur des Proletariats unter Führung der Avantgarde- Partei – schienen vor dem Hintergrund dieser

Entwicklungen keine realistische Perspektive mehr zu besitzen. Die Stabilisierung der weltwirtschaftlichen Lage und die Konstitution und Normalisierung des Faschismus hatten die Möglichkeiten einer revolutionären Umwälzung radikal verändert. Der Faschismus und im Besonderen der Nationalsozialismus wurden als reale, physische Bedrohung und Infragestellung der UdSSR und ihres Machtbereichs interpretiert. Palmiro Togliatti4 stellte diesen Sachverhalt in seinem Referat auf dem 7. Weltkongress durch die Bezugnahme auf die nach Osten orientierte nationalsozialistische »Bodenpolitik« heraus. Auf Grundlage der Definition des Faschismus nach Georgi Dimitroff5, wonach dieser eine »offen terroristische[n] Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals« darstelle, bildete sich die Strategie heraus, ein breites Klassenbündnis gegen das faschistische Regime zu formieren, das zwischen ArbeiterInnen, Bauern und dem Bürgertum bis hin zu nicht-monopolistischen Kapitalfraktionen geschlossen werden sollte: die Bildung der antifaschistischen Volksfront. Dieses Bündnis sollte sich aus den demokratischen und antifaschistischen, aber nicht mehr ausschließlich den (sub-)proletarischrevolutionären Klassen und Klassenfraktionen zusammensetzen und deshalb konnte es auch nicht unmittelbar auf das Moment der sozialistischen Revolution hin ausgerichtet werden. Der Sieg über den Faschismus müsse zuerst mithilfe des Volksfrontbündnisses erlangt werden, um direkt danach vom antifaschistischen Befreiungskrieg in einen revolutionären Bürgerkrieg übergehen zu können, der schließlich im Sieg über die liberal-demokratische Bourgeoisie gipfeln würde. Dieses Szenario wurde von Togliatti auf dem 7. Weltkongress in seinem Referat entwickelt, das sich mit den zu erwartenden imperialistischen Kriegen, dem Erstarken der faschistischen Bewegung und den Aufgaben der Kommunistischen Internationalen beschäftigte. Schließlich wurde diese neue Linie einer klassenübergreifenden Volksfrontpolitik im Kampf gegen den Faschismus auf dem 7. Weltkongress beschlossen.

Die Strategie der verlängerten Volksfront

Die Kommunistische Partei Italiens (PCI) setzte nach dem Krieg und der Niederschlagung des Faschismus darauf, den demokratischen Verfassungsstaat gegen die starke monarchistische Strömung durchzusetzen und darin das Konzept einer »progressiven Demokratie« zu verankern. Auf diese Weise hoffte die PCI, das zukünftige Terrain der Auseinandersetzung in ihrem Sinne vorstrukturieren zu können. Togliattis Politik der »strukturellen Reformen« sollte die Rahmenbedingungen für einen Übergang zum Sozialismus schaffen. Zusammen mit dem nationalen Projekt des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung wurde diese Strategie als der »italienische Weg zum Sozialismus« bezeichnet. Die antifaschistische Volksfront bildete dabei den Machtblock, in dem sich die PCI bewegen konnte, dessen Kern wiederum von der Arbeitereinheitsfront, das heißt mit dem Parteienbündnis zwischen Sozialisten und Kommunisten, gebildet wurde.

