Internationalismus

Ab 2007 schlug die Weltwirtschaftskrise auch in San Diego zu. Der Krise folgten Protestwellen, links in Form von Occupy, rechts in Form der Tea Party. Im Ergebnis aber wurde die Krise vom Herrschaftssystem genutzt: Zur Lösung der Krise des Neoliberalismus wurde ein noch härterer Neoliberalismus propagiert. Nach dem Scheitern der linken Bewegungen ist deswegen eine nüchterne Neubewertung notwendig geworden.

Anwar ‘Sastro’ Ma’ruf ist nationaler Vorsitzender der Working People’s Association und der Indonesian People’s Movement Confederation, zweier Organisationen der linken Bewegung Indonesiens, die sich gegen Ende des autoritären und antikommunistischen Suharto-Regimes (1966-1998) formierten und sich eine undogmatische Organisierung der Linken sowie die Zusammenarbeit unterschiedlicher sozialer Bewegungen zur Aufgabe machen. Sastros Engagement begann in den 1990er Jahren als Arbeiter in der Elektroindustrie, als er noch unter Bedingungen der Illegalisierung in autonomen Arbeiter_innenorganisationen aktiv war. Diese waren die Vorläufer der später entstandenen unabhängigen Gewerkschaften und arbeiten heute an einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Industriearbeiter_ innen, staatlichen Angestellten und anderen sozialen Bewegungen.

Seit einigen Jahren formieren sich an verschiedenen Orten auf dem Globus sozial-ökologische Kämpfe mit ganz unterschiedlichen Hintergründen, die als Klimabewegung zusammengefasst werden können. Einen gemeinsamen globalen Ausdruck fanden diese heterogenen Bewegungen bei den Protesten und kollektiven Diskussionen anlässlich des UN-Klimagipfels in Kopenhagen im Jahre 2009. Kopenhagen und auch der alternative Gipfel in Cochabamba im Jahr danach waren Kristallisations-, Höhe- und zugleich Wendepunkte der jungen Bewegung.

Dieser Artikel analysiert die Formen globaler Kämpfe weltweit
und fokussiert dabei Europa, wo neue Kräfte- und Machtverhältnisse
entstehen. Ausgehend von Blockupy sehen wir eine
neue Art von Kapitalismus – den Biofinanz-Kapitalismus – als
Ausgangspunkt für die gegenwärtige globale Unruhe. Der Begriff
Biofinanz-Kapitalismus betont die Allgegenwärtigkeit der
heutigen Finanzökonomie. Nach dem Schweizer Wirtschaftswissenschaftler
Cristian Marazzi befinden wir uns in einer
historischen Periode, in der Finanzen mit der eigentlichen Herstellung
von Gütern und Dienstleistungen verschränkt sind und
sich über den gesamten ökonomischen Kreislauf ausweiten.
Außerdem ist der Prozess der Inwertsetzung durch die zunehmende
Verstrickung mit dem Leben der Menschen gekennzeichnet.
Wert entsteht nicht nur durch körperliche Tätigkeiten und
materielle Arbeit, sondern auch aus – global gedachten – Körpern
und Bevölkerungen.

David Featherstone ist Dozent für Humangeografie an der Universität Glasgow und unter anderem Autor von »Solidarity. Hidden Histories and Geographies of Internationalism.«

Wir sind uns bewusst, dass es problematisch ist, rückblickend Ideen oder Bewegungen mit einer festen »Geburtsstunde« zu versehen. Die Entstehung des Internationalismus in der sozialistischen Arbeiter_innenbewegung im kolonialen Europa zu verorten, während in vielen Teilen der Welt schon seit Jahrhunderten solidarische Kämpfe gegen koloniale Unterdrückung geführt wurden, kann als eurozentrisch kritisiert werden. Wir reflektieren daher die beschränkte Perspektive unseres Internationalismusbegriffes und beziehen uns auch im Folgenden vor allem auf die Entwicklung des Internationalismus in der Bundesrepublik Deutschland.

Hamburg, 1. Mai 1975 – aus der 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften heraus löst sich eine von internationalistischen Inhalten bestimmte Demonstration mit 6.000 Teilnehmer_innen. Die Redner_innen der Kundgebung werden immer wieder von frenetischem Beifall unterbrochen, insbesondere jene aus dem Ausland. Wieder und wieder wird »Hoch die internationale Solidarität« und Parolen auf Spanisch und Portugiesisch angestimmt. Im Anschluss werden auf einer antiimperialistischen Feierlichkeit in den Hamburger Messehallen mit rund viereinhalb Tausend Teilnehmer_innen fast 30.000 DM für den Vietcong gesammelt.

Kairo, 11. Februar 2011 – mehr als 30 Jahre später zwingen durch die Jasminrevolution in Tunesien angefachte Massenproteste den ägyptischen Präsidenten Muhammad Husni Mubarak zum Rücktritt. Inspiriert von den Protesten in Tunesien und Ägypten entstehen in vielen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas Protestbewegungen gegen die politische und soziale Situation.

Unter dem Eindruck dieser Protestbewegungen kommt es auch in Südeuropa und Nordamerika zu gewaltigen Protesten gegen die »undemokratische « Politik der dortigen Regierungen und ihre neoliberalen Sparprogramme – der Hegemonieanspruch des neoliberalen Kapitalismus muss teilweise erhebliche Einbußen hinnehmen. Bemerkenswert sind hierbei vor allem die zahlreichen Gemeinsamkeiten im Ausdruck der unterschiedlichen Kämpfe. In Deutschland bleiben diese Proteste eher verhalten.

Warum tut sich die hiesige Linke so schwer mit der internationalen Solidarität? Die Hilflosigkeit der radikalen Linken im Feld Internationalismus zeigt sich nicht zuletzt im (fehlenden) Umgang mit den Auseinandersetzungen im arabischen Raum. arranca!-Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Aktivist bei der Initiative Libertad! und der Inverventionistischen Linken und Mila Mossafer vom Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran über die Aufstände im arabischen Raum, das Schweigen der Linken und neue Handlungsmöglichkeiten.