Eurokrise

arranca! #45: Eurokrise

Das verzögerte Ableben des Neoliberalismus

In dieser Ausgabe der arranca! beschäftigen wir uns mit dem Thema Europa in der Krise. Warum liegt auf der Hand: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster." (Antonio Gramsci). Angesichts der aktuellen Krise wird deutlich, wie viele Fragezeichen und Ungereimtheiten wir bezüglich der politischen und ökonomischen Prozesse in Europa haben, und das obwohl europäische Staatlichkeit – nicht nur in der Krise, sondern auch in ihrem Normalbetrieb – unseren Alltag und unsere politischen Kämpfe stark beeinflusst. Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa. Vieles ist ungeklärt. Lässt sich europäische Staatlichkeit als eine materielle Verdichtung sozialer Kräfteverhältnisse fassen, ähnlich dem Nationalstaat, aber dennoch nicht identisch mit diesem? Wie funktioniert staatliche Herrschaft in einem Staatenverbund wie der EU und inwieweit ist diese umkämpft? Was folgt auf die derzeitige Etappe der Krise? Fragen, die wir dringend klären sollten. Die Eurokrise zeigt: Emanzipatorische Kämpfe müssen sich auch auf dem Terrain der EU auskennen, wenn sie erfolgreich sein wollen.

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Die konstituierende Macht muss organisiert werden

Gesellschaftliche Mobilisierung in Spanien

Erschienen in arranca! #47

Eine konstituierende Perspektive radikaler Politik

Nach den Aufständen in Griechenland 2008 und der Rebellion in Island breitete sich 2011 die globale Bewegung der Plätze aus. Weltweit forderten Menschen politische Rechte und «reale Demokratie»: Die Indignad@s-Bewegung, die aus der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid am 15. Mai 2011 entstand (15M), die Kämpfe um die Plattform der Betroffenen der Hypotheken (Pah) und die Mobilisierungen der Mareas (Flutwellen) zum Beispiel im Gesundheitsbereich in Spanien, die Besetzung des Syntagma-Platzes und die vielfältigen Kämpfe in Griechenland, die Fuck the Troika-Mobilisierungen in Portugal, die Aufstände in Slowenien. All diese Bewegungen weisen die herrschende Erzählung, die Interessen der Bevölkerung entsprächen denen des Kapitals, zurück.

Erschienen in arranca! #47

Editorial

«Denkt daran, Karnevale sind billig zu haben. Was zählt, ist der Tag danach, wenn wir alle in unseren Alltag zurückkehren. Wird sich dann etwas verändert haben?» Am 9. Oktober 2011 stellte der slowenische Theoretiker Slavoj Žižek den protestierenden Aktivist_innen im New Yorker Zucotti Park diese zentrale Frage, die den Kern konstituierender Macht berührt. Er spricht damit ein zentrales Problem sozialer Bewegungen an: die Neutralisierung der Bewegungen durch ihre Einbindung in die feste soziale Struktur des bürgerlichen Kapitalismus – die Neutralisierung der konstituierenden Macht durch die konstituierte Macht.

Erschienen in arranca! #47

arranca! #47: Konstitution und Ausdauer. Bewegungen, konstituierende Macht und der Tag danach.

Editorial

«Denkt daran, Karnevale sind billig zu haben. Was zählt, ist der Tag danach, wenn wir alle in unseren Alltag zurückkehren. Wird sich dann etwas verändert haben?» Am 9. Oktober 2011 stellte der slowenische Theoretiker Slavoj Žižek den protestierenden Aktivist_innen im New Yorker Zucotti Park diese zentrale Frage, die den Kern konstituierender Macht berührt. Er spricht damit ein zentrales Problem sozialer Bewegungen an: die Neutralisierung der Bewegungen durch ihre Einbindung in die feste soziale Struktur des bürgerlichen Kapitalismus – die Neutralisierung der konstituierenden Macht durch die konstituierte Macht.

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Die Neuzusammensetzung von Zwang und Konsens in der "Eurokrise"

Auf dem Weg zu einem autoritären Wettbewerbsetatismus?

Dass sich das europäische Institutionengefüge in einer solchen Hegemoniekrise befindet, wird immer offenkundiger: Nachdem der europäische Frühling auch dieses Jahr zuerst in Spanien ausgebrochen ist und diesmal mehrere Generalstreiks in der Lage waren, die Verwertungsprozesse zu unterbrechen, ließ die spanische Regierung mit einem Gesetzesentwurf aufhorchen. Mittels einer »Reform« des Strafgesetzbuches sollen künftig Demonstrationen oder Prostestcamps als »Anschlag auf die Staatsgewalt« geahndet werden können.