Die Strategie des »italienischen Weges« resultierte auch aus der Einsicht in die Notwendigkeit, eine abermalige Rechtsverschiebung der Kräfteverhältnisse langfristig durch die Festschreibung des demokratischen Verfassungsstaats zu verhindern und damit der latenten Gefahr eines erneuten Aufstiegs des Faschismus zu begegnen. Vor diesem Hintergrund wird es verständlich, wenn Togliatti sich später in der verfassunggebenden Versammlung nicht gegen den Privatbesitz an Produktionsmitteln aussprechen wird, sondern gegen denjenigen Besitz, der die Form des Monopols annimmt und damit die freie Entfaltung und Initiative von Teilen der Bevölkerung verhindere. Auf diesem Wege sollte die soziale Basis des Faschismus eliminiert werden. Diese Strategie der verlängerten Volksfront ging zunächst auch auf: Die antifaschistische Volksfrontregierung setzte ein Referendum zur verfassunggebenden Versammlung durch, das knapp zugunsten der Republik und gegen die Monarchie entschieden wurde. Bei der Volksabstimmung im Juni 1946 sprachen sich 54,3% für eine Republik aus. Die Verfassung selbst trat am 1. Januar 1948 in Kraft und enthielt einige von der PCI durchgesetzte Formulierungen, die sich auf die herausgehobene Stellung der ArbeiterInnenschaft bei der Konstitution der Republik bezogen.

Die bürgerliche Demokratie wurde also nicht nur als Kampffeld akzeptiert und gegen reaktionäre Tendenzen verteidigt, vielmehr wurde sie maßgeblich erst selbst durch die PCI durchgesetzt und zwar in einer Zeit, in der die Monarchie in der Bevölkerung noch fest verankert, Mussolini gerade erst abgesetzt und eine postfaschistische Nachfolgeregierung eingesetzt worden war.

Neben diesen Erfolgen lag das Problematische der Entwicklung sicherlich darin, dass der Kampf der PCI um die verfassunggebende Versammlung sich nicht länger in Begriffen des Klassenkampfes, der kapitalistischen Ausbeutung und der Aufhebung des Staates artikulierte und artikulieren konnte, sondern zunehmend von Polemiken gegen die »Rente« und das »Parasitentum« ersetzt wurde. Die Partei entledigte sich damit ihres klassenanalytischen und ökonomiekritischen Vokabulars. Der nationale Wiederaufbau und die wirtschaftlichen Prosperität waren von nun an die Zielsetzungen und die Entwicklung der Produktivkräfte das leitende Paradigma, das wiederum als rein technisches und technologisches Problem charakterisiert wurde. Damit musste die kapitalistische Form der wirtschaftlichen Entwicklung systematisch unberücksichtigt bleiben, was in der Konsequenz bedeutete, eine Trennung von politischem und ökonomischem Kampf bei einer Priorisierung des politischen.

Das Scheitern der Strategie

Obgleich die Volksabstimmung zugunsten der Republik entschieden wurde und eine progressive Verfassung im Januar 1948 in Kraft trat, deutete sich mit dem Bruch der antifaschistischen Einheitsfront bereits im Mai 1947 das Scheitern der Strategie der PCI an. Der antikommunistische Flügel der sozialistischen Partei Italiens (PSI) spaltete sich von der PSI ab und bildete die sozialdemokratische Partei (PSDI). Daraufhin bildete der christdemokratische Ministerpräsident De Gasperi die Regierung um. Zeitgleich mit der Unterzeichnung des Friedensvertrages im Februar 1947 wurden Kommunisten und Sozialisten aus der Regierung gedrängt. Um dieses Scheitern verstehen zu können, ist es wichtig, auch auf den internationalen Kontext zu sprechen zu kommen und zu berücksichtigen, dass 1947 die Phase des Kalten Krieges eingeleitet wurde6.

Der entstehende Antikommunismus wurde innerhalb der antifaschistischen Volksfront sofort und enthusiastisch vom katholischen Lager aufgenommen. Die USA unterstützten diesen Kurs und sagten Kredite und Lebensmittelhilfen unter der Bedingung des Ausschlusses der PCI von der Regierung zu. Gian Carlo Pajetta, ein Mitglied der Parteiführung der PCI, bemerkte in einer Vorlesung aus dem Jahr 1971, dass die PCI in der Tat nicht damit gerechnet hatte, dass es zu ihrem Ausschluss aus der Regierung zu diesem Zeitpunkt kommen könnte, gerade auch vor dem Hintergrund ihrer zentralen Rolle bei der Befreiung vom Faschismus und ihrer starken Verankerung in der Bevölkerung. Immerhin hatte die PCI 1946 über 2 Millionen Mitglieder.

