Deutschland

DIE SUCHE NACH NEUEM HAT BEGONNEN. EIGENTLICH ALLEN IST ES BEWUßT: AUF DER GRUNDLAGE VERÄNDETER GESELLSCHAFTLICHER VERHÄLTNISSE KANN LINKE POLITIK NICHT MEHR DIE GLEICHE SEIN WIE FRÜHER. EGAL, WIE MAN NUN ZUM REALSOZIALISMUS STAND, DIE LETZTEN JAHREN HABEN DIE WELT UMGEWÄLZT UND NIEMAND IST DAVON UNBERÜHRT GEBLIEBEN.

¿Der Schwerpunkt dieser Ausgabe dreht sich um das Thema Europa. Wir fangen mal platt an. Cui bono - wer profitiert eigentlich von diesem „Prozess der europäischen Einigung“?

Die knappe Antwort müsste auf den ersten Blick die BRD als den Hauptnutznießer der „Europäischen Einigung“ benennen. Präziser: das deutsche Kapital. Doch selbst diese Einschätzung kann wohl künftig nicht mehr aufrechterhalten werden. Die Krise wird letztendlich auch Deutschland einholen.

Im Oktober 2011 war es soweit: Der Startschuss für Krisenproteste von unten fiel, Deutschland beteiligte sich am weltweiten Aktionstag der Occupy-Bewegung, Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und jeden Alters protestierten gegen die Macht der Banken. In Berlin demonstrierten gut 10 000, in Frankfurt mobilisierte Attac einige Tausend, auch in Städten wie München gingen Bürger_innen auf die Straße.

Bis dahin war es lange Zeit still gewesen in Deutschland. Die Linke hatte es nicht geschafft, die Menschen gegen die neoliberale Politik in der Finanzkrise zu mobilisieren. Proteste im Herbst 2010 gegen das Sparpaket der Bundesregierung waren ein Flop. Eine Bankenblockade in Frankfurt am Main wurde wegen zu geringer Beteiligung abgesagt. Schlechtes Wetter, Terrorwarnungen, die Wahl eines Wochentages und mangelhafte Vorbereitung führten dazu, dass zu der Bundestagsbelagerung des Berliner Krisenbündnisses im November 2010 in Berlin nicht die erhofften Massen kamen.

In seinem Buch Interkultur seziert Mark Terkessidis zentrale Elemente des strukturell-rassistischen Alltags in Deutschland. Als ehemaliger Aktivist von Kanak Attak und Autor des Buches Fliehkraft zu Migration und Tourismus an den europäischen Außengrenzen fragt er, welche gesellschaftlichen Veränderungen notwendig sind und welche strategischen Vorzüge das Programm der Interkultur gegenüber dem der Integration hat.

In early 2010, a queer feminist work group formed within FelS. No retreat of queer and feminist approaches to niches, no uninspired lingering in academia, no professional perishing in gender mainstreaming. Instead, we are preparing ourselves for a vibrant, broad, anti-capitalist queer feminist movement.

Our experience shows us that gender relations tend to be considered as a transversal issue. However, in specific struggles they are too often neglected. This is why we see queer feminism as a political field with its own practices that we want to explore, rework and reinvent. So we are at our beginning, but we are not dealing with a tabula rasa.

This collage is an attempt to get to know queer feminism. We contacted queer and feminist collectives in different parts of the world in order to hear about their struggles and political practices, and to establish a network between them and us. We sent a questionnaire to collectives in Istanbul, St. Petersburg, Jakarta, Belgrade, Paris and Berlin. You can read the full answers here. There is also a short and a long version in German.

Anfang 2010 hat sich bei FelS die AG Queerfeminismus gegründet. Statt eines Rückzugs queerer und feministischer Ansätze in Nischen, anstelle des braven Verharrens in akademischen Zirkeln oder des professionalisierten Verendens im Gender Mainstreaming nehmen wir Anlauf für eine lebendige, breite, antikapitalistische queerfeministische Bewegung.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Geschlechterverhältnisse zwar häufig als 'Querschnittsthema' mitgedacht werden sollten, in der konkreten Auseinandersetzung jedoch allzu oft hinten runter fallen. Deshalb begreifen wir Queerfeminismus als ein Politikfeld mit eigenen Praxen – und diese wollen wir kennenlernen, weiterentwickeln, neu erfinden. Wir stehen damit ganz am Anfang, aber nicht im luftleeren Raum.

