Energiewirtschaft

Wettbewerbsfähig, nachhaltig und sicher soll sie sein, die europäische Energie. Dies sind zumindest die Schlagworte der im November 2010 vorgestellten Energiestrategie der Europäischen Kommission bis zum Jahr 2020. Allerdings gehört die Energiepolitik zu den Bereichen, die auf europäischer Ebene bisher kaum integriert sind. Das europäische Energiesystem gleicht einem Flickenteppich, 27 Mitgliedsstaaten haben 27 unterschiedliche Energiesysteme, ein gemeinsamer Energiebinnenmarkt liegt in weiter Ferne.

Europäische EnergiepolitikerInnen haben seit einiger Zeit ein neues Thema – die Abhängigkeit von russischen Gas- und Öllieferungen, die durch die Energiestreitigkeiten zwischen Russland und den Transitländern Weißrussland und Ukraine, die zuletzt im Januar 2007 zu kurzfristigen Blockaden der Pipelineverbindungen nach Westeuropa führten, verdeutlicht wird. Droht eine neue Gefahr aus dem Osten? Wie viel ist dran an diesen Bedrohungsszenarien? Welche Prioritäten setzt die russische Energiepolitik? Verläuft der Interessensgegensatz wirklich so, wie er dargestellt wird?

Deutschland feiert sich selbst als weltweiten Vorreiter in der Klimapolitik. Aller Voraussicht nach wird es als eines von wenigen Ländern das im Kyoto-Protokoll festgehaltene Ziel, die Treibhausgasemissionen in der ersten Verpflichtungsperiode um 21 Prozent zu reduzieren, erreichen. Ein genauerer Blick auf die gegenwärtige Klimapolitik zeigt jedoch, dass etwa 80 Prozent der Reduktionen von Treibhausgasemissionen auf die Abwicklung der alten DDR-Ökonomie zurückzuführen sind. Ferner ist Deutschland mit seinen absoluten wie seinen Pro-Kopf-Emissionen immer noch einer der Hauptemittenten von Treibhausgasen weltweit. Die Thesen von Christoph Görg helfen, dieses widersprüchliche Bild aus den zu Grunde liegenden Konflikten um den Charakter der Naturverhältnisse im Postfordismus zu erklären.

Seitdem der Klimawandel in aller Munde ist, spekuliert auch die Weltbank auf eine neue, bedeutsame Rolle. Das Thema ist für die Weltbank keinesfalls neu. Schon seit Beginn der 1990er Jahre firmiert der Klimawandel in den Hochglanzbroschüren der Weltbank als „größte Herausforderung der Menschheit“. Inzwischen präsentiert sie sich nicht mehr nur als Entwicklungsbank, deren Traum „eine Welt ohne Armut“ ist, sondern als Umwelt- und Klimabank, die hervorragend geeignet sei, Finanzierung und „Know How“ bereitzustellen, um Entwicklungsländern bei der Anpassung an den Klimawandel, dem internationalen Transfer „sauberer“ Technologie und der Reduzierung von Treibhausgasen zu „helfen“.

Als am 6. März 2008 der Energiekonzern Eon einen Rekordgewinn von mehr als fünf Milliarden Euro bekannt gab, konnte er dies nicht ungestört tun. AktivistInnen von Attac traten vor der versammelten Presse als Panzerknacker auf, die ihre fette Beute feiern. Verteilt wurden die „unveröffentlichten" Teile des Eon-Geschäftsberichts. Diese handeln von unsozialen Preisen, Etikettenschwindel mit angeblichem Ökostrom, Milliardenprofiten durch geschenkte CO2-Zertifikate und dem Festhalten an den umweltfeindlichen Dinosaurier­technologien Kohle und Atomkraft.

Im Jahr 2000 versprach der regierende African National Congress (ANC) in seinem Wahlmanifest die kostenlose Grundversorgung aller armen SüdafrikanerInnen mit dem Programm einer Freien Elektrizitäts-Grundversorgung (FEG). Später wurde diese Grundversorgung mit 6000 Liter Wasser und 50 Kilowattstunden Strom monatlich für alle in Frage kommenden Haushalte spezifiziert. Was kann ein Haushalt aber konkret mit 50 Kilowattstunden im Monat anfangen?