Aber selbst wenn die PCI dieses Szenario antizipiert hätte – was wären die Alternativen gewesen, besonders vor dem Hintergrund der sich vollziehenden Spaltung der Welt in zwei machtpolitische Lager und der damit verbundenen Notwendigkeit auf Seiten der italienischen Kommunisten, sich im gegnerischen Lager bewegen zu müssen? Luigi Longo7 erinnerte im September 1947, bei der Gründung des Kommunistischen Informationsbüros in Polen, an die bitteren Erfahrungen der griechischen kommunistischen Bewegung: In Griechenland war es zu einer bewaffneten Konfrontation der Widerstandsbewegung mit den westlichen Siegermächten gekommen. Die Mängel der Politik der PCI sah Longo deshalb auch nicht in der grundsätzlichen hegemonietheoretisch geleiteten Ausrichtung der PCI, sondern vielmehr in dem Versäumnis, keine wirksamen Massenmobilisierungen und -aktionen gegen diesen »kalten Staatsstreich« durchgeführt zu haben.

Die Krise der Strategie der PCI kulminiert Mitte der 1950er Jahre. Insbesondere das Jahr 1956 kann als historisches Datum im negativen Sinne für die PCI verstanden werden: Die für die Volksfront konstitutive Arbeitereinheitsfront zerbrach. Die PSI erneuerte ihren Aktionspakt mit der PCI nicht und initiiert Gespräche mit den antikommunistischen Sozialdemokraten.

Zudem wurde vermehrt über das Einsetzen eines italienischen Wirtschaftswunders debattiert, an dem sich innerhalb der PCI zwei Strömungen abarbeiteten: Während das erklärte Ziel der Mehrheitsströmung ein akzeptables, quantitatives Wirtschaftswachstum war, konstituierte und verstärkte sich die innere oppositionelle Strömung der PCI, der es um eine qualitativ andere Weise des Wirtschaftens ging. Dabei wurde besonders die Trennung des ökonomischen vom politischen Kampf kritisiert, die als eine Konsequenz aus der Priorisierung der Konstitution einer progressiven Demokratie, auf deren Grundlage ein Kampf um Hegemonie und »strukturelle« Reformen auszutragen sei, bewertet wurde.

Neben diesen drei Konfliktlinien (1. der wachsenden Spannungen zwischen der PCI und den anderen Parteien der antifaschistischen Volksfront über die Ausrichtung des Landes beim Prozess des Wiederaufbaus; 2. der sich formierenden Opposition innerhalb der PCI bezüglich der Frage nach dem Verhältnis von politischem und ökonomischem Kampf und 3. der Beginn des Kalten Krieges) ist noch eine vierte in diesem Kontext wichtig: Im Februar 1956 fand der 20. Parteitag der KPdSU in Moskau statt, auf dem Nikita Chruschtschow die stalinistische Willkürherrschaft und die unter ihr begangenen Verbrechen verurteilte. Gleichzeitig offenbarten die Aufstände in Polen und Ungarn die Krise der realsozialistischen Ordnung. Vor diesem Hintergrund radikalisierte Togliatti die Selbstkritik der KPdSU wie auch diejenige an den KPs Polens und Ungarns und sprach von selbst verschuldeten und inneren Ursachen der Unruhen. Die nationalen KPs seien unfähig, sich den verändernden Verhältnissen anzupassen und den daraus erwachsenden Reformerfordernissen gerecht zu werden. Für die alten, noch durch die Komintern geschulten Kader der PCI war das revisionistischer Verrat am Sozialismus. Dieser Revisionismusvorwurf, der bereits laut geworden war als der absolute Führungsanspruch und die Interessenkonvergenz der italienischen Kommunisten mit der KPdSU durch die Formulierung des nationalen Weges zum Sozialismus infrage gestellt worden war, verstärkte sich nun.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Volksfrontpolitik, die die PCI in Italien verfolgte, zunächst überaus erfolgreich war: Zunächst steht der Sieg über den Faschismus, danach fällt die Entscheidung für die Republik und die Implementierung einer progressiven Verfassung. Aber spätestens 1948 mit dem Zerbrechen der Volksfront und dem »kalten Staatsstreich« gegen die PSI und PCI beginnt sich das Blatt zu wenden. Innerhalb der PCI nehmen die Flügelkämpfe zu, und außenpolitisch werden die KommunistInnen zunehmend isoliert durch den Beginn des Kalten Krieges. Die Krise des Marxismus in Italien, verstanden als Krise der historischen Institutionen der ArbeiterInnenbewegung, beginnt.