Diese Collage ist der Versuch, uns diesen Raum zu erschließen: Mit queeren und feministischen Gruppen aus verschiedenen Teilen der Welt in Kontakt zu treten, um etwas über ihre Kämpfe und politischen Praktiken zu erfahren und diese mit unseren eigenen Kämpfen sowie untereinander zu vernetzen. Dazu haben wir einen Fragebogen an Gruppen in Istanbul, St. Petersburg, Jakarta, Belgrad, Paris und Berlin verschickt. Die Antworten könnt ihr hier in voller Länge lesen! Die gekürzte Druck-Version sowie eine englische Übersetzung sind ebenfalls online zugänglich.

Anfang 2010 hat sich bei FelS die AG Queerfeminismus gegründet. Statt eines Rückzugs queerer und feministischer Ansätze in Nischen, anstelle des braven Verharrens in akademischen Zirkeln oder des professionalisierten Verendens im Gender Mainstreaming nehmen wir Anlauf für eine lebendige, breite, antikapitalistische queerfeministische Bewegung.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Geschlechterverhältnisse zwar häufig als 'Querschnittsthema' mitgedacht werden sollten, in der konkreten Auseinandersetzung jedoch allzu oft hinten runter fallen. Deshalb begreifen wir Queerfeminismus als ein Politikfeld mit eigenen Praxen – und diese wollen wir kennenlernen, weiterentwickeln, neu erfinden. Wir stehen damit ganz am Anfang, aber nicht im luftleeren Raum.

Diese Collage ist der Versuch, uns diesen Raum zu erschließen: Mit queeren und feministischen Gruppen aus verschiedenen Teilen der Welt in Kontakt zu treten, um etwas über ihre Kämpfe und politischen Praktiken zu erfahren und diese mit unseren eigenen Kämpfen sowie untereinander zu vernetzen. Dazu haben wir einen Fragebogen an Gruppen in Istanbul, St. Petersburg, Jakarta, Belgrad, Paris und Berlin verschickt und servieren euch an dieser Stelle eine Kostprobe der Antworten. Eine ausführlichere Version und deren englische Übersetzung sind ebenfalls online zugänglich.

Deutschland feiert sich selbst als weltweiten Vorreiter in der Klimapolitik. Aller Voraussicht nach wird es als eines von wenigen Ländern das im Kyoto-Protokoll festgehaltene Ziel, die Treibhausgasemissionen in der ersten Verpflichtungsperiode um 21 Prozent zu reduzieren, erreichen. Ein genauerer Blick auf die gegenwärtige Klimapolitik zeigt jedoch, dass etwa 80 Prozent der Reduktionen von Treibhausgasemissionen auf die Abwicklung der alten DDR-Ökonomie zurückzuführen sind. Ferner ist Deutschland mit seinen absoluten wie seinen Pro-Kopf-Emissionen immer noch einer der Hauptemittenten von Treibhausgasen weltweit. Die Thesen von Christoph Görg helfen, dieses widersprüchliche Bild aus den zu Grunde liegenden Konflikten um den Charakter der Naturverhältnisse im Postfordismus zu erklären.

Der Grund waren nicht die Hungeraufstände in Tahiti und nicht der für Geringverdienende schmerzhafte Anstieg der Lebensmittelpreise in Deutschland. Es war weder die zunehmende Flächenkonkurrenz zwischen Nahrungs- und Energiepflanzen, noch dass deutlich wurde, wie mit „Bio“-Ethanol der Regenwald samt Orang-Utan in den Tank gespritzt wird. Nein, allein an der Sorge des ADAC um drei Millionen gefährdete Autos scheiterte das Gesetz zur Beimischungspflicht für Agrosprit in Deutschland. Der politische Wille, die weltweite Ernährungslage zu verbessern, ist weiterhin nicht in Sicht, obwohl die Notwendigkeit immer erdrückender wird. Laut Weltbank können inzwischen in über 30 Staaten die Ärmsten kein Geld mehr für Nahrung aufbringen.

Klassismus meint klassenspezifische Diskriminierung in einem weiten Sinne. Der Begriff umfasst sowohl die Ausbeutung und Entfremdung von Arbei­terInnen wie sie die marxistische Analyse darstellt, als auch die Benachteiligung von Arbeiterkindern im Bildungssystem und die Kontrolle der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II durch die Arbeitsverwaltung. Klassismus beleuchtet nicht nur die klassenspezifische Ausbeutung und Unterdrückung in Ökonomie und Politik, sondern auch die Zuschreibungen und Abwertungen im Feld des Sozialen und Kulturellen. Der französische Soziologe Pierre Bourdieu nannte dies Klassenrassismus.