Erschienen in arranca! #46

Anfänge

Die Grenzen der Troika und die Verbindungen transnationaler Praktiken

Dieser Artikel analysiert die Formen globaler Kämpfe weltweit
und fokussiert dabei Europa, wo neue Kräfte- und Machtverhältnisse
entstehen. Ausgehend von Blockupy sehen wir eine
neue Art von Kapitalismus – den Biofinanz-Kapitalismus – als
Ausgangspunkt für die gegenwärtige globale Unruhe. Der Begriff
Biofinanz-Kapitalismus betont die Allgegenwärtigkeit der
heutigen Finanzökonomie. Nach dem Schweizer Wirtschaftswissenschaftler
Cristian Marazzi befinden wir uns in einer
historischen Periode, in der Finanzen mit der eigentlichen Herstellung
von Gütern und Dienstleistungen verschränkt sind und
sich über den gesamten ökonomischen Kreislauf ausweiten.
Außerdem ist der Prozess der Inwertsetzung durch die zunehmende
Verstrickung mit dem Leben der Menschen gekennzeichnet.
Wert entsteht nicht nur durch körperliche Tätigkeiten und
materielle Arbeit, sondern auch aus – global gedachten – Körpern
und Bevölkerungen.

Erschienen in arranca! #46

Editorial

Hamburg, 1. Mai 1975 – aus der 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften heraus löst sich eine von internationalistischen Inhalten bestimmte Demonstration mit 6.000 Teilnehmer_innen. Die Redner_innen der Kundgebung werden immer wieder von frenetischem Beifall unterbrochen, insbesondere jene aus dem Ausland. Wieder und wieder wird »Hoch die internationale Solidarität« und Parolen auf Spanisch und Portugiesisch angestimmt. Im Anschluss werden auf einer antiimperialistischen Feierlichkeit in den Hamburger Messehallen mit rund viereinhalb Tausend Teilnehmer_innen fast 30.000 DM für den Vietcong gesammelt.

Kairo, 11. Februar 2011 – mehr als 30 Jahre später zwingen durch die Jasminrevolution in Tunesien angefachte Massenproteste den ägyptischen Präsidenten Muhammad Husni Mubarak zum Rücktritt. Inspiriert von den Protesten in Tunesien und Ägypten entstehen in vielen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas Protestbewegungen gegen die politische und soziale Situation.

Unter dem Eindruck dieser Protestbewegungen kommt es auch in Südeuropa und Nordamerika zu gewaltigen Protesten gegen die »undemokratische « Politik der dortigen Regierungen und ihre neoliberalen Sparprogramme – der Hegemonieanspruch des neoliberalen Kapitalismus muss teilweise erhebliche Einbußen hinnehmen. Bemerkenswert sind hierbei vor allem die zahlreichen Gemeinsamkeiten im Ausdruck der unterschiedlichen Kämpfe. In Deutschland bleiben diese Proteste eher verhalten.

Erschienen in arranca! #46

arranca! #46: re:re:fwd: Internationalismus

Editorial

Hamburg, 1. Mai 1975 – aus der 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften heraus löst sich eine von internationalistischen Inhalten bestimmte Demonstration mit 6.000 Teilnehmer_innen. Die Redner_innen der Kundgebung werden immer wieder von frenetischem Beifall unterbrochen, insbesondere jene aus dem Ausland. Wieder und wieder wird »Hoch die internationale Solidarität« und Parolen auf Spanisch und Portugiesisch angestimmt. Im Anschluss werden auf einer antiimperialistischen Feierlichkeit in den Hamburger Messehallen mit rund viereinhalb Tausend Teilnehmer_innen fast 30.000 DM für den Vietcong gesammelt.

Kairo, 11. Februar 2011 – mehr als 30 Jahre später zwingen durch die Jasminrevolution in Tunesien angefachte Massenproteste den ägyptischen Präsidenten Muhammad Husni Mubarak zum Rücktritt. Inspiriert von den Protesten in Tunesien und Ägypten entstehen in vielen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas Protestbewegungen gegen die politische und soziale Situation.

Unter dem Eindruck dieser Protestbewegungen kommt es auch in Südeuropa und Nordamerika zu gewaltigen Protesten gegen die »undemokratische « Politik der dortigen Regierungen und ihre neoliberalen Sparprogramme – der Hegemonieanspruch des neoliberalen Kapitalismus muss teilweise erhebliche Einbußen hinnehmen. Bemerkenswert sind hierbei vor allem die zahlreichen Gemeinsamkeiten im Ausdruck der unterschiedlichen Kämpfe. In Deutschland bleiben diese Proteste eher verhalten.

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