Die Krise der Repräsentation der Gewerkschaften

Auch die CGIL8 als Einheitsgewerkschaft war der Ideologie des italienischen Weges zum Sozialismus, der Strategie der Implementierung einer progressiven Demokratie und struktureller Reformen, in der Annahme gefolgt, dadurch in eine partizipatorischere Phase der kapitalistischen Entwicklung einzutreten. Sie fixierte sich, analog zur PCI, auf die »großen Probleme der Nation«, wie zum Beispiel auf die »Rückständigkeit« der ökonomischen Strukturen des italienischen Südens. Dem zweiten großen nationalen Problem, der wachsenden Erwerbslosigkeit, wurde mit einem Arbeitsplatzbeschaffungsprogramm begegnet. Zu diesem Zwecke forderte die CGIL eine Reihe von Strukturreformen, die unter anderem die Verstaatlichung der Elektrizitätsbetriebe und neben der Urbarmachung und Bewässerung von Boden, den Aufbau staatlicher Gesellschaften für Infrastrukturmaßnahmen vorsahen, unter anderem Wohnungsbau, Telefon, Kanalisation. Wolfgang Rieland hebt hervor, dass in diesem »piano del lavoro« (Arbeitsplan) die konkrete Gestalt der ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklung nicht zur Debatte gestellt wurde. Gleichzeitig stand neben dieser nun auch in der CGIL hegemonial gewordenen verlängerten Volksfrontstrategie eine merkwürdige Indifferenz der beginnenden Repression der Staatsapparate gegen streikende Fabrikund bodenbesetzende LandarbeiterInnen gegenüber. Allein im Jahr 1949 wurden mehrere erschossen, Hunderte verwundet und Tausende verhaftet.

Währenddessen spaltete sich, analog zum Ausschluss der PCI und PSI aus der Regierung, der katholische Gewerkschaftsflügel von der CGIL ab und konfrontierte diese mit einer Politik, die das »marxistische Gewerkschaftertum« mittels einer »betriebsnahen Tarifpolitik« von seiner ArbeiterInnenbasis abzuschneiden sucht und dadurch die »organisatorische Hegemonie der CGIL« brechen wollte.

Zunächst jedoch ergaben sich aus diesem Prozess keine Konsequenzen für die Führung der CGIL. Auch nach der Spaltung behielt sie ihren Anspruch der Zentralisierung bei, genauso wie den Anspruch, die Klasse der Werktätigen im Allgemeinen zu vertreten. Hierbei kann davon ausgegangen werden, dass gerade durch den Anspruch und die Praxis der Zentralisierung (zum Beispiel in der Tarifpolitik) wesentliche Probleme der CGIL verstärkt, wenn nicht gar produziert wurden, denn dadurch wurde faktisch die Bildung von Basisorganisationen der Gewerkschaft in den Betrieben verhindert und der Bürokratisierung Vorschub geleistet, wodurch wiederum die CGIL den Kontakt zur ArbeiterInnenschaft und damit den Problemen und Bedingungen an den Arbeitsplätzen verlor. Diese dreifache Ursache für die Krise der CGIL, die sich an den großen Problemen der Nation ausrichtete, gleichzeitig von massiven Repressionen betroffen war und in der Fabrik gegen eine Koalition aus Unternehmensleitung und christlichen Gewerkschaften ankämpfen musste, führte letztlich zu einer Bürokratisierung der gewerkschaftlichen Organisation, zu ihrer Unterordnung unter die Politik der Partei und zu einer Entfernung von den konkreten Problemlagen der ArbeiterInnenbasis in den Betrieben. Dies hatte umso fatalere Auswirkungen als genau in jener Zeit, zu Beginn der 1950er Jahre, eine umfassende Restrukturierung der Produktionsprozesse in den Industrien des Nordens stattfand. Mit der Mechanisierung und Rationalisierung, die in einer ersten Welle während der 1950er Jahre die industriellen Großbetriebe erfasste, verlor die CGIL zunehmend ihre Basis in den Betrieben, die von der qualifizierten Facharbeiterschaft gebildet wurde: »Das neue ›kapitalistische Arrangement‹, dass den Arbeitern ›angetan‹ wurde, war der CGIL völlig entgangen, während sie vergeblich eine abstrakte Einheit der Arbeiterklasse zu verteidigen suchte. Dieses ›Vorbeigehen‹ an der neuen Realität der Arbeitsbedingungen bestimmte auch den Ausgang der Wahlen bei der FIAT [...]« (Alf 1977: 198).

• 1. »Eingreifende Untersuchung« wird an dieser Stelle als Oberbegriff verstanden werden, unter den verschiedene Ansätze subsumiert werden können. So z.B. aktivierende Befragungen, militante, Arbeiter- oder auch die sogenannte Mit-Untersuchung. Eingreifende Untersuchungen sind Untersuchungen, die sich bewusst von einer vermeintlich wissenschaftlich neutralen, positivistischen Position distanzieren und versuchen, parteiisch in Konflikte zu intervenieren.
• 2. Der New Deal war eine Serie von Wirtschafts und Sozialreformen, die als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise durchgesetzt wurden. Er stellt einen großen Umbruch in der Wirtschafts-, Sozial- und Politikgeschichte der Vereinigten Staaten dar.
• 3. Attentismus (lat.: attendere; dt.: abwarten) ist ein Begriff, der ein untätiges, abwartendes Verhalten bezeichnet. Dabei werden Handlungsentscheidungen aufgeschoben in der Erwartung, dass die Situation sich klärt. Revolutionärer Attentismus bezeichnet meist das Warten auf die Revolution in der sozialdemokratischen Arbeiterschaft vor dem Ersten Weltkrieg.
• 4. Palmiro Togliatti war faktisch von 1926, nach der Verhaftung Antonio Gramscis, Vorsitzender der PCI. Er bekleidete in den 1930er Jahren eine führende Rolle in der Komintern. Er blieb bis in die 1960er Jahre die bestimmende Figur innerhalb der PCI.
• 5. Von 1935 bis 1943 war er Generalsekretär der Komintern, ab 1946 bulgarischer Ministerpräsident.
• 6. Am 12. März 1947 hielt der US-amerikanische Präsident Truman, eine später als »Truman- Doktrin« bezeichnete Rede, die den Beginn der containment-Politik gegenüber der kommunistischen Einflusssphäre markierte. Truman polemisierte gegen die von »aggressiven Bewegungen bedrohten Freiheiten« und gegen die Errichtung »totalitärer Regime«, vor allem in Bezug auf Griechenland und die Türkei. Im Zuge dieser containment-Politik wurden Finanzhilfen und militärische Unterstüzung der Regime als »Investitionen in die Freihet« bezeichnet.
• 7. Luigi Longo (1900-1980) war zunächst Politkommissar der italienischen Brigade im spanischen Bürgerkrieg, später Generalinspekteur aller internationalen Brigaden und ab 1943 in einer führenden Position der Partisanenverbände in der Widerstands- und Befreiungsbewegung Italiens.
• 8. Die Confederazione Generale Italiana del Lavoro (CGIL) ist ein nationaler Gewerkschaftsbund in Italien. Sie wurde im Juni 1944 gegründet durch die Einigung von Sozialisten, Kommunisten und Christdemokraten.